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Döbeln

Mehr Geld für Waldheims Schulen?

Die Zschopaustadt braucht für die digitale Ausstattung seiner Schulen wesentlich mehr Geld, das aus Fördermitteln fließen soll. Doch woher nehmen?

Die Stadt Waldheim benötigt für die Umsetzung des Digitalpaktes in ihren drei Schulen - hier die Grundschule - mehr Geld als Fördermittel fließen sollen.
Die Stadt Waldheim benötigt für die Umsetzung des Digitalpaktes in ihren drei Schulen - hier die Grundschule - mehr Geld als Fördermittel fließen sollen. © André Braun

Waldheim. Gerade in der Corona-Pandemie wird einmal mehr deutlich, wie wichtig die Ausstattung mit digitaler Technik an den Schulen ist. Mit dem durch den Bund und den Freistaat Sachsen aufgelegten Digitalpakt Schule sollen die Bildungseinrichtungen bis 2024 entsprechend ausgestattet werden können. Dabei geht es nicht nur um den Kauf der Technik, sondern auch um die baulichen Voraussetzungen.

In Waldheim würde nach den Berechnungen der Stadtverwaltung wesentlich mehr Geld benötigt, als aus heutiger Sicht an Fördermitteln zur Verfügung gestellt werden.

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Die Corona-Schutzimpfung ist gestartet. Zunächst allerdings nur für Menschen, die zur Gruppe der höchsten Priorität gehören.

Nach den bisherigen Richtlinien erhält die Stadt Waldheim für ihre Grund-, Förder- und Oberschule insgesamt 470.000 Euro aus der Digitalpakt-Förderung. Bei einer Gesamtinvestitionssumme von rund 1,1 Millionen Euro müsste die Stadt jedoch rund 664.000 Euro als Eigenmittel aufbringen.

Loch in der Waldheimer Haushaltkasse

„So würde ein Loch im Haushalt der Kommune entstehen“, sagte die mittelsächsische Landtagsabgeordnete der Linken, Marika Tändler-Walenta. Genau dieses Problem hatte auch Barbara Wesler, Fachbereichsleiterin Haupt- und Finanzverwaltung der Stadt Waldheim, im September vor den Stadträten angesprochen.

„Ich habe mit meiner Kollegin Luise Neuhaus-Wartenberg eine sogenannte kleine Anfrage an die Staatsregierung gestellt“, so die Landtagsabgeordnete. Die Antwort lässt noch viele Fragen offen. Die Kommune könne den Mehrbedarf zwar anmelden, jedoch sei die Staatsregierung nicht verpflichtet, sich an den Differenzkosten zu beteiligen.

Überdies sei offen, in welcher Höhe der Freistaat Mittel beisteuert und zu welchem Zeitpunkt diese ausgeschüttet werden. „Ich hoffe, dass die neue Verordnung im sächsischen Schulgesetz, die für Anfang des ersten Quartals 2021 angekündigt ist, mit der für die Kommunen riskanten Kostenspirale aufräumt“, so Tändler-Walenta.

Gerade in Waldheim würden auch durch den Weggang von Florena in Zukunft Einnahmen in Größenordnungen wegbrechen. „Hier muss das Land nachsteuern“, sagte die Abgeordnete auf Anfrage.

Mittelsachsen beim Breitband ganz hinten

Darüber hinaus sieht die Landtagsabgeordnete aber auch noch große Reserven in Bezug auf den Breitbandausbau in der Region. „Die beste Technik nutzt nichts, wenn die Daten nicht oder nur langsam transportiert werden können“, sagt sie.

Nach einer Antwort auf eine Anfrage, die ihr Fraktionskollege Nico Brünler Ende 2019 gestellt hatte, belege der Landkreis Mittelsachsen mit einer Ausbaustufe von 5,4 Prozent den letzten Platz in Sachsen. Zum Vergleich: Die Stadt Chemnitz steht an erster Stelle und verfügt über eine Ausbaustufe mit schnellem Internet von 82,8 Prozent.

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