merken
PLUS Döbeln

Roßwein rüstet gegen Schuldner auf

Mit rund 180.000 Euro stehen Steuerzahler bei der Stadt in der Kreide. Dem Geld hinterherzu laufen, ist mühselig. Also probiert Roßwein einen anderen Weg.

Roßwein kann auf Außenstände nicht verzichten. Deshalb will die Kommune das Mahnen und Eintreiben der Schulden mithilfe einer Software effektivieren.
Roßwein kann auf Außenstände nicht verzichten. Deshalb will die Kommune das Mahnen und Eintreiben der Schulden mithilfe einer Software effektivieren. © Lars Halbauer

Roßwein. Wer schon knapp bei Kasse ist, der kann nicht auch noch auf Geld verzichten, das auf dem Konto eingehen müsste, aber einfach nicht kommt. So ähnlich geht es der Kommune.

Durch Corona hat die Stadt Roßwein Steuerausfälle im sechsstelligen Bereich. Denn eine Reihe von Unternehmen hat die Möglichkeit genutzt und beim Finanzamt eine Aussetzung der Gewerbesteuervorauszahlung beantragt. Dadurch sind allein im ersten Halbjahr 2020 mehr als 700.000 Euro weniger Gewerbesteuer auf dem Stadtkonto eingegangen als kalkuliert.

njumii – Das Bildungszentrum des Handwerks
Erfolg ist mein Ziel. Wissen mein Weg.
Erfolg ist mein Ziel. Wissen mein Weg.

njumii ist der Ausgangsort für individuelle Karrieren. Im Handwerk. Im Betrieb. Im Mittelstand. In der Selbstständigkeit.

Zwar gibt es zum Lindern staatliche Unterstützung für die Kommunen, doch alle Ausfälle werden nicht gedeckt. Deshalb haben die Stadträte darauf gedrungen, dass die Verwaltung konsequenter als bisher Außenstände eintreibt. Immerhin hatte sich bis zur Jahresmitte wieder ein zwar kleiner, aber dennoch schon sechsstelliger Betrag angehäuft. 

Steuerzahler sind säumig

Laut Kämmerin Bianka Graf schulden Unternehmen der Kommune etwas mehr als 57.000 Euro Gewerbesteuern. Die ausstehende Grundsteuer hatte sich mittlerweile auf mehr als 111.000 Euro summiert.

Auch bei den Elternbeiträgen sind manche Mütter und Väter säumig. Für eine Betreuung in einer Kindereinrichtung sind rund 4.000 Euro an Beiträgen nicht gezahlt worden, für Hortbetreuung ist es sogar mehr als das Doppelte, was Eltern der Kommune schuldig sind.

Wie Bürgermeister Veit Lindner (parteilos) daraufhin schilderte, sei es bei den Elternbeiträgen noch etwas schwieriger als sonst, diese Rückstände einzutreiben. Auf die ersten beiden Mahnungen beziehungsweise Aufforderungen passiere häufig sehr wenig. Erst nach der Androhung, die Kinder nicht mehr zu betreuen, würden Betroffene in vielen Fällen reagieren und ihr Beitragskonto ausgleichen.

Rückstände zum Teil Corona geschuldet

Aber auch sonst gestaltet es sich schwierig, die kommunalen Schulden einzutreiben. „Durch die Stadtkasse werden regelmäßig Mahnungen verschickt“, bestätigte die Kämmerin. „Des Weiteren wird mit Amtshilfeersuchen versucht, nicht ortsansässige Schuldner zu ermitteln und zur Zahlung aufzufordern.“

Auch persönlich wird ab und an versucht, die Schulden einzutreiben. Dafür klingeln Mitarbeiter des Ordnungsamtes an der Tür der Säumigen. Doch auch da ist der Erfolg nur mäßig. „Außerdem ist unser Ordnungsamt personell nicht dafür ausgestattet, um kontinuierlich den Schuldnern hinterherzulaufen.“ Das hatte Bürgermeister Lindner schon mehrfach erklärt, als es um die Außenstände ging.

Die fallen übrigens im Vergleich zum Jahr 2019 höher aus, und zwar in allen Bereichen, hat die Finanzchefin festgestellt. „Wir gehen davon aus, dass zumindest ein Teil der Rückstände auf die Corona-Pandemie zurückzuführen ist“, so Bianka Graf.

Auch kleinere Beträge eintreiben

Sie kündigte an, dass die Kämmerei in Zukunft eine sogenannte Vollstreckungssoftware einsetzen möchte, um den Ablauf beim Eintreiben der Außenstände zu effektivieren.

„Bringt das was?“, fragte Jens Tamke (AfD). Durchaus, denkt die Finanzchefin. Wie sie sagte, sei es im Moment noch sehr zeitintensiv, verschiedene Formblätter zu erstellen, um alle Schritte einzuhalten. „Wir könnten mehr hinterhersein, wenn wir schneller wären“, sagte Bianka Graf. 

Als weiteren Vorteil der Software stellte sie heraus, dass die Kommune so vielleicht auch an niedrigere Beträge kommt, bei denen es sich bislang nicht gelohnt hat, dafür einen Vollstrecker loszuschicken. Die Kosten für die Anschaffung der Technik bezifferte die Kämmerin auf etwa 3.500 Euro.

Steffen Thiele wollte wissen, wie effektiv es ist, die Außenstände von Grundsteuern im Grundbuch vermerken zu lassen, statt diese endgültig abzuschreiben. „Das ist schwierig“, so der Bürgermeister. Für diesen Eintrag müssten erst einmal Schulden von mindestens 750 Euro aufgelaufen sein. Überdies handele es sich bei den mit Schulden belasteten Grundstücken häufig um kleine, oft wenig attraktive, für die die Chancen eines Verkaufs gering seien.

Mehr lokale Nachrichten aus Döbeln und Mittelsachsen lesen Sie hier.

Mehr zum Thema Döbeln