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Halten sich die Döbelner an die Corona-Regeln?

Seit dem Frühjahr wurden beim Landratsamt über 300 Verstöße registriert. Doch wie sieht es in den Kommunen aus?

Mitarbeiter des Döbelner Ordnungsamtes kontrollieren die Einhaltung der Maskenpflicht in der Döbelner Bäckerstraße. Die meisten Bürger halten sich an die bestehenden Regeln. Aber es gibt auch Ausnahmen.
Mitarbeiter des Döbelner Ordnungsamtes kontrollieren die Einhaltung der Maskenpflicht in der Döbelner Bäckerstraße. Die meisten Bürger halten sich an die bestehenden Regeln. Aber es gibt auch Ausnahmen. © Lars Halbauer

Region Döbeln. Weil er keinen Mund-Nasen-Schutz getragen hat, bekam am Montag der Teilnehmer einer Versammlung auf dem Obermarkt in Döbeln eine Ordnungswidrigkeitsanzeige. Darüber informierte die Polizei im Lauf der Woche.

Regelmäßig finden auch in der Muldestadt Montagsspaziergänge statt, bei denen die derzeit geltenden Einschränkungen in Zusammenhang mit der Pandemie im Vordergrund stehen. 15 Teilnehmer waren es in dieser Woche, die sich dazu versammelt hatten. Die Regeln, die momentan gelten, sind umfassend. Sächsische.de hat einmal nachgefragt: Wie gut halten sich die Anwohner in der Region eigentlich daran?

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Die Stadt Döbeln: Corona-Kontrollen vor allem in der Innenstadt.

Die Mitarbeiter des Döbelner Ordnungsamtes sind nach Angaben von Stadtsprecher Thomas Mettcher vor allem in der Innenstadt im Einsatz. Kontrollen gebe es aber auch in anderen Bereichen, in denen sich viele Personen aufhalten. „In den vergangenen Wochen waren die Vollzugsbediensteten häufiger in der Innenstadt, agierten hier schwerpunktmäßig und auch mit einer höheren Kontrolldichte. Zusätzliche Mitarbeiter wurden nicht eingestellt“, so Mettcher. Die Bediensteten hätten dabei vor allem ein Auge auf die Einhaltung der Maskenpflicht.

„Bisher wurde zumeist festgestellt, dass die übergroße Mehrheit der Passanten einen Mund- und Nasenschutz trug.“ Jene wenigen, die dies nicht taten, seien freundlich auf die Pflicht hingewiesen worden. „Zumeist reagierten sie ebenso freundlich und setzten den Mund-Nasenschutz auf.“

Sollten die Angesprochenen der Aufforderung nicht nachkommen, bestehe die Möglichkeit, eine mündliche Verwarnung auszusprechen sowie Anzeige beim Landratsamt zu erstatten.

Die Stadt Waldheim: Die Unterstützung durch die Sicherheitswacht fehlt.

Im Rahmen des regulären Streifendienstes kontrollieren auch die Mitarbeiter des Ordnungsamtes Waldheim die Einhaltung der Corona-Regeln. „Es wurden bisher nur wenige Verstöße gegen die Maskenpflicht festgestellt, denen mit Hinweisen und Verwarnungen entgegengewirkt werden konnte“, sagte Bürgermeister Steffen Ernst (FDP).

Im Ordnungsamt würden viele Anfragen von Bürgern und Gewerbetreibenden eingehen, die von den Mitarbeitern oder durch das Landratsamt beantwortet würden. „Dadurch kann Verstößen wirksam vorgebeugt werden.“ Das Arbeitspektrum des Ordnungsamtes habe sich während der Pandemie erhöht und geändert.

„Die Einarbeitung, Umsetzung und Beantwortung der Anfragen zu den sich immer wieder ändernden Regelungen bedeutet natürlich einen erheblichen Zeitaufwand“, schildert das Stadtoberhaupt. Zusätzliches Personal stehe nicht zur Verfügung. „Im Gegenteil wurde aufgrund der Pandemie die Tätigkeit der Sächsischen Sicherheitswacht ausgesetzt. Diese Unterstützung und Zusammenarbeit fehlt daher“, sagt Ernst.

Die Stadt Roßwein: Die Bürger haben sich an die Regeln gewöhnt.

Auch das Team des Roßweiner Ordnungsamtes ist derzeit vermehrt für Kontrollen auf dem Markt, in der Stadt sowie auf den Parkplätzen der Einkaufsmärkte anzutreffen. Vor allem, als die verschärften Regelungen bezüglich der Maskenpflicht eingeführt wurden, sei es durchaus nötig gewesen, die Bürger darauf hinzuweisen.

Inzwischen hätten sich die meisten aber daran gewöhnt, sagt Antje Münch vom Ordnungsamt. Meist setzten die Angesprochenen die Maske nach dem Hinweis auch auf oder sie würden den Bereich, wie zum Beispiel den Markt, verlassen. Ein Bußgeld sei bisher nicht verhangen worden.

Die Stadt Hartha: Auch der Bauhof achtet auf die Einhaltung der Regeln.

Kaum Verstöße gegen die Corona-Schutzverordnung kamen bisher im Bereich der Stadt Hartha vor. Das Ordnungsamt habe bisher noch kein Verwarn- oder Bußgeld verhängen müssen, äußerte sich Bürgermeister Ronald Kunze (parteilos). Oftmals seien nur Hinweise nötig, weil jemand beim Aussteigen aus dem Auto zum Beispiel die Maske vergessen habe.

Personell erhalten die Mitarbeiter des Ordnungsamtes auch Unterstützung aus dem Bauhof. Die dortigen Mitarbeiter seien ebenso sensibilisiert worden, mit ein Auge auf die Einhaltung der Regeln zu haben. Auch Kunze selbst achte bei seinen Wegen durch die Stadt darauf. „Das Einvernehmen ist groß und nimmt auch weiter zu. Anfangs war mancher noch skeptisch und hat gefragt, ob die Maßnahmen wirklich nötig sind“, so Kunze.

Einen Problemfall habe es lediglich an einer Schule gegeben. Doch hier habe das Ordnungsamt vermittelnd weiterhelfen können. „Das war aber ein Einzelfall.“

Die Stadt Leisnig: Kontrollen sind erheblicher zeitlicher Mehraufwand.

In der Regel mit Verständnis reagieren diejenigen, die im Raum Leisnig von den Mitarbeitern des Ordnungsamtes auf ihre Fehler hingewiesen werden. Meist handele es sich dabei um einen Verstoß gegen die Maskenpflicht, sagt Uwe Dietrich, zuständig für Recht und Sicherheit in der Kommune.

Seine Mitarbeiter fordern die Angesprochenen im Fall der Fälle dazu auf, die Regeln einzuhalten. Die Reaktionen darauf seinen unterschiedlich, aber meist verständnisvoll. Die Kontrolle der Einhaltung der Regelungen bringe jedoch einen erheblichen, zeitlichen Mehraufwand mit sich, sagt Dietrich. „Die Erhöhung der Mitarbeiterzahl ist unmöglich.“

Die Gemeinde Ostrau: „Wir profitieren von der ländlichen Struktur.“

Seit dem 1. November wurden auch im Bereich Ostrau keine Verstöße gegen die aktuellen Regelungen festgestellt. Ob diese eingehalten werden, überprüft die Mitarbeiterin des Ordnungsamtes regelmäßig mit dem Ortspolizisten, sagt Bürgermeister Dirk Schilling (CDU). Sollte doch ein Verstoß festgestellt werden, gebe es zunächst eine freundliche Ermahnung. „Erst wenn jemand dann noch bewusst gegen die Vorschriften verstößt, werden Strafen verhangen“, sagt Schilling. Meist hätten die Angesprochenen bisher einsichtig reagiert.

„Wenn sie das nicht wären, würden wir das auch als Respektlosigkeit gegen Ordnungsdienst und Polizei werten und entsprechend reagieren. Soweit kam es aber bisher noch nicht.“

Die Gemeinde setze in Bezug auf die Einhaltung der Regeln zum einen auf die Vernunft der Leute. Zum anderen aber auch auf die dörflichen Strukturen. „Die Leute achten hier etwas mehr aufeinander und Störer können sich hinter keiner städtischen Anonymität verstecken.“

Das Landratsamt: Die Behörde registriert schon über 300 Anzeigen.

Die meisten Verstöße gegen die Corona-Regeln, die auch angezeigt werden, werden dem Landratsamt von der Polizei übermittelt, äußerte sich Kreissprecher André Kaiser. Seit Ausbruch der Pandemie im Frühjahr sind bei der Behörde 307 Anzeigen eingegangen. „Die häufigsten Verstöße waren dabei: Verlassen der häuslichen Unterkunft und verbotene Ansammlungen, Verstoß gegen Kontaktbeschränkungen und Abstandsregelungen“, so Kaiser.

Insgesamt seien bisher 91 Verwarnungen ausgesprochen und 102 Bußgeldbescheide versandt worden. Im November seien von der Behörde 18 Verstöße registriert worden, bis zum 8. Dezember zehn weitere. „Wir haben hier einen zeitlichen Versatz drin“, sagte Kaiser. Eine Aufschlüsselung nach Regionen sei nicht möglich.

Ergänzend fügte er hinzu, dass es nicht Ziel sei, immer ein Bußgeld zu verhängen. „Oft reichen nach unserem Kenntnisstand Mahnungen beziehungsweise Erinnerungen zum Tragen der Bedeckung zum Beispiel auch aus.“

Die Polizei: Seit dem 1. November gab es 14 Verstöße im Altkreis Döbeln.

Im Rahmen ihres täglichen Streifendienstes sowie unter anderem auch bei den Ansammlungen Montagabend stellen auch die Beamten der Polizei hin und wieder Verstöße gegen die geltenden Regeln fest. „Schwerpunkteinsätze fanden bislang im Revierbereich Döbeln nicht statt“, so Andrzej Rydzik, stellvertretender Sprecher der Polizeidirektion Chemnitz. Seit dem 1. November seien 14 Verstöße von den Beamten zur Anzeige gebracht worden. Eine Auflistung diesbezüglich konnte die PD Chemnitz nicht vorlegen.

Informiert worden ist in den vergangenen Tagen aber zum Beispiel über eine Gruppe von fünf 14- bis 23-Jährigen verschiedener Hausstände, die sich am 5. Dezember in Roßwein getroffen hatte, und dabei weder die Abstände eingehalten hatte, noch triftige Gründe für den gemeinsamen Aufenthalt benennen konnte. Ausgesprochene Verwarnungen werden von der Polizei nicht statistisch erfasst.

Bus und Bahn: Die MRB hat bereits 14 Fahrgäste aus dem Zug verwiesen.

Seit dem 1. November sind im Bereich der Mitteldeutschen Regionalbahn (MRB) 14 Fahrgäste aus den Zügen verwiesen worden, weil sie sich nicht an die bestehende Maskenpflicht gehalten haben. Darüber informierte die Pressestelle des Unternehmens. Der Verweis aus dem Zug sei das letzte Mittel, das dabei zur Anwendung käme. Verwiesen werde dann auf die gültigen Beförderungsbedingungen. Sollten sich die Fahrgäste weigern, so werde auch die Bundespolizei hinzugezogen.

Aus Sicht des Bahnunternehmens sei die Überwachung der Einhaltung der Maskenpflicht in den Zügen nicht optimal gelöst. Denn allgemein zuständig für die Überwachung sind die Ordnungsämter der Städte und Gemeinden. Bei den Kontrollen in den Zügen könne das Fahrpersonal die Personen, die keine Maske tragen, lediglich freundlich und deeskalierend auf diese Pflicht hinweisen. „Auch verteilen wir vereinzelt kostenlose Masken an die Fahrgäste“, so die Pressstelle.

Um die Einhaltung der Maskenpflicht besser kontrollieren zu können, hat die MRB den Einsatz von Sicherheitspersonal in den Zügen erhöht. Dadurch können mehr Fahrten begleitet werden. Nicht zuständig sind die Sicherheitsexperten für die Bahnsteige. „Diese gehören der DB S&S und liegen nicht in unserem Verantwortungsbereich“, heißt es.

Probleme in Bezug auf die Maskenpflicht, die auch für die Fahrgäste in den Fahrzeugen der Regiobus Mittelsachsen besteht, sind Henning Schmidt. „Die Fahrgäste halten sich größtenteils sehr genau an diese Verordnung“, schildert der Fachbereichsleiter Verkehr bei RegioBus.

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