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Dresden

Kam Zastrow zu spät mit „Nazinotstand“?

Der FDP-Mann sieht formelle Fehler beim Antrag. Er selbst könnte nun einen solchen gemacht haben.

Holger Zastrow (FDP) will den umstrittenen Beschluss kippen.
Holger Zastrow (FDP) will den umstrittenen Beschluss kippen. © Sven Ellger

Die Diskussion um den „Nazinotstand?“ reißt nicht ab. FDP-Fraktionschef Holger Zastrow will den Beschluss kippen, weil er Dresden schade. Vor drei Wochen hatte der Stadtrat eine Grundsatzerklärung gegen Rechtsextremismus beschlossen. Diese sorgte für Wirbel, weil sie mit „Nazinotstand?“– mit Fragezeichen – überschrieben war.

Nach mehreren Änderungen gab es einen Ersetzungsantrag, die Überschrift darf aber generell nicht geändert werden. Diesen Antrag brachte auch die FDP mit ein und stimmte zu. Zastrow, der in der Sitzung fehlte, sagt nun, er und sein Stellvertreter wussten gar nichts von dem Antrag. Die FDP habe ihn somit doch nicht mit eingebracht. Auch habe Zastrow nie unterschrieben. Er verwahre sich dagegen, einen so „dummen“ Antrag eingebracht zu haben. Das sei ein formaler Fehler. Damit müsste der Beschluss nichtig sein.

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Zastrow forderte Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) auf, dies zu prüfen. Das Ergebnis liegt noch nicht vor. Bisher habe es keinen vergleichbaren Fall gegeben, erklärt Pressesprecher Kai Schulz. Auch sei das Schreiben, das der SZ vorliegt, beim Oberbürgermeister noch nicht eingegangen. Wie lange die Prüfung dauert, konnte Schulz noch nicht sagen. Aber der Plan, den „Nazinotstand?“ zu stoppen, könnte an einem ganz anderen Formfehler scheitern: „Die Widerspruchsfrist von einer Woche ist vor 14 Tagen abgelaufen“, erklärt Schulz. Auch das werde geprüft. Möglicherweise kommt Zastrow einfach zu spät mit seinem Versuch.

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