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Was sich bei Kleinkläranlagen ändert

Der AZV „Untere Zschopau“ hat einen Teil seiner Gebühren neu kalkuliert. Das kommt mehr als 1.000 Kunden zugute.

Viele Grundstückseigentümer mussten sich in den vergangenen Jahren eine private Kleinkläranlage zulegen. Für deren Betrieb kassiert der Abwasserzweckverband (AZV) jährlich eine Überwachungsgebühr, die beim AZV „Untere Zschopau“ jetzt neu kalkul
Viele Grundstückseigentümer mussten sich in den vergangenen Jahren eine private Kleinkläranlage zulegen. Für deren Betrieb kassiert der Abwasserzweckverband (AZV) jährlich eine Überwachungsgebühr, die beim AZV „Untere Zschopau“ jetzt neu kalkul © Archivbild: Matthias Schumann/SZ

Waldheim/Hartha. Die Anzahl derer, die eine private Kleinkläranlage bewirtschaften, ist in den vergangenen Jahren gestiegen. Im Bereich des Abwasserzweckverbandes (AZV) „Untere Zschopau“, zu dem neben Waldheim und Hartha auch Ortsteile von Döbeln gehören, gibt es rund 1.050 private Betreiber solcher Anlagen.

„Zu Beginn der Gebührenerhebung hatten wir 830 Anlagen zu betreuen, mittlerweile sind es über 200 mehr“, erklärt Ina Wagner, Geschäftsführerin des AZV. Das hänge damit zusammen, dass alle Eigentümer, deren Grundstücke nicht an eine zentrale Abwasserversorgung angeschlossen werden können, bis spätestens Ende 2015 gesetzlich verpflichtet waren, eine vollbiologische Kläranlage für die Entsorgung ihrer Abwässer errichten zu lassen.

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„Seit 2007 sind wir als AZV per Gesetz dazu angehalten, die Wartungsprotokolle der privaten Betreiber zu kontrollieren und die Entsorgung des Klärschlamms zu überwachen“, erklärt Ina Wagner. Für diese Leistung wird einmal jährlich eine sogenannte Überwachungsgebühr fällig.

Bescheide für 2020 werden erstellt

Jetzt ist diese für den Zeitraum ab 2015 nachkalkuliert worden. Wie Ina Wagner erklärte, ist dabei eine sogenannte Überdeckung zutage getreten. „Die Gebühren sind also zu hoch kalkuliert worden“, so Ina Wagner. Für 2020 werden derzeit die Gebührenbescheide erstellt. Statt der ursprünglich veranschlagten 31,09 Euro werden nun nur noch 19,34 Euro Jahresgebühr eingezogen.

Auch für die Jahre davor ist die tatsächliche Gebühr niedriger ausgefallen als die, die Grundstückseigentümer bereits entrichtet haben. Allerdings sei die Differenz für die Jahre 2015 bis 2019 bei weitem nicht so groß wie 2020, erklärt Ina Wagner und nennt ein Beispiel: Für das Jahr 2015 sei eine Gebühr in Höhe von 29,13 Euro erhoben worden, die Nachkalkulation ergab einen Wert von 27,79 Euro.

Einen Grund für die niedrigeren tatsächlichen Kosten sieht Ina Wagner unter anderem darin, dass sich Aufwand und Fixkosten verringern, wenn mehr Kunden die Leistung in Anspruch nehmen.

Feuchttücher-Problem auch bei Kleinkläranlagen

Die Überwachungsgebühr hält die Geschäftsführerin vom Grundsatz her für wichtig. „Es schon richtig, dass die Wartung der Anlagen überwacht wird. Es gibt einfach zu viele Grundstücksbesitzer, die sich gar nicht um ihre Kläranlagen kümmern oder damit überfordert sind“, sagt sie.

Immer wieder beklagen die Abwasserzweckverbände, dass Feuchttücher über Toiletten entsorgt werden, die die Siebe verstopfen und Pumpen zerstören. „Das Feuchttücher-Problem haben wir auch bei den Besitzern von Kleinkläranlagen“, so Ina Wagner.

Im September vergangenen Jahres hatte das Oberverwaltungsgericht (OVG) Bautzen ein für den AZV „Untere Zschopau„ wichtiges Urteil gefällt. Dabei hatte ein Grundstückbesitzer, dessen Schmutzwasser mit einer privaten Kleinkläranlage entsorgt wird, gegen die Überwachungsgebühr geklagt. Aus seiner Sicht handele es sich dabei nicht um Kosten für die Abwasserbeseitigung und rechtfertige daher keine gesonderte Gebühr.

Gericht weist Klage ab

Die Klage wurde abgewiesen. Wie es in dem Urteil heißt, darf der AZV neben den Gebühren für die übrigen Leistungen einer öffentlichen Abwasserbeseitigungseinrichtung auch für die Beaufsichtigung der Selbstüberwachung von Kleinkläranlagen eine gesonderte Benutzungsgebühr erheben.

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„Die Kosten für eine dezentrale Abwasserbeseitigung könnten überdies nicht auf alle Benutzer umgelegt werden, da bei einer zentralen Abwasserbeseitigung keine gesonderte Überwachungsleistung notwendig ist“, urteilte das Gericht.

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