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Kriebsteiner Burgberg wieder Thema

Kita-Anbau, Umgestaltung der Rollsportanlage und Straßenbau in Reichenbach. Das sind die größten Vorhaben, die die Gemeinde für 2021 plant.

Jedes Jahr rechnet die Gemeinde Kriebstein damit, dass die Bauarbeiten am Burgberg endlich starten könnten. Den Eigenanteil für den Fußweg muss die Kommune im Haushalt einplanen.
Jedes Jahr rechnet die Gemeinde Kriebstein damit, dass die Bauarbeiten am Burgberg endlich starten könnten. Den Eigenanteil für den Fußweg muss die Kommune im Haushalt einplanen. © Dietmar Thomas

Kriebstein. Ob diese tatsächlich umgesetzt werden können, hängt zum Großteil von den Fördermitteln ab, aber auch davon, ob die Gemeinderäte dem Haushaltsplan für das nächste Jahr zustimmen.

Kriebsteins Kämmerer Wolfgang Hein will den Räten in der Sitzung am kommenden Montag, 12. Oktober, einen zweiten Entwurf des Planes vorlegen. Über den ersten war schon während der Sitzung im September diskutiert worden. 

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„Inzwischen haben alle noch einmal darüber nachgedacht und es gibt noch einige Ergänzungen, die ich eingearbeitet habe“, erklärt Hein. So bestünde zum Beispiel dringender Sanierungsbedarf bei den kommunalen Wohnungen.

Überdies hat sich Hein entschlossen, nun doch Einnahmen in Form von Schlüsselzuweisungen einzuplanen. „Nachdem wir in den zurückliegenden beiden Jahren keine derartigen Gelder bekommen haben, könnte es im nächsten Jahr wieder klappen“, sagte er. Gerne macht er so etwas nicht. „Ich plane lieber erst mit dem Geld, wenn ich den Bescheid schriftlich vorliegen habe“, sagte er.

Große Sprünge könne sich die Gemeinde ohnehin nicht leisten. In diesem Jahr rechnet Hein am Ende des Jahres mit einem Plus von rund 1,3 Millionen Euro auf dem Konto der Gemeinde. Damit schmelze der Kontostand um rund 742.000 Euro gegenüber dem Vorjahr. Der Ergebnishaushalt könne aller Voraussicht nach ausgeglichen werden.

Geld aus dem Corona-Schutzschirm

Dazu habe unter anderem auch das Geld aus dem sogenannten Corona-Schutzschirm in Höhe von 135.000 Euro beigetragen. Im nächsten Jahr soll der gleiche Betrag noch einmal fließen. Sparen muss die Gemeinde trotzdem. „Wenn für nächstes Jahr noch größere Investitionen, die jetzt nicht geplant sind gewünscht werden, muss der Gemeinderat auch sagen, was stattdessen gestrichen werden soll.“

Jedes Jahr muss der Kämmerer Geld für Maßnahmen einplanen, von denen er nicht genau weiß, ob sie überhaupt realisiert werden können. Bestes Beispiel dafür ist der Bau des Burgberges, der seit Jahren geplant ist und für den die Gemeinde einen Betrag in Höhe von 800.000 Euro für den Bau des Fußweges einplanen muss.

Umgesetzt werden können die Arbeiten aber nur, wenn zum einen die Straßenbauarbeiten an der Kreisstraße beginnen und das Fördergeld in Höhe von rund 700.000 Euro fließt. „Das Geld muss ich vorhalten. Es wäre fatal, wenn es losgeht und die Gemeinde hat ihren Eigenanteil nicht zur Verfügung“, so Hein. Ähnlich verhalte es sich mit den Vorhaben für die Umgestaltung der Rollsportanlage zum Mehrgenerationenplatz in Kriebethal oder den Kita-Anbau in Grünlichtenberg.

Plan schon weit fortgeschritten

Hein hofft, dass sein Zeitplan aufgeht. Der Kämmerer ist diesmal im Vergleich zu den Vorjahren schon weit mit der Etat-Planung. Erstmals seit mehreren Jahren könnte es daher gelingen, dass die Gemeinde Kriebstein schon zu Jahresbeginn einen genehmigten Haushaltsplan vorliegen hat und somit arbeitsfähig ist. Im laufenden Jahr hatten die Gemeinderäte beispielsweise erst Anfang April den Plan absegnen können.

So lange soll es diesmal nicht dauern. Wenn die Gemeinderäte am 12. Oktober ihre Zustimmung zum Entwurf erteilen, könnte Hein den Vorbericht erstellen und der Etat würde von Ende Oktober bis Anfang November öffentlich ausgelegt. Wenn es dann keine größeren Einwände mehr gibt, wäre der Beschluss des Haushaltsplanes bereits in der Gemeinderatssitzung am 16. November möglich.

Weitere Beschlüsse

Auf der Tagesordnung der nächsten Gemeinderatssitzung stehen neben der Diskussion über den Haushaltsplan-Entwurf noch weitere Punkte. So geht es um die Übernahme der Hallengebühren für den Kriebethaler Rollsportclub, die Unterstützung des Mittelsächsischen Kultursommers (Miskus) im Jahr 2021 und die Endabrechnung einer Straßenbaumaßnahme auf der Ortsdurchfahrt Höckendorf.

Zu Beginn der Sitzung können die Einwohner ihre Fragen an die Gemeinderäte stellen oder ihre Anliegen weitergeben.

Termin: Montag, 12. Oktober, 19 Uhr, Öffentliche Sitzung des Gemeinderates Kriebstein in der Turnhalle Grünlichtenberg

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