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Döbeln

Stühlerücken im Leisniger Stadtrat

Bei der letzten Stadtratssitzung in diesem Jahr geht es zu einem beachtlichen Teil der Tagesordnung um Personalien. Aber auch um neue Eigenheime.

Der Leisniger Stadtrat muss einige personelle Entscheidungen treffen.
Der Leisniger Stadtrat muss einige personelle Entscheidungen treffen. © Dietmar Thomas

Leisnig. Wolfgang Rölle hat angekündigt, sein Ehrenamt als Mandatsträger für die CDU aufgeben zu wollen. Dieser Bitte müssen die Räte zunächst einmal nachkommen. Tun sie das, wird sein Nachfolger berufen.

Die nach Rölle nächsthöchste Stimmenzahl bei der Kommunalwahl im vergangenen Jahr hatte Dirk Morgenstern erreicht, der damit nach einer reichlich einjährigen Pause in den Stadtrat zurückkehrt. Rölles Ausscheiden als Stadtrat hat auch Konsequenzen für die Besetzung der Ausschüsse, sodass es auch da um personelle Änderungen geht.

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Funktion im Vorstand zu besetzen

Neu zu besetzen ist ebenso eine Stelle im Vorstand der Charlotte-Weiß-Stiftung. Aus dem ehrenamtlich tätigen Gremium scheidet Dieter Fleck aus gesundheitlichen und Altersgründen aus. Für ihn nachrücken könnte Regina Töpke, sofern die Stadträte dagegen nichts einzuwenden haben. Der Vorschlag kommt von Pfarrerin Katja Schulze, die wie der Bürgermeister von Amts wegen im Stiftungsvorstand mitarbeitet.

Einige Beschlüsse stehen an diesem Abend auch an. Dabei geht es um die Höhe der Hebesätze für die Realsteuern in den Jahren 2021 und 22. Diese werden für gewöhnlich mit dem Etat festgelegt. Da mit dem Beschluss des Haushaltsplanes nicht vorm Frühsommer 2021 zu rechnen ist, gebe es im ersten und möglicherweise auch im zweiten Quartal keine Grundlage für die Steuerzahler. Um dort Klarheit zu schaffen, gibt es diesen separaten Beschluss.

Bauaufträge werden vergeben

Eher formal ist die Zustimmung zum Verschmelzen der Tourismusvereine Sächisches Heideland und Sächsisches Burgenland. Vergeben werden sollen der Straßenbau in Neu- und Mittelgasse sowie Aufträge, die mit dem Demografie-Projekt „Hallo Leisnig – Das Stadtportal für Leben mit Zukunft“ im Zusammenhang stehen. Hausmeisterarbeiten soll ein Dienstleister übernehmen, genauso wie die Betriebsführung des Eigenbetriebes Abwasserentsorgung. Dafür gab es sogar eine europaweite Ausschreibung. Der neue Betriebsführer soll ab Januar einsteigen.

Schließlich ist noch der städtebauliche Vertrag zum Eigenheimstandort „Eichbergblick“ ein Thema. Er ist Voraussetzung dafür, dass nach Jahren der Vorbereitung parallel zur Karl-Liebknecht-Straße Eigenheime gebaut werden dürfen.

Letzte Leisniger Stadtratssitzung 2020: am 10. Dezember, 18 Uhr, Kulturscheune Börtewitz

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