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Dresden gründet eine neue Woba

Ausnahmsweise sind sich CDU, Linke, Grüne und SPD einig. Im August soll die Gesellschaft beschlossen werden.

© dpa

Von Andreas Weller

Dresden. Zehn Jahre nach dem Verkauf der städtischen Wohnungs-baugesellschaft Woba soll die Landeshauptstadt wieder eigene Wohnungen bauen und in einer neuen Gesellschaft verwalten. Auf die Gründung der neuen Woba haben sich jetzt die Fachpolitiker von CDU, Linken, Grünen und SPD verständigt.

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Am Dienstagabend haben die Vertreter der Fraktionen abschließend darüber diskutiert. Danach soll die neue Gesellschaft im ersten Halbjahr 2016 – dann ist der Verkauf der ehemaligen Woba genau zehn Jahre her – gegründet werden. Es gehe nur noch um Details, erklärten alle Seiten. Die grundsätzliche Einigung sei da.

Am 6. August soll der Stadtrat dem Projekt zustimmen. Mit diesem Beschluss werden auch etliche Prüfaufträge ausgelöst, etwa zur Finanzierung, der Gesellschaftsform, welche sonstigen städtischen Firmen Anteile am neuen Unternehmen haben sollen und ob die Stadt selbst daran beteiligt sein soll.

Deshalb könne die neue Woba wahrscheinlich nicht zum 1. Januar 2016 gegründet werden, aber definitiv im ersten Halbjahr. Bereits 2016 soll mit dem Wohnungsbau durch die Gesellschaft begonnen werden. Ziel ist es, mehrere Hundert Wohnungen pro Jahr zu bauen. Die Kaltmiete soll unter sieben Euro pro Quadratmeter liegen. So soll ein wesentlicher Beitrag zur Eindämmung der immer weiter steigenden Mieten und gegen den Wohnungsmangel geleistet werden.

Um diese eher niedrigen Mieten zu erreichen, sind aber noch viele finanzielle Details zu klären. Die CDU fordert, dass die neue Woba nicht dauerhaft auf städtische Zuschüsse angewiesen sein darf. In einigen Jahren müsse sie sich selbst tragen.

Die neue Woba ist eine Kernforderung der rot-grün-roten Stadtratsmehrheit. Dass nun sogar die CDU mitstimmen will, ist das Ergebnis intensiver Verhandlungen in den letzten Wochen. Es wurde um Formulierungen gerungen, alle Seiten machten Zugeständnisse. Allerdings müssen die Fraktionen insgesamt noch zustimmen. Diese abschließende Entscheidung fällt wahrscheinlich erst wenige Minuten vor der Stadtratssitzung. Da es sich dabei um eine Sondersitzung in den Ferien handelt, sind viele der Politiker im Urlaub. Einige Fraktionen treffen erst eine Stunde vor der Sitzung komplett zusammen und besprechen die Sache und mögliche Änderungen.

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2006 hatte die Stadt mit der Woba ihre kompletten etwa 48 000 Wohnungen für 1,7 Milliarden Euro an das US-Invest-Unternehmen Fortress verkauft. Dadurch wurde Dresden auf einen Schlag schuldenfrei. Aus Fortress ging später die Gagfah hervor, die die verbliebenen Wohnungen mittlerweile an die Deutsche Annington verkauft hat.