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Dresden

Nach Pannen-Wahl: Ergebnisse aufgehoben

Die Landesdirektion kommt auf andere Stimmzahlen als der Dresdner Wahlausschuss.

Die Wahlen im Mai bereiten Dresden erneut Probleme.
Die Wahlen im Mai bereiten Dresden erneut Probleme. © Sven Ellger

Lange Schlangen vor den Wahllokalen, übermüdete Wahlhelfer und um Tage verspätete Wahlergebnisse: Die Kommunalwahlen im Mai liefen alles andere als reibungslos ab. Nun kommt ein weiteres Problem hinzu: Die Landesdirektion Sachsen hebt die Wahlergebnisse einer Ortschaftsratswahl und von sieben Stadtbezirksbeiratswahlen auf, wie die Behörde am Freitag mitteilte.

Laut Wahlordnung müsse der Wahlausschuss die Anzahl der Stimmen für jeden einzelnen Bewerber feststellen. Eine Prüfung habe jedoch ergeben, dass die in Dresden bekanntgegebenen Stimmenzahlen in mehreren Fällen nicht mit denen übereinstimmen, die die Landesdirektion nun ermittelt hat, hieß es. Deshalb müssten die Ergebnisse jetzt neu festgestellt werden. Betroffen ist die Ortschaftsratswahl in Schönfeld-Weißig. Zudem werden die Ergebnisse der Stadtbezirksbeiratswahlen in den Bezirken Altstadt, Blasewitz, Cotta, Klotzsche, Leuben, Neustadt und Pieschen aufgehoben.

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Nach aktuellen Stand geht die Landesdirektion nicht davon aus, dass sich die Sitzverteilung oder die Reihenfolge der Gewählten ändern wird. Vermutlich handelt es sich nur um geringe Abweichungen. Für die komplette Ungültigkeit der betroffenen Wahlen gebe es nach Einschätzung der Aufsichtsbehörde keine Anhaltspunkte. Die Wahlen seien vorschriftsmäßig durchgeführt worden.