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Gibt es Geld für Bahnstrecke Döbeln-Meißen?

Im aktuellen Haushaltsentwurf sind rund zwölf Millionen Euro bis 2025 geplant. Doch reicht das aus?

Im Dezember 2015 wurde die Bahnstrecke zwischen Döbeln und Meißen eingestellt.
Im Dezember 2015 wurde die Bahnstrecke zwischen Döbeln und Meißen eingestellt. © Dietmar Thomas/Archiv

Region Döbeln. Die sächsische Koalition aus CDU, Bündnisgrünen und SPD spricht sich dafür aus, Geld für die Reaktivierung von Bahnlinien wie die Strecke Döbeln-Meißen zur Verfügung zu stellen.

In den aktuellen Haushaltsentwurf haben die Fraktionen einen Änderungsantrag eingebracht, nach dem bis zum Jahr 2025 rund zwölf Millionen Euro für Investitionen in die Reaktivierung von Bahnlinien zur Verfügung gestellt werden. „Diese Verbesserungsanträge zum Haushalt werden gerade im Sächsischen Landtag beraten und dann am 19./20. Mai beschlossen“, sagte Henning Homann, verkehrspolitischer Sprecher der SPD.

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In den Erläuterungen zum Antrag heißt es, dass „die Mittel insbesondere zur Reaktivierung stillgelegter beziehungsweise solcher Eisenbahnstrecken eingesetzt werden, die nicht mehr dem Schienenpersonennahverkehr dienen (zum Beispiel Döbeln-Meißen und Pockau-Marienberg)“.

Tür für Wiederbelebung der Strecke geöffnet

Henning Homann wertet dies als deutliches Zeichen, dass der Freistaat dazu beitragen will, Bahnstrecken in Sachsen zu reaktivieren. Damit ist die Tür für eine Wiederbelebung der Bahnstrecke weit offen, so Homann. Mit dem zur Verfügung gestellten Geld bestehe die Möglichkeit, Bundesmittel zu kofinanzieren. Die Investitionen, die für die Strecke Döbeln-Meißen erforderlich sind, liegen bei 17 bis 24 Millionen Euro, wie in einem Gutachten im vergangenen Jahr festgestellt wurde (wir berichteten).

Die Mittel von Bund und Freistaat würden reichen, um die Strecke von Döbeln über Roßwein und Nossen nach Meißen so weit zu ertüchtigen, dass Fahrzeiten nahe einer Stunde erreicht werden könnten.

Die Schwierigkeit aus Sicht von Henning Homann ist jedoch, dass die Verkehrsverbünde ihrer Verantwortung nicht gerecht werden. „Sie müssen von sich aus das Signal senden, dass wieder ein Zug auf dieser Strecke fährt“, so Homann. Der Freistaat brauche dieser verbindliche Zusage, um das Geld für die Reaktivierung der Strecke auch freigeben zu können. „Wenn es diese Zusage nicht gibt, wird es die Strecke Döbeln-Meißen nicht geben. Wir dürfen in keine Bauruine investieren“, so Homann.

Verbindliche Zusage der Verkehrsverbünde steht aus

Die Verkehrsverbünde hätten zwar ein grundsätzliches Bekenntnis zur Wiederbelebung der Strecke geäußert, eine verbindliche Zusage fehle jedoch noch. „Es ist wichtig, dass wir in den nächsten eineinhalb Jahren, besser noch in diesem Jahr, zu einer verbindlichen Vereinbarung kommen“, sagt Homann.

Für ihn sei es wichtig, dass sowohl Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) als auch Verkehrsminister Martin Dulig (SPD) hinter diesem Projekt stehen. Dies gelte auch für Landrat Matthias Damm (CDU) sowie die Bürgermeister der Kommunen.Die Investitionen seien der erste Schritt. Zu klären sei noch, wie die Betriebskosten für die Strecke finanziert werden. Dies müsse ebenfalls in der Vereinbarung mit den Verkehrsverbünden festgelegt werden.

Streckenbetreiber bleibt skeptisch

Eckart Sauter, Geschäftsführer der Nossen-Riesaer Eisenbahn-Compagnie GmbH (NRE), die die Strecke betreibt, bleibt trotz dieser Nachricht skeptisch. „Wenn die zwölf Millionen Euro für die Strecke Döbeln-Meißen genutzt werden können, wäre die Summe wohl ausreichend. Bei mehreren Strecken wird es schon knapp“, so Sauter. Zudem macht auch er den weiteren Fortgang des Projektes davon abhängig, dass die Verkehrsverbünde ihren Teil dazu beitragen.

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