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Döbeln

Darf Leisnig Montagsdemos verbieten?

Was kann die Kommune den Montagsdemonstranten entgegenhalten? Diese Frage wird am Donnerstag diskutiert – allerdings nichtöffentlich.

Obwohl die Montagsdemos in Leisnig im Moment pausieren, beschäftigt das Thema Stadtrat und Verwaltung - auch bei der Sitzung des Verwaltungsausschusses an diesem Donnerstag.
Obwohl die Montagsdemos in Leisnig im Moment pausieren, beschäftigt das Thema Stadtrat und Verwaltung - auch bei der Sitzung des Verwaltungsausschusses an diesem Donnerstag. © Erik-Holm Langhof

Leisnig. Obwohl im Moment montags auf dem Leisniger Marktplatz Ruhe ist, bleibt der Protest vom Frühjahr mit teilweise radikalen Redebeträgen, die Leisnig nach Meinung von Anwohnern in ein schlechtes Licht rücken, ein Thema.

Schon damals hatten verschiedene Räte und Bürger gefordert, dass sich die Kommune zu den Demonstrationsinhalten äußern, die Treffen möglichst verbieten soll. Ob das das Versammlungsrecht zulässt, darüber werden jetzt am Donnerstag die im Verwaltungsausschuss mitarbeitenden Räte informiert.

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Dazu hat Bürgermeister Tobias Goth (CDU) unter anderem eine Mitarbeiterin des Landratsamtes eingeladen, die sich in diesen Fragen auskennt.

Neues Pflegeheim ist weiteres Thema

Dieses Thema ist allerdings Teil der Tagung hinter verschlossenen Türen. Öffentlich gibt es ab 18 Uhr in der Kulturscheune zunächst Informationen zum Schallschutz, der für den geplanten Neubau des Pflegeheimes am Schützenhaus notwendig ist.

Des Weiteren berichtet die Verwaltung über den Stand des Großprojektes „Sanierung Sport- und Kulturzentrum“ am Stadtrand. Dazu hat es mittlerweile Gespräche mit vielen Vereinen und anderweitig Beteiligten gegeben.

Termin: Donnerstag, 18 Uhr, Sitzung des Verwaltungsausschusses des Leisniger Stadtrates in der Kulturscheune Börtewitz

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