Mit Abstand und Maske gegen Neonazis
Dresden. Es kann nicht so werden, wie es immer war. Es soll auch nicht so werden. Und doch hoffen die Verantwortlichen, dass sie mindestens das erreichen, was auch in den vergangenen Jahren ihr Ziel war: am 13. Februar in Dresden soll in Dresden trotz Corona Front gemacht werden gegen Neonazis. Mit Abstand, mit Maske und vor allem mit wenigen Teilnehmern. Das verlangt der Lockdown.
Wie konnten die Nazis die ganze Stadt für Faschismus begeistern?
Die Aktionswoche beginnt am Sonntag mit dem "Mahngang Täter*innenspuren". Es wird kein Mahngang, die Teilnehmer, rund zehn sollen es laut Mitorganisatorin und Stadträtin Margot Gaitzsch (Die Linke) werden, fahren zu den fünf Orten, die für diese Aktion ausgewählt wurden.
Zu den Akteuren vor Ort gehören neben Gaitzsch und Sebastian Krumbiegel von den "Prinzen" unter anderem Techniker, die dafür sorgen, dass die Erklärungen vor Ort im Internet verfolgt werden können. Die Videos laufen am Sonntag in Echtzeit auf der Internetseite www.dresden-nazifrei.com.
"Das ist der elfte Mahngang und wir wurden schon gefragt, warum wir das immer wieder machen", berichtete Gaitzsch am Mittwoch und gab gleich darauf die Antwort: "Den 13. Februar prägt immer noch das Gedenken an die Opfer, wir wollen einen deutlichen Kontrapunkt setzen und Täterinnen und Täter aufzeigen."
In diesem Jahr gehe es dabei um die Verstrickung der Stadtgesellschaft und die Frage, wie es den Nazis gelingen konnte, nahezu die ganze Stadtgesellschaft für den Faschismus zu begeistern.
Protestgruppe rechnet mit Neonazi-Treffen
Am 13. Februar selbst rechnet "Nazifrei" mit einem Treffen von Neonazis in Dresden, angeführt von dem Dresdner NPD-Kreisvorsitzenden Maik Müller. "Wir gehen davon aus, dass sie nicht laufen dürfen", sagte am Mittwoch Rita Kunert bei einer Pressekonferenz von "Dresden Nazifrei".
Noch sei nicht klar, was die Rechtsextremen am 13. Februar dürfen, Kunert rechnet Ende dieser oder Anfang nächste Woche mit mehr Infos dazu. "Dann werden wir unsere Mittel auswählen", sagte sie weiter. "Es erschließt sich aber jedem, dass wir uns dieses Jahr nicht auf die Straße setzen können", so Kunert angesichts der Schutzregeln in der Corona-Pandemie.
Es solle aber von den Plätzen in Dresden trotz der Einschränkungen eine "positive politische Botschaft" ausgehen, erklärten ihre Mitstreiter von den Jusos und der Grünen Jugend. Beide Organisationen planen stationäre Veranstaltungen in der Stadt, sie wollen unter anderem Mahnwachen an der Trümmerfrau vor dem Rathaus und am Obelisken in Altnickern einrichten. Beides Orte, die auch schon Neonazis für Veranstaltungen am 13. Februar genutzt haben.
Es werde aber nicht zur Teilnahme aufgerufen, sagten Zoe Olschewski und Brid Johnen, die für die zwei Jugendorganisationen an der digitalen Pressekonferenz teilnahmen. Nicht mehr als ein halbes Dutzend Teilnehmer sollen es demnach zum Beispiel an der Trümmerfrau werden.
Initiative will erörtern, was trotz Pandemie möglich ist
Im Internet hat "Nazifrei" Anfang dieser Woche seinen optischen Auftritt verändert. "Dresden blockiert - kein Platz für Nazis" lautet seit dem Montag dort die Parole der Initiative.
"Wir blockieren gegen eine geschichtsrevisionistische Vereinnahmung unserer Stadt!", hieß es am Mittwoch auf der Internetseite der Organisation in einem Aufruf für den 13. Februar. In den bevorstehenden Gesprächen mit dem städtischen Ordnungsamt müssen die Verantwortlichen in den nächsten knapp zehn Tagen erörtern, was möglich ist und was angesichts der Pandemie nicht geht.
Rita Kunert griff dem schon mal voraus und stellte fest: "Nazifrei" will solidarisch sein, "mit Abstand und Maske. Da gibt's keine Kompromisse."