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Schneller zum schnellen Internet

Kreis investiert 240 Millionen Euro in Breitbandausbau. Im ersten Quartal 2021 sollen alle Projekte vergeben sein.

Wer im Internet surft, braucht mancherorts viel Geduld. Nach dem Breitbandausbau soll sich die Geschwindigkeit erhöhen.
Wer im Internet surft, braucht mancherorts viel Geduld. Nach dem Breitbandausbau soll sich die Geschwindigkeit erhöhen. © dpa

Mittelsachsen. Wie geht es mit dem Breitbandausbau weiter? Diese Frage taucht bei der Umfrage zur Familienfreundlichkeit von Sachsen häufig auf. Dabei sind vor allem die Fortschritte auf dem Land von Interesse. 

In Mittelsachsen wird die Zufriedenheit mit dem schnellen Internet mit der Gesamtnote 3,04 bewertet und damit schlechter als in Sachsen insgesamt (2,63). In Taura haben die Menschen augenscheinlich nur wenig am Breitbandausbau zu bemängeln. Das dokumentiert die Note 1,57. In Mühlau (3,0) scheint es am meisten Nachholbedarf zu geben.

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Im Altkreis Döbeln haben die Ostrauer (1,94) die besten und die Harthaer (2,86) die schlechtesten Noten für das schnelle Internet vergeben. Im Durchschnitt liegt die Bewertung in der Region bei 2,3.

Wie ist der Stand beim Breitbandausbau in Mittelsachsen?

Der Landkreis hat sechs sogenannte Cluster gebildet, in denen jeweils mehrere Kommunen zusammengefasst sind. Außerdem gibt es ein Sonderprojekt Schulen. Roßwein, Leisnig, Döbeln, Waldheim, Zschaitz-Ottewig und Kriebstein gehören zum Cluster B (Nord). Hartha, Großweitzschen und Ostrau verfolgen eigene Projekte.

Derzeit läuft die Markterkundung im Landkreis. Dabei sollen alle Anschlusspunkte erfasst und bisherige Daten bis zu einem einheitlichen Stichtag aktualisiert werden. Daran beteiligen sich alle Kommunen in Mittelsachsen.

 „Auf der Grundlage dieser Erkundung können die Städte und Gemeinden entscheiden, ob die noch fehlenden Anschlüsse ebenfalls über das Breitband-Projekt des Landkreises abgearbeitet werden sollen oder ob sie das eigenständig übernehmen“, erklärt Mittelsachsens Breitbandkoordinator Mattias Borm.

Welche sind die nächsten Schritte für die Umsetzung des Vorhabens?

Für alle sieben Projekte im Landkreis mit insgesamt zwölf Förderbescheiden und Losen ist der öffentliche Teil des Vergabeverfahrens abgeschlossen. Der Teilnehmerwettbewerb wurde europaweit ausgeschrieben. Für jedes Los gab es mehrere Bewerber. Die Bieter, die nicht den Kriterien des Wettbewerbs entsprachen, wurden ausgeschlossen. Außerdem wurden bei den Losen mit mehr als fünf Bewerbern die fünf geeignetsten Kandidaten ausgewählt.

Im nächsten Schritt erfolgen im nichtöffentlichen Verfahren die Bieterverhandlungen mit den verbliebenen Teilnehmern. Für das Cluster A (Burgstädt, Claußnitz, Hartmannsdorf, Königshain-Wiederau, Lunzenau, Mühlau und Taura) fand die erste Runde bereits im September statt. Die zweite Runde hat in dieser Woche begonnen und soll bis zum 18. Dezember abgeschlossen werden. 

Involviert sind die Cluster B bis F und das Sonderprojekt Schulen. Außerdem werden die Verhandlungen im Cluster A fortgesetzt. Zum Cluster C gehören Altmittweida, Lichtenau und Rossau, zum Cluster D Erlau, Königsfeld, Mittweida, Teile von Rochlitz und Seelitz, zum Cluster E Großschirma, Oberschöna und Reinsberg, zum Cluster F Bobritzsch-Hilbersdorf, Flöha, Frankenberg, Mulda und Weißenborn.

„Noch im ersten Quartal 2021 sollen zu allen Projekten die künftigen Konzessionäre bestimmt und die endgültigen Bescheide beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur eingereicht werden“, so Borm.

Wie sollen die sogenannten weißen Flecken beseitigt werden?

Bisher durfte nur der Ausbau in den „weißen Flecken“ gefördert werden. Das sind Gebiete, die eine Breitbandversorgung von unter 30 Mbit/s aufweisen und in denen für die kommenden drei Jahre kein Telekommunikationsunternehmen ein Ausbauangebot vorgelegt hat. Diese sogenannte Aufgriffsgrenze wird nun angehoben.

Die Vorgaben für die Ausbauzusagen der Telekommunikationsunternehmen sollen verschärft werden. Die Firmen müssten sicherstellen, dass der Ausbau auch im vorgegebenen Zeitraum umgesetzt wird. In den vergangenen Jahren sei es in mehreren Gebieten des Kreises passiert, das der geförderte Ausbau durch Eigenausbauzusagen blockiert, aber letztendlich nicht realisiert wurde.

„Der Landkreis hatte bisher rechtlich so gut wie keinen Handlungsspielraum für die betroffenen Anschlüsse von Unternehmen und Bürgern, das muss sich ändern“, erklärt Mattias Borm.

Jetzt gibt es auch graue Flecke. Was ist darunter zu verstehen?

Neben den „weißen Flecken“ sollen nun auch die „grauen Flecken“ in der Breitbandversorgung verschwinden. Voraussichtlich ab 2021 sind laut dem Bundesverkehrsminister auch Anschlüsse mit mehr als 30 Mbit/s förderfähig. 

„Sogenannte sozio-ökonomische Schwerpunkte, wie Behörden, Arztpraxen, Kindergärten, Heime und alle Unternehmen – auch außerhalb von Gewerbegebieten – werden ohne weitere Bedingungen förderfähig. Gleichzeitig steigt die Aufgriffsgrenze für private Anschlüsse von 30 auf 100 Mbit/s. „Ab 2023 fällt auch diese Grenze komplett weg“, erklärt der Breitbandkoordinator.

Welche sind in Mittelsachsen die sozio-ökonomischen Schwerpunkte?

Welche Kategorien und Definitionen letztendlich im Oberbegriff „sozio-ökonomische Schwerpunkte“ förderfähig werden, ist noch nicht endgültig geklärt. Deshalb werde der Landkreis alle Anschlussinhaber in den Kategorien öffentliche Einrichtung und Behörden, Unternehmen, Gesundheits-, Sozial- und Bildungseinrichtungen, Blaulichtorganisationen und Verkehrsschwerpunkte in der Markterkundung gesondert auswerten.

„Damit wollen wir für die kommenden Veränderungen im Breitbandförderszenario von Anfang an gut vorbereiten und möglichst vom ersten Tag an handlungsfähig sein“, meint Mattias Borm. Die Zahl der zusätzlich förderfähigen Anschlüsse sei jedoch im Moment noch unklar.

Zurzeit werden rund 10.000 Firmenstandorte und zahlreiche andere Institutionen in die Recherche einbezogen. „Die Ergebnisse werden im Dezember diesen Jahres vorliegen“, so Borm.

Sicher sei: Mit den erweiterten Fördermöglichkeiten erhalte der flächendeckende Breitbandausbau im Landkreis Mittelsachsen mehr Tempo und Nachhaltigkeit.

Wie viel Geld gibt der Landkreis für den Breitbandausbau aus?

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Allein in die Cluster-Projekte fließen laut Borm rund 240 Millionen Euro. Weitere 100 bis 150 Millionen Euro kostet der von den übrigen Städten und Gemeinden in Eigenregie betriebene Ausbau. Der Bund trägt mit 50 bis 70 Prozent den größten Anteil. Der Freistaat stockt auf bis zu 90 Prozent auf. (mit FP)

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