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Dresden hat nicht gebummelt

SZ-Redaktuer kommentiert die Verteilung der Fluthilfe in Dresden.

Dresden braucht die Fluthilfe. Ob es gleich die ohnehin geplante Komplettsanierung der Albertbrücke sein muss, die mit dem Geld bezahlt wird, ist streitbar. Aber die großen Hauptverkehrsstraßen in Laubegast, Kleinzschachwitz und Tolkewitz sind so sehr beschädigt, dass die Straßenbahnen zum Teil nur darüber schleichen können. Ausgerechnet für diese Projekte droht die Fluthilfe nun auszufallen.

Dass es die Stadt möglicherweise nicht schaffen wird, mit diesen Straßen bis Ende 2017 fertig zu sein, ist allerdings keine Bummelei. Die von Bund und Ländern gesetzte Frist ist einfach zu kurz. Sie gilt für eine kleine Gemeinde mit wenigen Hochwasserschäden genauso wie für Dresden mit 270 Schadensmeldungen. Um alle Fälle muss sich die Stadt gleichzeitig kümmern, um Fördergelder zu bekommen.

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Doch auch wenn die Pläne für die drei großen Straßen schon fertig wären, könnte es nicht sofort losgehen. Sind Planfeststellungsverfahren nötig, gehört eine umfassende Bürgerbeteiligung zu dem Prozess, auch Widersprüche sind möglich. Über einen Baustart ließe sich dann nur orakeln. Das weiß natürlich auch der Freistaat und sollte die Frist zumindest auf Antrag verlängern – 13,9 Millionen Euro kann Dresden mit Sicherheit nicht wieder so schnell aufbringen.