CDU-Fraktionschef fordert mehr Disziplin

Hartha. Es ist kurz vor 19 Uhr. Im Ratssaal des Harthaer Rathauses haben sich zwei Bürger, sechs Stadträte, die beiden Amtsleiter, zwei Mitarbeiterinnen und der Bürgermeister eingefunden.
Einige Räte haben sich für die Sitzung entschuldigt – wegen Krankheit, Urlaub oder beruflichen Verpflichtungen. Die Fraktionen telefonieren noch einigen Räten nach. Doch es bleiben auch nach 19 Uhr sechs Stadträte – zwei von den Freien Wählern, vier von der CDU.
Eigentlich arbeiten in diesem Gremium 16 Räte und der Bürgermeister mit.
Kritik vom CDU-Fraktionschef
Nach den allgemeinen Informationen durch Bürgermeister Ronald Kunze (CDU) stellt dieser fest, dass an diesem Abend keine Beschlüsse gefasst werden können. Mindestens neun Räte hätten anwesend sein müssen.
„Es stimmt mich traurig, dass heute so wenig Räte da sind. Doch das ist kein Einzelfall. In den vergangenen Monaten sind wir oft an der Beschlussunfähigkeit vorbeigeschrammt, weil einige Stadträte nicht zu den Sitzungen kommen“, sagte CDU-Fraktionschef Christian Zimmermann.
Es gebe keinen Grund, das Wahlamt nicht auszuführen. So könne es nicht weitergehen. „Mit der Berufung zum Stadtrat sind die Leute verpflichtet zu den Rats- und zu den Ausschusssitzungen zu erscheinen. Es gibt sicher begründete Hinderungsgründe. Doch was wir hier erleben, ist, dass manche Stadträte über Monate nicht ihrer Verpflichtung nachkommen“, so Zimmermann.
Diese Aussage bekräftigte CDU-Stadtrat Ronny Walter. An manchen Ausschusssitzungen würden nur drei Räte teilnehmen. „Es kann jeder einmal krank sein oder Urlaub haben. Aber das müssen Ausnahmen sein“, so Walter.
Jeder der Stadträte sei arbeiten. Die Termine für die Sitzungen für das gesamte Jahr stehen fest. Also könne sie jeder einplanen. „Mir ist die Zeit zu schade. Wir wollen etwas für die Stadt erreichen, aber so geht das nicht“, sagte der CDU-Stadtrat.
Bürgermeister triff Eilentscheidung
So konnte der Auftrag für die der Architektenleistung für den zweiten Bauabschnitt des Reinhardtsthales nicht vergeben werden.
Bürgermeister Ronald Kunze wird nun eine Eilentscheidung treffen, damit es keine weiteren Verzögerungen bei der Maßnahme gibt.