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Leisnig bleibt bei Steuern auf hohem Niveau

Sonst regelt die Haushaltsatzung die Höhe der Hebesätze. Doch am Zahlenwerk wird noch gearbeitet. Deshalb haben die Stadträte vorab entschieden.

Realsteuern sind für die Kommunen oft die wichtigste Einnahmequelle. In Leisnig haben die Stadträte jetzt die Hebesätze für 2021 festgelegt.
Realsteuern sind für die Kommunen oft die wichtigste Einnahmequelle. In Leisnig haben die Stadträte jetzt die Hebesätze für 2021 festgelegt. © dpa

Leisnig. Wer in Leisnig Steuern zahlen muss, kann davon ausgehen, dass diese im nächsten Jahr in derselben Höhe fällig werden wie 2020. Weil im Januar noch kein genehmigter Haushalt mit Hebesätzen vorliegt, haben die Stadträte diese Bemessungsgrundlage für die Realsteuern extra festgesetzt.

„Damit gibt es für die Steuerpflichtigen eine gewisse Planungssicherheit“, so Finanzchefin Andrea Schlehahn. Nach ihren Worten hat Leisnig die Hebesätze seit Jahren nicht erhöht. Die letzte Anpassung bei der Gewerbesteuer gab es für die Leisniger Unternehmen 2014.

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Für die Gewerbesteuer haben die Stadträte einen Hebesatz von 390 vom Hundert der Steuermessbeträge festgelegt. Damit gehört Leisnig zu den Kommunen in Deutschland mit einem hohen Gewerbesteuer-Hebesatz. Dazu zählen für Bernhard Lorentz von der Ernst & Young GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Städte und Gemeinden, deren Hebesatz für die Gewerbesteuer zwischen 350 und 400 liegt.

Große Bandbreite in Deutschland

Lorentz hat die Entwicklung der Grundsteuer-B- und Gewerbesteuer-Hebesätze für alle deutschen Kommunen zwischen 2005 und 2019 analysiert. Dabei bezog er sich auf Daten des Statistischen Bundesamtes. Zum Stichtag 31. Dezember 2019 zwar Zossen in Brandenburg die Kommune mit dem niedrigsten Gewerbesteuer-Hebesatz (200), Wettlingen in Rheinland-Pfalz die mit dem höchsten (600).

Als Grundsteuer B für bebaute und unbebaute Grundstücke sind in Leisnig 450 vom Hundert der Steuermessbeträge fällig. Mit diesem Hebesatz liegt Leisnig im deutschlandweiten Vergleich „mittendrin“.

Während es sich mehrere Kommunen in Schleswig-Holstein und Rheinland-Pfalz leisten können, auf diese Art Realsteuern zu verzichten – der Hebesatz liegt bei Null – ist Lautertal im Odenwald mit einem Hebesatz von 1.050 für die Grundsteuer B ganz weit vorn. Wer ein Grundstück in Mühlheim an der Ruhr hat, zahlt dafür immerhin noch Grundsteuern auf der Grundlage eines Messbetrages von 890.

Höhe der Steuereinnahmen wegen Corona ungewiss

Für land- und forstwirtschaftlich genutzte Grundstücke ist die Grundsteuer A fällig. Dort liegt der Messbetrag in Leisnig bei 300 vom Hundert. Alle Realsteuern sind für die Kommunen, auch für Leisnig, eine der wichtigsten Einnahmequellen.

Mit welchen Steuereinnahmen sie für 2021 rechnet, das sagte Andrea Schlehahn im Stadtrat nicht. Wahrscheinlich wird sich auch erst im Laufe des nächsten Jahres zeigen, wie viel weniger Geld die Unternehmen durch Corona Steuern zahlen müssen.

Über den Einsatz von Realsteuern können die Kommune selbst bestimmen, während Zuweisungen oft zweckgebunden (zum Beispiel für Investitionen) zu verwenden sind. Deshalb haben in den letzten Jahren immer mehr Kommunen ihre Hebesätze angepasst und erhöht, um ihre Aufgaben der Daseinsfürsorge überhaupt erfüllen zu können.

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