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Ärger um Fotos an der Gefängniswand

Ein Gefangener soll seine Zelle in einem heruntergekommenen Hafthaus beschädigt haben. Warum die Vorwürfe vor Gericht in Dresden nicht zu halten waren.

Prozess am Amtsgericht Dresden um eine Sachbeschädigung im Zeithainer Gefängnis. Die Justizposse endet mit einem unerwarteten Ende für den Angeklagten.
Prozess am Amtsgericht Dresden um eine Sachbeschädigung im Zeithainer Gefängnis. Die Justizposse endet mit einem unerwarteten Ende für den Angeklagten. © Sebastian Schultz

Metallbauer René G. ist Kummer gewohnt. Der Mann aus Oschatz blickt auf eine lange Knastkarriere mit 20 Vorstrafen. Doch nachdem, was der 41-Jährige jetzt erlebt hat, muss man fragen, wie ernst es manchen mit der Resozialisierung von Straftätern tatsächlich ist.

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René G. verbüßt derzeit eine mehrjährige Haftstrafe wegen erneuter Drogengeschichten oder Beschaffungstaten. Im Herbst 2020 erhielt er einen Strafbefehl in seine Haftanstalt geschickt. Er habe unerlaubt seine Zelle beschädigt, indem er Fotos aufgehängt habe, und erhielt eine Geldstrafe von 900 Euro. 60 Tagessätze – das entspräche einer Verlängerung seiner Haft um zwei Monate – zu je 15 Euro. „Schon der Tagessatz von 15 Euro ist für einen Inhaftierten viel zu hoch“, sagte Anwältin Dana Schwarz. Da der Gefangene G. über ein „Einkommen“ von gerade 90 Euro verfüge, wäre ein Tagessatz von 3 Euro, einem Dreißigstel, angemessen. Schwarz: „Wir mussten Einspruch einlegen!“

Der Prozess am Amtsgericht Dresden nahm nun eine überraschende Wende. Laut Anklage habe D. zwischen Mai und Juni 2020 mit einem Mitinsassen den gemeinsamen Haftraum durch das Bekleben von Karten und Pappe beschädigt, es seien auch Wände bemalt worden. Die Justizvollzugsanstalt (JVA) Zeithain mache darüber hinaus 66 Euro für die Schadensbeseitigung geltend.

Verteidigerin Schwarz sagte, ihr Mandant sei im Winter 2019/2020 in die Zelle gekommen, deren Wände bereits mit Fotos übersäht gewesen seien. Er selbst habe nur rund zehn eigene Bilder aufgehängt. René D. selbst sagte auf Frage des Richters, er habe seine Bilder nur mit Zahnpasta an die Wand geklebt.

Es gab auch Disziplinarmaßnahmen

In all den Monaten sei ihr Mandant nie angesprochen worden, dass die Bilder weg müssten, so Schwarz. Jeden Tag seien Bedienstete der JVA im Haftraum gewesen, schon aus Sicherheitsgründen. Am 11. Juni habe es jedoch plötzlich Ärger wegen der Bilder gegeben, weil das Aufhängen verboten sei. Disziplinarmaßnahmen, ein zweiwöchiger Einschluss in der Zelle, sei als Strafe der JVA die Folge gewesen.

Darüber hinaus hätten D. und sein Zellengenosse alle Bilder entfernt und die Wände gewaschen. „Die sahen sauberer aus als je zuvor“, sagte die Verteidigerin. Bis D. im August nach Torgau verlegt wurde, sei auch nicht gemalert worden. Daher wundere sie die Forderung von 66 Euro. Und nun auch noch der Strafbefehl des Gerichts.

Die zuständige Abteilungsleiterin der Station konnte nur wenig zu dem Schaden sagen, die Kosten von 66 Euro habe die Bauverwaltung „begutachtet“, ein Auftrag der Hauswirtschaft. Die Zeugin konnte jedoch nicht sagen, ob die Arbeiten durchgeführt wurden. Ab August wurde ohnehin das in die Jahre gekommene Hafthaus komplett beräumt, weil eine Generalsanierung angestanden habe, berichtete die Beamtin.

Richter Ralf Schamber bekam große Augen bei diesen Schilderungen. Dem Angeklagten sei eine Sachbeschädigung nicht nachzuweisen. Er habe zehn Bilder mit Zahnpasta aufgehängt, und sie wieder entfernt: „Rechtlich ist das kein Schaden.“

Nach den Schilderungen der Zeugin - sie berichtete von dunklen Rändern um die Bilder - müssen die Fotos tatsächlich schon lange dort angebracht gewesen sein und daher nicht von D. stammen. Angesichts des desolaten baulichen Zustandes des Hauses sei ohnehin fraglich, ob es in dem Haftraum überhaupt einen Schaden gab. René D. wurde freigesprochen. Sein Zellengenosse, der auch einen Strafbefehl erhalten, aber nicht angefochten habe, wird die Strafe zahlen oder absitzen müssen.

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