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Döbeln besitzt Eigentum für 185 Millionen

Seit zehn Jahren arbeitet die Stadt an einer Eröffnungsbilanz. Jetzt ist sie fertig. Auch das Landratsamt freut sich.

Wie viel ist das Rathaus samt Schlegelbrunnen wert? Für die Eröffnungsbilanz der Stadt mussten alle Immobilien bewertet werden. Nach zehn Jahren ist die Arbeit jetzt abgeschlossen.
Wie viel ist das Rathaus samt Schlegelbrunnen wert? Für die Eröffnungsbilanz der Stadt mussten alle Immobilien bewertet werden. Nach zehn Jahren ist die Arbeit jetzt abgeschlossen. © André Braun

Döbeln. Wie viel ist eine Stadt wert? Diese Frage kam auf, als die Kommunen die sogenannte doppelte Buchführung einführen mussten – und die Stadt Döbeln hat diese jetzt für sich beantwortet: Der Wert aller Grundstücke, Straßen, Immobilien, Mobilien und Guthaben im Besitz der Kommune liegt bei 185 Millionen Euro. So steht es in der Eröffnungsbilanz, die der Stadtrat jetzt bestätigen soll.

Vor sechs Jahren hatte die Stadt schon auf die neue Haushaltsform umgestellt. Bis jetzt hat es bis zur Eröffnungsbilanz gedauert. „Das war ein sehr intensiver Prozess“, sagte Oberbürgermeister Sven Liebhauser (CDU). Die Stadt hatte damit einen externen Dienstleister beauftragt. In die Eröffnungsbilanz fließen alle Werte ein, die im Besitz der Kommune sind. „Das ist wichtig für die Abschreibungen und die mittelfristige Finanzplanung“, sagte Liebhauser.

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Die Ermittlungen zum Vermögens der Stadt laufen schon lange. Vor zehn Jahren berichtete Sächsische.de darüber, dass ein spezieller Messwagen in Döbeln unterwegs war, der alle Straßen und Wege in Döbelner erfasste. Die Daten wurden aus 280.000 Einzelbildern gewonnen.

Zum zweiten Mal Doppelhaushalt

2018 dauerte es dann der Kommunalaufsicht im Landratsamt zu lange. Sie drängelte, dass Döbeln die Eröffnungsbilanz endlich vorlegt. Letztlich dauerte es noch zwei Jahre. „Wenn man etwas ordentlich machen will, dann dauert das seine Zeit. Wir haben uns mit der Kommunalaufsicht abgestimmt“, sagte Kämmerer Gerd Wockenfuß. Jetzt sei die Genehmigung des neuen Doppelhaushalts aber von der Eröffnungsbilanz abhängig gemacht worden.

Es soll zum zweiten Mal ein Doppelhaushalt werden – parallel zu dem des Freistaates Sachsen. Das habe sich bewährt und gebe Planungssicherheit, so Liebhauser. Steuererhöhungen seien nicht geplant. Die Hebesätze für Grundsteuern und für die Gewerbesteuer bleiben die gleichen. Allerdings rechnet die Stadt wegen der Coronakrise mit weniger Steuereinnahmen.

Weniger Steuern

Waren es bei der Gewerbesteuer im vergangenen Jahr noch 8,6 Millionen Euro, sind für dieses Jahr 8 Millionen und im kommenden Jahr 8,1 Millionen Euro eingeplant. Ähnlich sieht es beim Gemeindeanteil der Einkommenssteuer aus. Statt 6,7 Millionen werden es in diesem Jahr wohl nur 6,2 und im kommenden Jahr 6,4 Millionen Euro werden. Die Stadt verwendet dafür Orientierungsdaten des Landes, die relativ genau sind, sagte Liebhauser.

Für die Steuerausfälle im vergangenen Jahr hatte die Stadt vom Land eine „Coronahilfe“ von rund 1,2 Millionen Euro erhalten. „Wir hoffen, dass diese Unterstützung wieder kommt, wenn die Einnahmen einbrechen“, so der Oberbürgermeister.Der Doppelhaushalt sei „rund“, meinte Gerd Wockenfuß. Im Ergebnishaushalt sei sogar ein Plus ausgewiesen. Kreditaufnahmen seien nicht notwendig.

Zweimal fünf Millionen Investitionen

Die Stadt hat für dieses Jahr rund fünf Millionen Euro für Investitionen eingeplant, für nächstes Jahr 5,15 Millionen. Ein großer Posten ist dabei unter anderem die Umsetzung des sogenannten Digitalpaktes – die digitale Aufrüstung an den Schulen. Das sind allein 1,2 Millionen Euro, die noch dazu zu 100 Prozent bezuschusst werden.

Auch für die Feuerwehr will die Stadt eine Menge Geld ausgeben. Rund 550.000 Euro wird ein neues Hilfeleistungs-Löschfahrzeug kosten. Für den Bau des neuen Gerätehauses für den Feuerwehrstandort Mochau – wahrscheinlich in Lüttewitz – sind für dieses Jahr 20.000 Euro, für nächstes und übernächstes Jahr jeweils 600.000 Euro eingeplant.

Ein kleinerer Posten ist eine Leichtbauhalle für den Ziegraer Bauhof für 170.000 Euro. Die Aufwertung des Bürgergartens wird drei Jahre lang jeweils eine Million Euro kosten. Die Stadt hat auch den grundhaften Ausbau der Nordstraße für 880.000 Euro im Haushalt stehen. Das ist aber das Prinzip Hoffnung. Vom Freistaat sind dafür nur mit sehr viel Glück Fördermittel zu erwarten.

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