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Döbeln: Kein Geld für neue Toilette

Die Stadt Döbeln ist nicht ins Förderprogramm gekommen – durch einen Formfehler. „Wir für Döbeln“ macht den Vorschlag, auch ohne Fördergeld zu bauen.

Von Jens Hoyer
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Wer in Döbeln sucht, findet vielleicht die öffentliche Toilette im Rathaus. Hinweisschilder gibt es in Stadtzentrum keine. Die Toilette ist auch nur zu den Geschäftszeiten des Rathauses geöffnet.
Wer in Döbeln sucht, findet vielleicht die öffentliche Toilette im Rathaus. Hinweisschilder gibt es in Stadtzentrum keine. Die Toilette ist auch nur zu den Geschäftszeiten des Rathauses geöffnet. © Jens Hoyer

Döbeln. Eigentlich wollte die Stadt im kommenden Jahr loslegen mit dem Bau einer neuen Toilette auf dem Niedermarkt. Aber daraus wird nichts. Die Stadt hatte mit Fördermitteln aus dem Förderprogramm „Lebendige Zentren“ gerechnet. Aber vor einigen Tagen kam der Ablehnungsbescheid.

Die Stadt ist nicht in das Programm aufgenommen worden, informierte Oberbürgermeister Sven Liebhauser in der Sitzung des Stadtrats. Eine herbe Enttäuschung. Nicht nur, weil die Stadt in den nächsten Jahren allerhand Vorhaben plant, sondern auch, weil der Antrag aus einem rein formellen Grund abgelehnt wurde. Das festgelegte Fördergebiet in der Innenstadt hatte sich geringfügig mit dem Stadtumbaugebiet Gründerzeitviertel, das fast schon Geschichte ist, überschnitten.

Fraktion drängt auf schnelle Realisierung

Wie Liebhauser sagte, habe er unmittelbar nach der Ablehnung mit den Verantwortlichen beim Land Kontakt aufgenommen. Ende November gebe es dazu einen Beratungstermin. Die Stadt will im Januar einen neuen Antrag stellen.

Der Fraktion „Wir für Döbeln“ dauert das zu lange. Sie will nicht erst auf die Fördermittel warten, sondern zur Not auch ohne mit dem Bau der öffentlichen Toilette loslegen. Sie hat einen Antrag gestellt, dass der Stadtrat die Finanzierung von 90.000 bis 100.000 Euro für die Toilette für das kommende Jahr klärt. Diese soll bis Ende Juni 2022 gebaut sein. „Das Projekt ist dringend für Döbeln“, sagte Fraktionschef Dietmar Damm.

OB will auf Fördermittel warten

„Wir für Döbeln“ schlägt vor, dafür 75.000 Euro zu verwenden, die fürs Heimatfest 2020 eingeplant waren und wegen dessen Absage nicht ausgegeben wurden. Sollte die weitere Finanzierung aus ungenutzten Haushaltsposten nicht möglich sein, soll dafür Geld aus der Rücklage verwendet werden.

Oberbürgermeister Sven Liebhauser räumte ein, dass das Geld vorhanden wäre. „Aber wir sollten die Gelegenheit nutzen, wenn der Freistaat signalisiert, dass die Stadt ins Förderprogramm aufgenommen wird. Die Toilette kommt. Die Frage ist, ob 2022 oder 2023.“

Fertigteil-Toilette auf dem Niedermarkt

Bisher gibt es in Döbeln eine öffentliche Toilette im Rathaus, die aber nur zu den Geschäftszeiten geöffnet ist. Auch die Toilette im Ratskeller war immer für die Öffentlichkeit nutzbar, aber die Gaststätte ist seit Jahren nicht bewirtschaftet. Geplant ist, eine Fertigteil-Toilette auf den Niedermarkt zu stellen.

Aber das ist nur der erste Posten auf einer langen Liste mit Vorhaben, die die Stadt mit dem Förderprogramm „Lebendige Zentren“ angehen will. Kurzfristig ist auch geplant, eine Stelle für einen City-Manager zu schaffen, der verschiedene Aktivitäten fürs Stadtmarketing koordiniert. „Die Leute in der Arbeitsgruppe Stadtmarketing haben beruflich viel zu tun und können das nicht leisten“, sagte Baudezernent Thomas Hanns.

Viele Projekte geplant

In den nächsten Jahren sollen noch andere Projekte angegangen werden. So hat die Stadt die Verlängerung der Pferdebahntrasse bis zum Lutherplatz auf der Liste stehen. Geplant sind mit Fördergeld die Neugestaltung der Fronstraße, das Aufstellen von Ladestationen für Fahrräder. Die Sanierung des denkmalgeschützten Pavillons im Braunschen Garten an der Mulde könnte damit finanziert werden.

Auch in Papier würde die Stadt investieren. Nämlich in Konzepte für langfristige Entwicklungen. Zum Beispiel zu dieser Frage: Was wird aus dem Schloßberg, wenn die Lernförderschule in einigen Jahren nach Döbeln Ost umzieht? Für einige Quartiere sieht die Stadt Entwicklungspotenzial, auch wenn es dort keinen unmittelbaren Handlungsdruck gibt. Zum Beispiel für die Salzgasse, den Oberwerder und selbst für den Parkplatz hinter dem Rathaus.