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Schnelles Geld für schnelles Internet

Die Gemeinde Ostrau hat für den Breitbandausbau bereits einiges bezahlt. Jetzt sind die Kassen schon wieder gefüllt.

Vor drei Wochen haben Jörg Burkert (Großweitzschen, links) und Dirk Schilling (Ostrau) den Spatenstich gefeiert. Jetzt ist das erste Geld geflossen.
Vor drei Wochen haben Jörg Burkert (Großweitzschen, links) und Dirk Schilling (Ostrau) den Spatenstich gefeiert. Jetzt ist das erste Geld geflossen. © Dietmar Thomas

Ostrau/Großweitzschen. Der geförderte Ausbau mit schnellem Internet kostet in der Gemeinde Ostrau knapp drei Millionen Euro. 20 Prozent, etwa 600.000 Euro, hat die Gemeinde bereits an die ausführende Firma NGN Fiber Network überwiesen.

Auch wenn der Breitbandausbau zu 100 Prozent gefördert wird, müssen die Gemeinden und Kommunen in Vorleistung gehen. 60 Prozent werden vom Bund und 30 Prozent vom Land Sachsen übernommen. Die letzten zehn Prozent entsprechen dem Eigenanteil der Kommunen, doch auch dieser wird über das Land Sachsen an die Landkreise weitergereicht, die das Geld an die Gemeinden auszahlen.

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Großweitzschen erhält nächste Zuwendung

So kam es, dass Landrat Matthias Damm am Mittwoch den ersten Zuwendungsbescheid für die Schaffung digitaler Infrastruktur in Höhe von 59.906 Euro an den Ostrauer Bürgermeister Dirk Schilling (CDU) übergeben hat. Das Breitbandausbauprojekt der Gemeinde Ostrau ist eines der ersten im Landkreis, welches sich bereits in der Bauphase befindet. „Ich bin angenehm überrascht, dass die Auszahlung der Fördermittel so schnell und unkompliziert erfolgte,“ sagt Bürgermeister Dirk Schilling. Die Gemeinde Ostrau hatte die erste Rechnung für den Breitbandausbau vor etwa drei Wochen bezahlt und umgehend den entsprechenden Auszahlungsantrag gestellt.

In den nächsten Tagen werden weitere Bescheide erlassen. Die nächste Zuwendung in Höhe von 104.201 Euro erhält die Gemeinde Großweitzschen, die ihr Projekt gemeinsam mit Ostrau organisiert und parallel gestartet hatte.

„Wir verfügen derzeit über ein Budget von fünf Millionen Euro, um damit die Trägerkommunen der Breitbandförderprojekte im Landkreis zu unterstützen“, erklärt der Erste Beigeordnete Lothar Beier. Konkret werden damit die kommunalen Eigenanteile ausgeglichen. Hauptsächlich sind das die Abschlagszahlungen, die während der Bauphase regelmäßig an die am Ausbau beteiligten Unternehmen zu leisten sind.

Formloser Antrag reicht aus

„Durch die immensen Kosten wäre der überwiegende Teil der Städte und Gemeinden des Landkreises nicht in der Lage, die den Förderanteil übersteigenden Kosten aus eigener Kraft sicherzustellen“, so Beier. In der Regel müssen zehn Prozent selbst getragen werden.

„Solange das Budget nicht ausgeschöpft ist, werden wir fortlaufend die Kosten der kommunalen Breitbandprojekte ohne weitere Verzögerung ausgleichen“, sagt der Breitbandkoordinator des Landkreises Mattias Borm. Die Kommunen, die zwischenzeitlich mit dem Ausbau begonnen haben, müssen lediglich den konkreten Bedarf formlos einreichen und als Nachweis die Fördermittelfreigabebenachrichtigung des Bundesministeriums für Verkehr und Digitale Infrastruktur vorlegen.

Kostenausgleich für alle Vorhaben

Erfolgt die Anmeldung durch die Kommune rechtzeitig, müssen die Projektträger für den Eigenanteil keine Zwischenfinanzierungsmaßnahmen ergreifen. Diese werden erst notwendig, wenn die dafür zur Verfügung stehenden Mittel aufgebraucht sind. Das wird nach derzeitigen Schätzungen zwischen dem vierten Quartal 2021 und dem ersten Quartal 2022 der Fall sein, so Borm. Der Kostenausgleich wird trotzdem für alle Maßnahmen bis zur Beendigung fortgesetzt, jedoch werden dann die Ausgleichszahlungen verzögert zu den anfallenden Baukosten erfolgen.

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