Döbeln. Die Fraktion der AfD ist im Stadtrat mit einem Antrag gescheitert. Sie hatte eingebracht, dass jede Fraktion die Möglichkeit erhält, ein bis zwei Seiten im Rathausjournal „Doblina“ redaktionell zu füllen. „Wer dagegen ist, sollte sich die Frage gefallen lassen, was der Bürger nicht erfahren soll“, sagte AfD-Fraktionschef Dirk Munzig.

Doblina kein Agitationsorgan

Die Idee sorgte im Stadtrat für Diskussion. Rudolf Lehle, Fraktionschef der CDU, erteilte ihr eine klare Absage. Das Rathausjournal sei ein Informationsmedium der Stadtverwaltung über Verwaltungshandeln. Es sei aber keine Meinungsseite, kein Kommentierungs- und schon gar kein Agitationsorgan der Fraktionen.

Ähnlich argumentierte auch Peter Draßdo (FDP); „Das Erstellen der Inhalte ist ureigenste Aufgabe der Stadtverwaltung.“ Deutlicher wurde Berno Ploß (Grüne): „Ich bin dagegen, dass wir der AfD ein kostenloses Sprachrohr vermitteln.“

OB verwahrt sich gegen Unterstellung

Oberbürgermeister Sven Liebhauser (CDU) verwahrte sich gegen die Unterstellung Munzigs, dass den Bürgern Informationen unterschlagen werden sollen. Alle Sitzungen des Stadtrates seien öffentlich.

Unterstützt wurde die AfD von Dietmar Damm (Wir für Döbeln). Allerdings mit der Einschränkung, dass in den Beiträgen keine Agitation stattfinden dürfe.

Der Antrag der AfD wurde schließlich mit großer Mehrheit vom Stadtrat abgelehnt. Es gab nur sechs Befürworter.

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