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Döbelns Kommunen lassen sich Facebook nicht verbieten

Deutschlands oberster Datenschützer warnt Behörden vor der Nutzung des Sozialen Netzwerks. In der Region sieht man die Angelegenheit jedoch gelassen.

Von Eric Mittmann
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Facebook ist heute kam noch aus unserem alltäglichen Leben wegzudenken. Selbst Kommunen wie Ostrau und Döbeln nutzen mittlerweile das soziale Netzwerk.
Facebook ist heute kam noch aus unserem alltäglichen Leben wegzudenken. Selbst Kommunen wie Ostrau und Döbeln nutzen mittlerweile das soziale Netzwerk. © Fabian Sommer/dpa

Döbeln. Trotz regelmäßiger Kritik ist Facebook heute kaum noch aus dem Alltag wegzudenken. Nicht nur im Privaten wird das soziale Netzwerk von vielen genutzt, auch Unternehmen, Institute und Behörden präsentieren sich längst darüber.

In der Region Döbeln sind beispielsweise die Döbelner Stadtverwaltung, die Gemeinde Ostrau sowie die Stadt Hartha auf Facebook vertreten. Harthas Stadtverwaltung betreibt ihre Seite nicht selbst, Döbeln und Ostrau schon. Sie informieren über aktuelle Neuerungen bei den Corona-Regeln, die neuesten Stellenausschreibungen, Straßensperrungen und bevorstehende Veranstaltungen.

Seiten bis Ende des Jahres abschalten

Die Zeiten auf dem sozialen Netzwerk könnten jedoch bald ein Ende finden. So schrieb das Magazin "Kommunal" unlängst über ein Facebook-Verbot und berief sich dabei auf einen Brief des Bundesdatenschutzbeauftragten (Sächsische.de berichtete). Darin hatte Deutschlands oberster Datenschützer Ulrich Kelber Bundesministerien - Behörden vor einer Nutzung sogenannter Facebook-Fanpages gewarnt.

Der Grund: Ein datenschutzkonformer Betrieb sei derzeit nicht möglich. "Sofern Sie eine Fanpage betreiben, empfehle ich Ihnen daher nachdrücklich, diese bis Ende diesen Jahres abzuschalten", schrieb Kelber.

Um seinem Anliegen Nachdruck zu verleihen, wolle der Bundesdatenschützer ab Januar 2022 Maßnahmen einleiten. Einem Bericht von Sächsische.de zufolge könnte dies gegenüber Behörden eine Untersagung von Datenverarbeitungen bedeuten.

Noch keine Aufforderung an die Kommunen

Für die Kommunen ist jedoch nicht Ulrich Kelber, sondern der Landesdatenschutzbeauftragte zuständig. Andreas Schurig, Sachsens Datenschutz-Chef, habe öffentlichen Stellen stets vom Gebrauch sozialer Medien abgeraten, erfuhr Sächsische.de aus seiner Behörde. Würden sich diese zum Gebrauch der Netzwerke entschließen, seien sie "in vollem Umfang für diese Nutzung datenschutzrechtlich verantwortlich."

Doch auch Schurigs Haus habe die Kommunen bisher nicht zur Stilllegung ihrer Facebook-Seiten aufgefordert - und weder Ostrau noch Döbeln waren bisher darüber informiert. "Demzufolge haben wir auch nicht vor, darauf zu reagieren", erklärte Ostraus Bürgermeister Dirk Schilling (CDU).

"Ein Verbot wäre inakzeptabel"

In den Rathäusern der Region sieht man die Angelegenheit derzeit gelassen. "Selbstverständlich werden wir die Seite weiter betreiben, solange wir das wollen und leisten können. Ein Verbot käme einem Eingriff in unsere kommunale Selbstverwaltung gleich und wäre inakzeptabel", so Schilling. Für den Bürgermeister mache es dabei einen Unterschied, "ob die Nutzung tatsächlich verboten oder nur davor gewarnt wird."

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Sowohl Ostrau als auch Döbeln betreiben seit 2016 ihre Facebook-Seiten, zusätzlich zu anderen Medien wie Amtsblatt, dem Rathaus-Journal "Doblina" oder den eigenen Internetseiten. Beide Kommunen setzen darauf, durch die Nutzung mehr Menschen in kürzerer Zeit erreichen zu können.

"Ziel war und ist es, unsere Präsenz für ein breiteres Publikum nutzbar zu machen, damit zum Beispiel Informationen schneller zum Bürger gelangen. Umgekehrt wird es auch den Einwohnern erleichtert, Kontakt über die sozialen Medien zur Gemeinde aufzunehmen", erklärte Schilling.

Dank Facebook schnell beim Bürger

Thomas Mettcher, persönlicher Referent des Döbelner Oberbürgermeisters, sagte, dass das schnelle Erreichen vieler Bürger gerade in Situationen wie Hochwassern sehr wichtig sei.

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"Auch in der zurückliegenden Corona-Zeit mussten wir Regelungen des Freistaates mitunter sehr schnell umsetzen und darüber informieren", erinnert sich der Referent. "Schließungen von Kitas wurden mitunter am Freitagabend verfügt. Übers Wochenende mussten wir dann die Eltern über die Konsequenzen, wie Notbetreuung, informieren."

Auch Schilling betonte, dass über das soziale Netzwerk "Informationen einfach schneller zum Bürger gelangen." Bei Hinweisen zu Veranstaltungen oder Aufrufen zu bestimmten Aktionen sei dies ebenso vorteilhaft. "Umgekehrt erreichen uns über Facebook auch Hinweise oder Anfragen von Bürgern, die wir recht schnell bearbeiten und beantworten können."