merken
PLUS Döbeln

Bundestagswahl: Erste Kandidaten stehen fest

CDU, AfD und SPD in Mittelsachsen haben sich festgelegt, FDP und Grüne halten sich noch bedeckt. Und die Linke?

Am 26. September 2021 findet die nächste Bundestagswahl in Deutschland statt. Die ersten drei Kandidaten aus Mittelsachsen stehen bereits fest.
Am 26. September 2021 findet die nächste Bundestagswahl in Deutschland statt. Die ersten drei Kandidaten aus Mittelsachsen stehen bereits fest. © dpa

Region Döbeln. Er ist 30 Jahre jung, hat Jura studiert und arbeitet derzeit als Assessor und wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht an der TU Bergakademie Freiberg – die Rede ist von Alexander Geißler. Nun will der gebürtige Chemnitzer, der mit seinem Partner in Freiberg lebt und dort auch aufgewachsen ist, in den Bundestag einziehen. Und zwar für die SPD Mittelsachsen.

Seit 2010 ist Geißler Mitglied der Partei, er gehört zum Kreisvorstand, ist Juso-Kreischef und stellvertretender Vorsitzender der SPD Freiberg. Politische Erfahrung bringt er demnach mit. Zudem ist er seit 2019 sachkundiger Einwohner im Ausschuss für Verwaltung und Finanzen des Freiberger Stadtrates. Nun soll der Bundestag folgen.

Wandern
Schritt für Schritt
Schritt für Schritt

Gerne an der frischen Luft und immer in Bewegung? Wanderwege, Tipps und Tricks finden Sie hier.

„Der Kreisvorstand hat sich auf einer digitalen Vorstandssitzung für mich als Kandidaten ausgesprochen. Bereits zuvor hatte mich auch mein eigener Ortsverein Freiberg auf einer digitalen Vorstandssitzung vorgeschlagen“, schildert Geißler.

Er sei stolz darauf, dass ihm und seinem bisherigen politischen Wirken so viel Vertrauen entgegengebracht werde. „Ich bin bereit, mich der Herausforderung zu stellen und für meine Generation den Hut in den Ring zu werfen. Meine Aufgabe ist es, als junger Kandidat den Bürgern zu zeigen: Ja, die SPD ist da, wird gebraucht und kann es.“

Soll für die SPD-Mittelsachens ins Rennen gehen: Alexander Geißler aus Freiberg.
Soll für die SPD-Mittelsachens ins Rennen gehen: Alexander Geißler aus Freiberg. © Andre Henschke

„Mit Alexander haben wir uns für einen Kandidaten ausgesprochen, dem wir es zutrauen mit Fachwissen und Begeisterung für eine Politik, die sich mit den Zukunftsfragen beschäftigt, ein positives Angebot an die Mittelsachsen zu machen. Er hat meine hundertprozentige Unterstützung.“, äußerte sich Henning Homann, SPD-Kreischef und Generalsekretär der SPD Sachsen zu der Entscheidung.

Noch steht jedoch die offizielle Nominierung von Geißler als Kandidat aus. Der Kreisvorstand hat sich bisher lediglich in seiner letzten digitalen Sitzung im Dezember für ihn als Kandidaten ausgesprochen. Die Nominierung ist für März im Rahmen einer Kreiswahlkonferenz geplant. Die Wahl der Kandidaten zur Bundestagswahl muss auf einer formellen Nominierungsveranstaltung in Präsenz durchgeführt werden. Der Termin dafür soll am 11. Januar festgelegt werden.

CDU nominierte Bundestagswahl-Kandidat im September

Mit Geißler steht bereits der dritte Kandidat für die Bundestagswahl im Sommer für den Wahlkreis 161 Mittelsachsen fest. Schon Anfang September wurde bekannt, dass für den CDU-Kreisverband erneut Veronika Bellmann ins Rennen gehen wird.

Aber sie hatte einen Konkurrenten in der eigenen Partei. Der 37-jährige Oliver Gersten aus Frankenberg hatte sich ebenfalls als Kandidat beworben, erhielt jedoch bei der Abstimmung nur 46 von 189 Stimmen.

Veronika Bellmann (CDU) war die erste Kandidatin, die für die Bundestagswahl feststand.
Veronika Bellmann (CDU) war die erste Kandidatin, die für die Bundestagswahl feststand. © Dietmar Thomas

Ebenfalls fest steht die Kandidatin für die AfD Mittelsachsen. Der Kreisverband setzt auf die 32-jährige Carolin Bachmann aus Mulda. Die Buchhalterin hatte sich im Rahmen der Aufstellungsversammlung in Niederbobritzsch Mitte Oktober gegen Heiko Hessenkemper durchgesetzt.

Jener sitzt seit 2017 für die AfD im Bundestag. Er hatte als Direktkandidat mit einem knappen Rückstand gegen Veronika Bellmann verloren, war aber über die Landesliste in den Bundestag eingezogen. Bei den Zweitstimmen hatte die AfD in Mittelsachsen mit 31,2 Prozent das beste Ergebnis erreicht.

Carolin Bachmann ist die Favoritin der AfD Mittelsachsen für den Bundestag.
Carolin Bachmann ist die Favoritin der AfD Mittelsachsen für den Bundestag. © AfD

FDP, Grüne und Linke warten ab

Noch nicht feststehen die Kandidaten des Kreisverbandes der FDP Mittelsachsen, der Linken sowie von Bündnis 90/Die Grünen. „Wir haben unsere Wahlkreisaufstellung pandemiebedingt in den März verlegt. Niemand kann den Bürgern erklären, dass die Parteien mitten in der Corona-Krise große Nominierungsversammlungen abhalten, während das öffentliche Leben heruntergefahren ist“, äußerte sich Sebastian Walter, Kreisvorsitzender der Grünen.

Derzeit kämpften viele Menschen um ihre Gesundheit und ihr Leben. „In der momentanen Situation halte ich es für verantwortungslos, eine Nominierungsversammlung abzuhalten.“ Die Partei befinde sich noch im Findungsprozess. Es seien bereits verschiedene Namen im Gespräch. Die Personen hätten auch politische Erfahrung im Landkreis gesammelt, so Walter weiter.

Ähnlich äußerte sich auch der Vorsitzende der FDP Mittelsachsen, Bernd Wetzig: „Die FDP hat für den Bundestagswahlkreis 161 bislang noch keinen Kandidaten nominiert. Wir werden dies machen, sobald die angespannte Lage aufgrund der Corona-Pandemie ein Zusammenkommen der mittelsächsischen FDP-Mitglieder wieder zulässt.“

Nominierung per Briefwahl nicht möglich

Zwar erlaube die Gesetzeslage und die sächsische Corona-Verordnung einen solchen Parteitag, doch den ehrenamtlichen Mitgliedern solle nicht zugemutet werden, sich zwischen dem Gesundheitsschutz einerseits und dem für die Demokratie wichtigen Nominierungsparteitag andererseits zu entscheiden, sagte der Vorsitzende. Namen bezüglich möglicher Kandidaten wollte Wetzig nicht nennen.

Voraussichtlich Ende März wird auch der Kreisverband Die Linke Mittelsachsen über ihren Kandidaten informieren, wie Marika Tändler-Walenta, die Vorsitzende des Kreisvorstandes, am Freitag sagte. Die Kreiswahlveranstaltung sei bereits von November auf Februar und nun auf März verschoben worden. Grund ist, wie auch bei FDP und Bündnis 90/Die Grünen, die derzeitige Pandemie-Lage.

Auch eine Briefwahl sei nicht möglich. „Das Bundeswahlgesetz sieht in seiner aktuellen Fassung keine Möglichkeiten vor, die Wahlkreisbewerber beziehungsweise Listenkandidaten anders als im Rahmen von Mitglieder- oder Vertreterversammlungen aufzustellen“, so die Vorsitzende des Kreisverbandes.

Kreiswahl-Vorschläge bis 19. Juli möglich

Termin für die Bundestagswahl ist der 26. September 2021. Bis zum 19. Juli 18 Uhr müssen die Kreiswahlvorschläge beim zuständigen Wahlleiter eingereicht werden. Am 9. August werden die zugelassenen Kreiswahlvorschläge durch den Kreiswahlleiter öffentlich bekannt gemacht.

An der Wahl teilnehmen können indes nicht nur Kandidaten politischer Parteien, sondern auch Wählergruppen sowie Einzelbewerber. Einzelbewerber benötigen für ihre Nominierung drei Unterzeichner auf dem Kreiswahlvorschlag sowie 200 Unterstützungsunterschriften von Wahlberechtigen des jeweiligen Wahlkreises.

Dabei können Einzelbewerber auch für einen Wahlkreis kandidieren, in dem sie keinen Wohnsitz haben.

Mehr lokale Nachrichten aus Döbeln und Mittelsachsen lesen Sie hier.

Mehr zum Thema Döbeln