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Dresden

Drei Stadträte kämpfen um eigene Fraktion

Die drei Räte von Freien Bürgern, Piraten und Die Partei sind sich einig. Doch es gibt ein formelles Problem. 

Max Aschenbach von der Satirepartei Die Partei sitzt im Dresdner Stadtrat. Mit zwei anderen Räten möchte er dort gerne eine eigene Fraktion gründen.
Max Aschenbach von der Satirepartei Die Partei sitzt im Dresdner Stadtrat. Mit zwei anderen Räten möchte er dort gerne eine eigene Fraktion gründen. © Marion Döring

Bei der Stadtratswahl im Mai sind Manuela Graul (Bündnis Freie Bürger), Max Aschenbach (Die Partei) und Martin Schulte-Wissermann (Piraten) in den Rat gewählt worden. Einige Fraktionen buhlen um sie. Doch die drei haben sich nun verständigt, dass sie zusammenarbeiten und am liebsten eine eigene Fraktion bilden wollen.

Doch diesen Status gibt es erst ab vier Stadträten. Um die Mindestzahl zu senken, müsste die Geschäftsordnung geändert werden. „Das kann nur der Stadtrat“, so Rathaussprecher Kai Schulz. Die beiden größten Fraktionen, CDU und Grüne, sind dagegen. Es seien immer vier Räte für eine Fraktion erforderlich gewesen und das habe sich bewährt. 

Charlotte Meentzen
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