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Roßweins Feuerwehreinsätze werden teurer

Manche Einsätze – etwa bei Unfällen – kann die Kommune in Rechnung stellen. Dafür gibt’s in Roßwein ein neues Regelwerk.

Wenn die Feuerwehr, wie bei diesem Unfall an der Kreuzung Naußlitz/B 175, zum Einsatz kommt, muss der Verursacher dafür bezahlen. Roßwein hat jetzt dafür eine neue Gebührensatzung erarbeitet.
Wenn die Feuerwehr, wie bei diesem Unfall an der Kreuzung Naußlitz/B 175, zum Einsatz kommt, muss der Verursacher dafür bezahlen. Roßwein hat jetzt dafür eine neue Gebührensatzung erarbeitet. © Archiv/Erik-Holm Langhof

Roßwein. Die Satzung, nach der die Stadt Roßwein Kosten und Gebühren für Einsätze ihrer Feuerwehr berechnen kann, ist fast 20 Jahre alt. Sie wurde im Jahr 2001 verabschiedet. Inzwischen hat sich viel getan.

Die Feuerwehr ist teilweise mit neuer Technik ausgestattet worden. So wurde beispielsweise ein neues Hochdrucklöschgerät „Powerjet“ angeschafft. „Darüber hinaus sind die Kosten für den Betrieb und die Unterhaltung der Feuerwehr gestiegen“, erklärte Michael Klöden, der bei der Stadtverwaltung unter anderem für das Feuerwehrwesen zuständig ist, in der jüngsten Ratssitzung.

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Die Kosten- und Gebührensatzung sei aus diesem Grund in Zusammenarbeit mit der Gemeindefeuerwehrleitung komplett überarbeitet worden. Die Satzung kommt vor allem bei Unfällen zur Anwendung, erklärte Michael Klöden.

Unfallverursacher bekommen die Rechnung

Die Kosten für den Feuerwehreinsatz werden dem Verursacher in Rechnung gestellt. „In den allermeisten Fällen zahlt das die Haftpflichtversicherung des Unfallverursachers“, so Klöden. Im laufenden Jahr seien diesbezüglich Gebührenbescheide in Höhe von rund 17.200 Euro erstellt worden. Weniger als die Hälfte – rund 6.800 Euro – seien bislang beglichen worden. Wie Klöden erläuterte, hängt die hohe Summe an Außenständen damit zusammen, dass die Bescheide erst zum 31. Dezember fällig werden.

In den Gebührenbescheiden wird genau aufgeführt, welche Fahrzeuge, welche technischen Geräte oder Hilfsmittel bei dem Einsatz für wie lange oder in welcher Menge verwendet worden sind. „Muss beispielsweise Ölbindemittel eingesetzt werden, wird das auch so in Rechnung gestellt“, sagte Klöden. Die Kosten dafür würden sich ab nächstem Jahr auf jeden Fall erhöhen. Die tatsächliche Höhe sei aber eben von der Anzahl, der Art und dem Umfang der eingesetzten Technik abhängig.

Auch Brandstifter werden zur Kasse gebeten

Bei Bränden seien im Unterschied zu den Einsätzen bei Unfällen die Kosten durch die Feuerschutzversicherung abgedeckt. So soll verhindert werden, dass jemand aus Angst, den Einsatz bezahlen zu müssen, zögert, die Feuerwehr zu rufen. „Bei Brandstiftung ist das ein anderes Thema.“ Dort wird logischerweise der Verursacher zur Kasse gebeten, erklärte Klöden.

Die neue Kosten- und Gebührensatzung tritt am 1. Januar 2021 in Kraft. Gleichzeitig werden die Entschädigungen, die die Kameraden für ihren ehrenamtlichen Einsatz erhalten, angehoben. Die bisherige Satzung darüber stammte ebenfalls noch aus dem Jahr 2001. Darin ist unter anderem noch von einer Vergütung der Einsatzstunden in Höhe von 2,50 Euro pro Stunde die Rede. Dieser Satz wird auf 5 Euro pro Stunde angehoben.

Die Vergütung wurde bislang laut Klöden aber nicht an die Kameraden ausgezahlt. Stattdessen wurde die Pauschale in einer Gesamthöhe von insgesamt 4.500 Euro pro Jahr an die einzelnen Wehren überwiesen. Wie viel jede der Roßweiner Wehren bekommt, hänge von der Anzahl der aktiven Kameraden ab.

Kommune muss genauso höhere Kosten kalkulieren

Die sogenannten Funktionsträger, wie Gemeinde- und Ortswehrleiter und deren Stellvertreter, Geräte-, Jugend- oder Kinderfeuerwehrwart erhalten dagegen persönliche Entschädigungsleistungen. Diese reichen von 75 Euro pro Monat für den Gemeindewehrleiter bis 20 Euro pro Monat für den Beauftragten für Atemschutz.

Die Entschädigungsregelungen gelten zunächst von 2021 bis 2023. Der Kommune entstehen damit Gesamtkosten in Höhe von knapp 21.000 Euro pro Jahr. Das sind jährlich etwa 9.000 Euro mehr als in den Vorjahren.

Die Roßweiner Gemeindefeuerwehr mit Hauptsitz an der Goldbornstraße in Roßwein verfügt über sechs Ortswehren: Gleisberg, Haßlau, Littdorf, Niederstriegis, Otzdorf und Seifersdorf.

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