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CDU will Zuschuss für Treibhaus einfrieren

Der Antrag der Fraktion soll dem soziokulturellen Verein in Döbeln auch Planungssicherheit bringen. Aber der Preis ist hoch.

Der Verein Treibhaus organisiert seit 24 Jahren in Döbeln Kultur- und Sozialprojekte. Das Café Courage wird unter anderem mit Geld vom Kulturraum und der Stadt Döbeln finanziert.
Der Verein Treibhaus organisiert seit 24 Jahren in Döbeln Kultur- und Sozialprojekte. Das Café Courage wird unter anderem mit Geld vom Kulturraum und der Stadt Döbeln finanziert. © Jens Hoyer

Döbeln. Jedes Jahr gibt es die immer gleichen Diskussionen im Stadtrat um den Zuschuss, den Döbeln an den soziokulturellen Verein Treibhaus zahlen soll. 14.500 Euro sind es in diesem Jahr. Mehr sollen es laut einem Antrag der CDU auch nicht werden.

Rudolf Lehle, Fraktionschef der CDU, hat für den Vorschlag mehrere Begründungen. „Ich war selbst lange Vorsitzender eines Vereins. Da mussten wir unsere Projekte auch den finanziellen Möglichkeiten anpassen und konnten sie nicht ständig in den Himmel wachsen lassen. Wir müssen die Ausgaben der Stadt an dieser Stelle begrenzen. Wir wollen mit dem Antrag auch Planungssicherheit schaffen, damit wir nicht jedes Mal im Stadtrat das neu debattieren müssen“, sagte Lehle.

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Kompromissvorschlag der CDU

Der Vorschlag sei ein Kompromiss, mit dem sich die CDU auf die anderen zubewege. „Beim letzten Mal haben wir die 14.500 Euro passieren lassen, indem wir uns der Stimme enthalten haben. Diesmal stimmen wir aktiv dafür, aber dabei wollen wir es auch belassen.“

Das Geschenk, das die CDU dem Verein machen will, ist eigentlich keins. Im Gegenteil. Treibhaus müsste im kommenden Jahr mit deutlich weniger Geld auskommen. Das liegt an einer Besonderheit der Förderrichtlinie des Kulturraums Erzgebirge-Mittelsachsen. Der verlangt von den sogenannten Sitzgemeinden der geförderten Vereine nämlich einen Beitrag.

Weniger Fördermittel für Verein

In diesem Jahr sind das acht Prozent der förderfähigen Kosten. Eben jene 14.500 Euro. Im kommenden Jahr soll der Gemeindeanteil aber auf zehn Prozent steigen, das wären reichlich 18.000 Euro. Wenn der Zuschuss der Stadt gedeckelt würde, wäre das nicht möglich.

Beim Verein Treibhaus sieht man diese Entwicklung mit einem lachendem und einem weinenden Auge. „Der Vorschlag der CDU hat Sinn. Die Diskussionen um den Zuschuss würden nachlassen. Für den Verein würde es mehr Planungssicherheit geben“, sagte Stephan Conrad, Vorstandsmitglied bei Treibhaus und SPD-Stadtrat. Wenn der Deckel aber im Stadtrat beschlossen würde, müsste der Verein ab dem kommenden Jahr mit rund 20.000 Euro weniger Fördermitteln auskommen.

Keine Ausnahmen für Döbeln

„Irgendetwas müsste gestrichen werden. Von sechs Stellen würde eine wegfallen“, sagte Conrad. Mit dem Mitteln des Kulturraums und der Stadt werden bei Treibhaus die Verwaltung und die Projekte Kulturbeutel, das Café Courage, die Siebdruckwerkstatt, die Jugendarbeit und der Mitarbeiter im Freiwilligen Sozialen Jahr gefördert.

Ausnahmen wird es für die Stadt Döbeln nicht geben, sagte die Kulturraumsekretärin Manja Dahms. Wenn die Stadt den Gemeindesitzanteil von zehn Prozent nicht zahle, würde Treibhaus keine Förderung bekommen oder die Gesamtsumme müsste entsprechend verringert werden.

Gesamtbudget sinkt enorm

Mit der Stadt Döbeln habe es dazu ein Gespräch gegeben, sagte sie. „Wir haben gesagt, dass wir das kritisch sehen. Wir reden hier über zusätzliche 3.000 Euro bei einer Stadt wie Döbeln“, sagte Dahms.

Die Auswirkungen wären deutlich. Das förderfähige Gesamtbudget des Vereins Treibhaus würde von rund 181.000 Euro auf 145.000 Euro sinken. Der Zuschuss des Kulturraums entsprechend von derzeit rund 90.000 auf reichlich 70.000 Euro. „Wenn zum Beispiel das Jugendbüro wegfällt, wer soll diese Aufgabe übernehmen? Das Büro hat die Aufgabe vom Jugendamt des Landkreises übertragen bekommen“, sagte Manja Dahms.

Förderrichtlinien verändert

CDU-Fraktionschef Rudolf Lehle kann diesen Argumenten nicht folgen. „Der Kulturraum hat einseitig die Förderrichtlinie verändert. Und das kann am Ende nicht am Haushalt der Stadt hängenbleiben. Wir haben den Zuschuss nicht verringert, sondern ihn eineinhalbfach erhöht.“

Der Antrag der CDU war am Donnerstag in der Sitzung des Hauptausschusses behandelt worden, sagte Oberbürgermeister Sven Liebhauser. Eine Entscheidung soll in der nächsten Stadtratssitzung erfolgen.

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