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Ausschuss soll Spielplatzbau untersuchen

Der Stadtrat hat sich für eine Fläche Am Roten Kreuz entschieden. Die AfD-Fraktion plädiert für einen anderen Standort. Deshalb hakt sie nach.

Nach dem Willen der Mehrheit des Stadtrates soll der neue Spielplatz an der Straße Am Roten Kreuz entstehen.
Nach dem Willen der Mehrheit des Stadtrates soll der neue Spielplatz an der Straße Am Roten Kreuz entstehen. © Jens Hoyer

Döbeln. Ein Untersuchungsausschuss soll das Vorgehen der Stadt in Bezug auf die geplante Errichtung eines Spielplatzes in Pommlitz oder Gärtitz klären.

 Einen entsprechenden Antrag hat der AfD-Fraktionsvorsitzende Dirk Munzig während des Hauptausschusses an Oberbürgermeister Sven Liebhauser (CDU) übergeben.

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„Es ist mit dem gesunden Menschenverstand nicht nachzuvollziehen, dass an der zugigsten Stelle, an der die Kinder früher ihre Drachen steigen ließen, ein Spielplatz entstehen soll“, erklärt Munzig. Der Döbelner Stadtrat hatte sich in seiner jüngsten Sitzung mit 15 Ja-, sechs Neinstimmen und drei Enthaltungen für den Bau des Spielplatzes an der Straße Am Roten Kreuz ausgesprochen. Die AfD hatte dagegen für eine Fläche an der Erich-Kästner-Straße plädiert (Sächsische.de berichtete).

Es gebe keinen rationalen Grund, den Spielplatz zwingend Am Roten Kreuz zu bauen, so Munzig. Zumal das Areal an der Erich-Kästner-Straße vor mehr als 20 Jahren schon einmal für einen Spielplatz vorbereitet worden sei.

Fraktion braucht Unterstützung

Neun Punkte möchte die Fraktion durch den Untersuchungsausschuss klären lassen. Dabei geht es unter anderem um die ursprünglichen Pläne für einen Spielplatz an der Erich-Kästner-Straße, Geld, das für die Vorbereitung des Grundstücks bereits ausgegeben wurde sowie Spenden oder Sachleistungen, die die Stadt von Anwohnern oder Firmen im Umfeld der Straße möglicherweise erhalten hat. Welche Bürger Einspruch gegen den Platz an der Erich-Kästner-Straße eingelegt haben, will die AfD ebenfalls wissen.

Die AfD-Fraktion würde die Erich-Kästner-Straße als Standort für den neuen Spielplatz bevorzugen.
Die AfD-Fraktion würde die Erich-Kästner-Straße als Standort für den neuen Spielplatz bevorzugen. © Dietmar Thomas

Auch wenn die AfD den Antrag auf die Bildung eines Untersuchungsausschusses gestellt hat, ist Dirk Munzig bewusst: „Wir schaffen das nicht allein.“ Denn die Fraktion bezieht sich in dem Antrag auf den Absatz 5 des Paragrafen 28 der Sächsischen Gemeindeordnung.

Und der besagt, dass ein Fünftel der Gemeinderäte verlangen kann, dass der Bürgermeister den Gemeinderat in allen die Gemeinde betreffenden Angelegenheiten informiert und dem Rat oder einem von ihm bestellten Ausschuss Akteneinsicht gewährt.

Stadtverwaltung hält sich noch zurück

Nach dem Austritt eines Mitgliedes der Fraktion aus der AfD besteht diese nur noch aus vier Personen. Der Stadtrat hat insgesamt 26 Mitglieder. Somit müssten sich mindestens zwei weitere Abgeordnete anderer Fraktionen dem Antrag der AfD anschließen.

Die Stadtverwaltung bestätigt auf Nachfrage den Erhalt des Antrags der AfD. „Gemeint ist offensichtlich die Bildung eines Akteneinsichtsausschusses“, sagt Pressesprecher Thomas Mettcher. Die Stadt Döbeln werde nun die weitere Verfahrensweise prüfen, sich zu Inhalten des Antrages gegenüber der Öffentlichkeit aber nicht äußern.

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