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Dohnaer sehen Industriepark skeptisch

Der Plan von Pirna, Heidenau und Dohna war Thema einer Einwohnerversammlung. Am Ende blieben viele Zweifel.

Von Heike Sabel

Schnell war am Montagabend klar, dass Dohnas Einwohner den geplanten Industriepark Oberelbe (IPO) mit gemischten Gefühlen betrachten. Rund 140 Dohnaer hatten sich zu einer Einwohnerversammlung in der Schule zusammengefunden.

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Für den 140 Hektar großen Industriepark entlang des Autobahnzubringers haben sich Pirna, Heidenau und Dohna zusammengetan. Ab 2021 sollen sich hier Firmen ansiedeln. Über zweieinhalb Stunden hörten die Dohnaer zu und diskutierten. Bürgermeister Ralf Müller (CDU) hatte sich mit Christian Flörke, dem Geschäftsführer der Pirnaer Stadtentwicklungsgesellschaft, und Projektsteuerer Manfred Elsner IPO-Fachleute eingeladen. Er ließ sie aber gar nicht zu Wort kommen. Die SZ fasst die wichtigsten Fragen und Antworten der Einwohnerversammlung zusammen.

Was sind die Hauptkritikpunkte

der Einwohner am IPO?

Die Ortsgruppe Krebs der Bürgerinitiative Oberelbe fasste alle Bedenken zusammen: Wegfall von Landwirtschaftsflächen, Lärm- und Schadstoffbelastung, mehr Verkehr, zerstörte Erholungsräume, unkalkulierbares Hochwasserrisiko durch die Versiegelung von Flächen in Hanglage, finanzielle Belastung der Steuerzahler durch hohe Erschließungskosten. Viele Bürger haben Sorge, dass sich ihre Heimat durch den großen Industriepark sehr stark verändern wird.

Warum sehen Pirna, Dohna und Heidenau im IPO große Chancen?

Der Wirtschaftsraum Oberelbe will von Sachsens Innovationsdynamik profitieren. Zu viele verlassen momentan zum Arbeiten die Region, gleichzeitig gibt es 6 000 geringfügig Beschäftigte, und von den 3 700 Arbeitslosen sind 65 Prozent Männer zwischen 25 und 65 Jahren. Außerdem gibt es laut der IPO-Verantwortlichen im nähren Umkreis bis auf zwei Flächen in Lohmen und Pirna-Copitz keine freien Gewerbegrundstücke mehr, die größer als fünf Hektar sind. Ziel der drei Kommunen ist es, Arbeitsplätze zu schaffen und damit Leute herzuholen, die hier Geld verdienen, das sie dann auch wieder hier investieren können. Von Job und zusätzlichen Einwohnern würden dann die Kommunen profitieren. Ein junger Mann bekannte sich am Montag zum IPO. Er sei für junge Leute eine gute Chance, hierher zu ziehen. Er selbst sei von Coswig gekommen und mahnte die Kritiker, den Ball flach zu halten.

Gibt es bereits konkrete Interessenten für die IPO-Grundstücke?

Dohnas Bürgermeister Ralf Müller sagt Ja, aber keine ganz großen. Namen nannte er am Montagabend nicht. Noch gebe es kein Baurecht, und ohne das sei es schwer, Interessenten zu binden.

Welche finanziellen Risiken

birgt der IPO für Dohna?

Das Risiko sei heute schwer bezifferbar, sagt Müller. Bisher habe Dohna 20 000 Euro an den IPO gezahlt, die in Planungen flossen. Für 2019 seien 180 000 Euro geplant. Man erwarte knapp unter 100 Millionen Euro Förderung. Ziel sei, die kommunalen Investitionen durch den Verkauf der Flächen auszugleichen. In zehn, 15 oder 20 Jahren sollten die Kommunen ihre Ausgaben refinanziert haben. Andere Gewerbegebiete zeigen, dass das funktioniert. Das Gewerbegebiet Neustadt-Langburkersdorf war nach acht Jahren das erste, das sich im Freistaat rechnete. Seither wirft es für die beteiligten Kommunen Gewinn ab.

Was passiert, wenn die Privaten ihre Grundstücke nicht verkaufen?

Müllers Antwort war kurz: Entweder das Projekt stirbt oder es muss umgeplant werden. Ersteres käme den Gegnern entgegen, dürfte aber kaum im Interesse von Pirna, Heidenau und Dohna sein. Die Gespräche zum Kauf der notwendigen Flächen seien noch nicht abgeschlossen.

Gibt es ein Ausstiegsszenario

aus dem IPO für Dohna?

Müller räumte ein, sich damit noch nicht beschäftigt zu haben. Schließlich sei ein Scheitern des Projekts für ihn und seine beiden Bürgermeisterkollegen von Pirna und Heidenau keine Option. Er verwies mehrfach auf demokratische Entscheidungsprozesse. Die

Welche Möglichkeiten gibt es für

die Bürger, mitzureden?

Die Bürgerinitiative Oberelbe hat ein Bürgerbegehren gestartet, dessen Ziel ein Bürgerentscheid ist. Er soll klären, ob die Mehrheit den Industriepark will oder nicht. Strittig ist, ob ein solches Begehren gegen den Zweckverband überhaupt möglich ist.

Viele der Dohnaer auf der Versammlung am Montag kritisierten, dass durch das Zweckverbands-Konstrukt die demokratische Mitbestimmung ausgehebelt ist. Müller versprach mehr Bürgerbeteiligung, etwa die Einbeziehung von sachkundigen Bürgern in die IPO-Planung. (SZ/sab)