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Beschlossen: Striezelmarkt öffnet früher

Dresdens Weihnachtsmärkte können wegen Corona an mehr Tagen als bisher öffnen. Es wurde um Tage gefeilscht und es gibt auch rechtliche Bedenken.

Der Striezelmarkt öffnet in diesem Jahr bereits am 23. November und damit drei Tage früher.
Der Striezelmarkt öffnet in diesem Jahr bereits am 23. November und damit drei Tage früher. © Sven Ellger

Dresden. Tourismus, Handel und Gastronomie haben durch die Schließungen wegen der Corona-Pandemie auch in Dresden massiv gelitten. Die Verlängerung der Weihnachtsmärkte, insbesondere des Touristen-Magneten Striezelmarkt, soll wieder Umsätze bringen.

Am Donnerstagabend entschied der Stadtrat darüber. Dass es einmalig Verlängerungen in diesem gibt, darin waren sich fast alle einig. Zuerst hatten dies einige noch abgelehnt, doch dann gab es eine Einigung, die im Stadtrat wieder gebrochen werden sollte.   

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Weshalb sollen die Märkte verlängert werden?

Marc Arendt, Dresdner Hotelier und Chef des Tourismusausschusses der Industrie und Handelskammer Dresden, fasste es in seine Rede zusammen. Die Dresdner Hotels erwarten für dieses Jahr Umsatzrückgänge von 50 Prozent. Das betreffe auch alle anderen Branchen, die vom Tourismus leben.

"Dresden braucht dringend Reiseanlässe", forderte Arendt. "Der wichtigste Anlass im Jahr sind der Striezelmarkt und die anderen Weihnachtsmärkte. Eine Verlängerung wird das Jahr wirtschaftlich nicht retten, aber Arbeitsplätze erhalten." Deshalb würde eine Verlängerung um drei Tage, wie im Kompromiss vorgesehen, nicht reichen. "Wir brauchen eine ganze Woche mehr und das zusätzliche Wochenende."  

Was waren die Forderungen?

Die FDP hat die Anträge dazu eingebracht. Sie wollte den Striezelmarkt um eine Woche verlängern und bereits am 19. November beginnen. Der Markt soll wie bisher Heiligabend schließen. 

Für die anderen thematischen Weihnachtsmärkte wollte die FDP, dass diese am 19. November beginnen und bis zum 3. Januar geöffnet bleiben. Mit Unterbrechungen am Totensonntag, am 1. und 2. Weihnachtstag.

Was sind dabei die Probleme?

Kritik von Kirchen und Politikern gab es, weil der Striezelmarkt dann vor dem Totensonntag öffnen würde. "Die Kreuzkirche würde sich nicht an der Eröffnung beteiligen", erklärte auch Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP). Er würde gegen den Antrag der Fraktion seiner eigenen Partei stimmen.

In einer Ausschusssitzung hatte sich eine Mehrheit darauf verständigt, den Striezelmarkt am Montag nach Totensonntag zu öffnen. Kurz vor der Sitzung gab es dann eine Stellungsnahme des städtischen Rechtsamtes. Danach wäre dies möglich, wenn auch mit rechtlichen Bedenken. Bei den anderen Weihnachtsmärkten, die in Konzession vergeben sind, sehen die Juristen allerdings die Gefahr von Klagen. Diese zu verlängern und dann noch bis in den Januar, sei rechtswidrig. OB Hilbert müsste widersprechen.

Im Stadtrat begann ein Feilschen um Tage. Die FDP, die beim Kompromiss zuerst nach dabei war, beantragte, doch ihre Maximalforderungen zu beschließen. "Es ist nur rechtswidrig, wenn jemand klagt", so FDP-Stadtrat Robert Malorny. "Das wird keiner tun. In diesem Jahr ist alles anders." Für den Striezelmarkt drohen diese Klagen schon, sagte OB Hilbert. "Wir haben immer doppelt so viele Bewerbungen wie Plätze für Händler, da ist diese Gefahr gegeben." Anders sei das bei den anderen Märkten. Da gab es jeweils nur einen Bewerber. "Ich lasse das rechtlich prüfen, aber sage nicht zwingend, dass ich widersprechen muss."

Was wurde beschlossen?

Nach längerer Diskussion, inklusive Auszeit, gab es eine klare Mehrheit dafür, den Striezelmarkt am 23. November zu öffnen - also nach dem Totensonntag.

Auch die anderen Weihnachtsmärkte dürfen an dem Tag beginnen und die Händler können ihre Stände bis zum 3. Januar geöffnet lassen. trotz der Bedenken des Rechtsamtes. Der für Recht zuständige Finanzbürgermeister Peter Lames (SPD) sagte dazu: "Am Ende kommt es auf die Meinung des Oberbürgermeisters an." Für die Entscheidung, ob er widerspricht, hat er eine Woche Zeit.

Wie sicher finden die Märkte statt?

Das ist immer noch ungewiss. Land und Stadt haben erklärt, dass sie alles dafür tun werden, dass Weihnachtsmärkte auch in diesem Jahr stattfinden können. Wichtig sind dafür Hygienekonzepte zum Schutz vor Corona.

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"Die derzeitige Corona-Schutzverordnung gilt bis zum 2. November", so OB Hilbert. "Ich kann jetzt keine rechtssicheren Hygienekonzepte erstellen lassen." Aber die Verwaltung bereite diese auf den bisherigen Erkenntnissen vor. Ob Weihnachtsmärkte zugelassen werden, ist aber weiterhin unklar. Das Stadtfest und einige weitere Feste mussten in Dresden bereits abgesagt werden. Köln hat sogar die Weihnachtsmärkte bereits abgesagt.

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