Döbeln. Es ist schon eine Art Ritual, das jedes Jahr im Herbst vollzogen wird: die Diskussion um den Zuschuss für den soziokulturellen Verein Treibhaus. Dieses Jahr war zu erwarten, dass diese Debatte um den Zuschuss für den Verein deutlich kürzer ausfällt.

Eine Bürgerinitiative hatte 3.500 Euro zur Unterstützung der Finanzierung für den Verein Treibhaus gespendet und damit eines der wesentlichen Argumente vor allem der CDU entkräftet. Nämlich, dass der Zuschuss der Stadt zu hoch ist. Aber das reichte dann doch nicht, um das eingespielte Ritual abzuändern. Am Ende fand sich aber eine Mehrheit im Stadtrat, die dem Antrag zustimmte. Treibhaus wird den vollen Zuschuss bekommen.

Vorlage kam zu spät an

Die Abstimmung stand von vornherein unter keinem guten Stern. Die Stadtverwaltung hatte den Räten eine geänderte Beschlussvorlage nachgereicht. Allerdings nicht fristgerecht, wie Annemarie Reiche (Jetzt - für unser Döbeln) bemängelte.

Bürgermeister Sven Liebhauser (CDU) griff deshalb auf den ursprünglichen Beschlussvorschlag zurück, in dem die Spende über 3.500 Euro noch nicht berücksichtigt ist. Sein Vorschlag: Der Hauptausschuss soll die Spende im Nachgang annehmen.

CDU wollte Finanz-Deckel

Es geht um insgesamt 18.000 Euro, den sogenannten Sitzgemeindeanteil, den die Stadt dem Verein überweist, damit dieser Anspruch auf eine Förderung durch den Kulturraum Erzgebirge-Mittelsachsen hat. Insgesamt sind das 180.000 Euro, um die Geschäftsführung und Buchhaltung, das Projekt Kulturbeutel, die Siebdruck- und Grafikwerkstatt und das Jugendbüro Diversity zu finanzieren.

Die CDU war im Januar mit einem Antrag gescheitert, den Zuschuss auf 14.500 Euro zu deckeln und gleichzeitig aber jedes Jahr die Bereitstellung zu sichern. Das hätte bedeutet, dass der Verein Treibhaus sein Jugendbüro hätte schließen müssen. Der Vorschlag wurde abgelehnt. Mit Nachwirkungen bis heute.

Private Spende wertschätzen

Nach kurzer Beratung verkündete CDU-Fraktionschef Rudolf Lehle in der Stadtratssitzung am Donnerstag, dass mit der privaten Spende von 3.500 Euro zwar die Summe von nur 14.500 Euro eingehalten wird, aber trotzdem die Mehrheit der CDU-Fraktionsmitglieder mit Nein stimmen will. Und zwar mit der Begründung der immer noch fehlenden Planungssicherheit.

Sven Weißflog (FW) appellierte an die Stadträte, sich zumindest der Stimme zu enthalten. „Wir riskieren, dass eine Döbelner Institution zum Spielball wird“, sagte er. Auch Rocco Werner warb darum, dem Zuschuss zuzustimmen. „Wenn es Leute gibt, die ihr privates Geld dafür geben, sollte man das in die Betrachtung mit einbeziehen und wertschätzen.“

Kritik: Ideologische Diskussion

Gegen den Zuschuss sprach sich die Fraktion „Jetzt - für unser Döbeln“, früher AfD, aus. Annemarie Reiche kritisierte, dass der Verein Treibhaus immer mehr Geld ausgibt, statt zu sparen. Allerdings ist die von der Stadt bezuschusste Summe gleich geblieben. Dirk Munzig verstieg sich in der Behauptung, der Verein sei die „fünfte Kolonne der CDU“. „Man blinkt rechts und biegt links ab.“ – was für Heiterkeit im Gremium sorgte.

Dietmar Damm (Wir für Döbeln) meinte, dass diese „ideologische Diskussion“ des Stadtrats unwürdig sei. „Es ist eine Schande, dass es Privatleute geben muss, die das mit finanzieren.“