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Roßwein erstattet Kita-Gebühr für Januar

Andere Kommunen in der Region Döbeln halten sich bisher zum Vorgehen in Sachen Kita-Gebühr zurück. Sie warten noch auf die Entscheidung des Freistaates.

Eltern in Roßwein, deren Kinder keinen Anspruch auf Notbetreuung haben, müssen im Januar keine Kosten für Kita, Krippe oder Hort bezahlen.
Eltern in Roßwein, deren Kinder keinen Anspruch auf Notbetreuung haben, müssen im Januar keine Kosten für Kita, Krippe oder Hort bezahlen. © Symbolfoto: Monika Skolimowska/dpa

Region Döbeln. Die Kitas und Horte sind zu, die meisten Kinder werden zu Hause betreut. Doch was wird mit den Gebühren für die Kinderbetreuung? Darüber haben sich die Mitglieder des Sächsischen Kabinettes am Freitagabend abgestimmt. Die Stadtverwaltung Roßwein hat schon am Donnerstag auf der Internetseite verkündet, dass die Eltern für Januar keine Gebühren zahlen müssen.

Beiträge müssten demnach nur jene zahlen, die die Notbetreuung in Anspruch nehmen würden. Wie viele dies für Roßwein sind, dazu machte Bürgermeister Veit Lindner (parteilos) am Freitag keine Angaben.

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Viele andere Kommunen waren am Freitag in Hinblick auf Entscheidungen die Kita-Gebühren betreffend noch zurückhaltend. So verwies Thomas Mettcher, Sprecher der Stadt Döbeln, auf die am Freitagabend stattfindende Sitzung des Kabinetts, in welcher das Thema zunächst abschließend besprochen werden sollte.

Ähnlich reagierten auch die Gemeindeverwaltung Großweitzschen, Waldheims Bürgermeister Steffen Ernst (FDP) sowie Ostraus Gemeindeoberhaupt Dirk Schilling (CDU). „Bis zur kommenden Woche wird es eine Entscheidung aus der Kabinettssitzung der Staatsregierung geben.

Wenn es zu einer Übernahme der Beiträge kommt, werden wir nach der Verfahrensweise handeln“, äußerte sich Steffen Ernst. Dirk Schilling stellte in Aussicht, auf die Frage nach dem Umgang mit den Elternbeiträgen in den kommenden Tagen zu antworten.

Bürgermeister rechnet mit Vorgehen wie im Frühjahr

Wieso aber hat Roßwein bereits seine Entscheidung diesbezüglich gefällt? Bürgermeister Veit Lindner beruft sich hierbei auf eine Vorabmeldung zu diesem Thema. „Viele Eltern fragen nach – wir haben mit der Info reagiert“, sagte er Freitagmittag. Eine andere Lösung als die im ersten Lockdown könne aus seiner Sicht eigentlich auch nicht möglich sein.

Im Frühjahr mussten die Eltern die Beiträge für die Kinderbetreuung, die im Rahmen des ersten Lockdowns nicht stattfinden konnte, nicht bezahlen. Darauf hatten sich die Staatsregierung und die Kommunalen Spitzenverbände am 20. März geeinigt.

Bis eine gesetzliche Regelung vorgelegen hatte, mussten die Städte und Gemeinden damals in Vorleistung gehen. Die Kosten dafür haben sich nach Angaben des Sächsischen Kultusministeriums auf 28,3 Millionen Euro belaufen. Die Belastung sollte durch eine zentrale Finanzierungsregelung kompensiert werden.

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