Großweitzschen. Schon mehr als ein halbes Jahr spricht die Gemeinde Großweitzschen über die Erhöhung und Anpassung der Pachten an umliegende Kommunen. Bereits im Juni 2020 bei den Verhandlungen zum Haushalt gab es einen diesbezüglichen Anstoß durch die Kämmerin Elke Görs, nun wurde einer entsprechenden Beschlussvorlage der Verwaltung im Gemeinderat zugestimmt.

Darin festgeschrieben ist vor allem eine Erhöhung der Pachten für Ackerland und Grünfläche. Landwirtschaftliche Nutzflächen kosten zukünftig 450 Euro je Hektar, bei den Grünflächen werden es 200 Euro je Hektar sein. Auch erhöht werden die gärtnerisch genutzten Flächen, wie Kleingärten, von 15 auf 25 Cent pro Quadratmeter.

Bei sogenannten Rest- und Splitterflächen, wie Straßengräben und Ähnliches, soll individuell verhandelt werden. Gelten sollen die neu festgeschriebenen Preise ab dem 1. März für Neuverträge. „Bei den bestehenden Pachtverträgen werden wir eine Anpassung zum 1. Juli 2021 anstreben“, so Kämmerin Elke Görs in der Gemeinderatssitzung.

Rechnungshof legte Großweitzschen Erhöhung nahe

Viele der existierenden Verträge laufen in den kommenden Jahren aus, weswegen die Verwaltung nun darauf abzielt, die Möglichkeit für eine Erhöhung zu nutzen. Begründet wird dies mit der „Anpassung an die Preise der umliegenden Kommunen im Altkreis Döbeln“. Dort sei die Gemeinde Großweitzschen bisher mit ihrem Pachtpreisen am niedrigsten gewesen, erklärt Görs.

Seit 1994 habe sich an den Nutzungsentgelten nichts getan. „Die letzte Änderung war 2001, die Umrechnung von Mark in Euro“, sagt Bürgermeister Jörg Burkert (parteilos) lachend. „Deswegen ist die Zeit auch gekommen, an dieser Stelle zu handeln.“

Nicht zuletzt der Prüfbericht des Landesrechnungshofes legte der Verwaltung nahe, die derzeitigen Entgelte auf ihren Zeitwert zu überprüfen.

Weiterhin Unklarheit über Garagenpachten

Während der Debatte kristallisierte sich unter den Gemeinderäten eine weitere Forderung heraus: Die Pachtpreise sollen zukünftig in einer regelmäßigen Zeitspanne – höchstwahrscheinlich aller drei Jahre – immer wieder überprüft und, falls es nötig wird, auch angepasst werden.

Außerdem solle die Verwaltung darauf achten, Verträge zukünftig möglichst mit einer gleichen Laufzeit zu vereinbaren. Bisher lag diese bei sechs Jahren.

Weiterhin unklar ist noch die Erhöhung der Pachten für Garagen. Da dort noch die Gesetzlichkeiten zum Eigentum einiger Überdachungen geklärt werden müssen, kann eine Erhöhung jetzt noch nicht beschlossen werden, erklärt Kämmerin Elke Görs.

Dem Antrag am Dienstagabend wurde durch die Mehrheit der anwesenden Gemeinderäte zugestimmt. Vier weitere Räte durften aufgrund von Befangenheit nicht abstimmen.

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