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Ein Bürgermeister für Dresdens Nachtleben

Tokio hat ihn, New York auch. Nun soll es ihn auch in Dresden geben: einen "Nachtbürgermeister". Er soll immer längere Party-Nächte friedlicher machen.

Allein die Polizei kann es nicht richten in der Neustadt, meinen drei Stadtratsfraktionen. Es soll künftig einen neuen Ansprechpartner geben.
Allein die Polizei kann es nicht richten in der Neustadt, meinen drei Stadtratsfraktionen. Es soll künftig einen neuen Ansprechpartner geben. © Archiv/Benno Löffler

Dresden. Tokio, New York, Amsterdam - in diese Reihe gehört auch die sächsische Landeshauptstadt. Davon sind die Stadtratsfraktionen der Parteien Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen und SPD überzeugt. Dresden braucht, was diese Städte schon haben, Tokio sogar fünffach: einen neuen Bürgermeister. "Nachtbürgermeister" ist der komplette Begriff für diese Person, deren Arbeitsfeld jetzt in einem interfraktionellen Stadtratsantrag umrissen wird.

Es soll kein Bürgermeister werden wie die vorhandenen, etwa für Bau und Verkehr, für Ordnung und Sicherheit und für die Finanzen. Er bekommt sicher auch kein repräsentatives Büro und einen Geschäftsbereich mit vielen Mitarbeitern. Und Weisungsbefugnis steht auch nicht in der Stellenbeschreibung. Aber er - oder sie - soll wie die bereits vorhandenen Bürgermeister einen direkten Draht in die Verwaltung haben.

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Ein Vertreter der "Nachtökonomie"

Und diese Person soll einen Wirtschaftsbereich vertreten, der mit dem neuen Begriff "Nachtökonomie" umrissen wird. So erklärt es Magnus Hecht (Die Linke), Ex-Chef des Kulturzentrums Scheune in der Neustadt, unter dessen Federführung der Antrag entstanden ist. "Der Blick auf das Nachtleben hat sich geändert, da geht es nicht nur um Disko und Tanz, das ist eine wirtschaftliche Kraft", sagt Hecht.

Dazu gehören nach seiner Ansicht nicht nur Clubs, sondern jeder Spätshop gehört auch dazu, jede Bar und jedes Restaurant, das bis spät nachts geöffnet hat. Dazu gehören DJs und Musikproduzenten. Und - so Hecht - sie sprechen eine spezielle Sprache, die im Rathaus mitunter nicht verstanden wird. Der Nachtbürgermeister solle deshalb auch ein "Dolmetscher" sein, der diese Sprache in das Rathaus-Deutsch übersetzen kann.

Auf der anderen Seite, also auf der der Stadtverwaltung, muss es dann einen "Brückenpfeiler" geben. So nennen die Verfasser des Antrags die Person, die dort Kontakt hält mit dem Nachtbürgermeister. Das muss ein Ansprechpartner sein, der die Belange der "Nachtökonomie" in der Verwaltung an die richtigen Stellen weiterleiten kann und zugleich mit dem neuen Vertreter dieses Wirtschaftszweigs eng zusammenarbeitet.

"Wertschätzung für Clubkultur und Nachtleben"

"Das Nachtleben hat sich verschoben", sagt Christiane Filius-Jehne (Grüne). Damit meint sie: Zu der Zeit, zu der man früher nach einem Abendvergnügen nach Hause gekommen ist, gehen viele Menschen jetzt erst los, zum Beispiel in einen Club. Dem müsse auch die Verwaltung gerecht werden. Das sei nicht nur eine Aufgabe für das Ordnungsamt und die Polizei, man müsse auch moderierend und schlichtend eingreifen können.

Richard Kaniewski (SPD) ist überzeugt, "die jungen Wilden, die mal in die Neustadt gezogen sind, weil sie so ist, wie sie ist, freuen sich heute auch, wenn 22 Uhr mal Ruhe ist." Ein Nachtbürgermeister sei auch ein Zeichen der Wertschätzung gegenüber der Clubkultur und dem Nachtleben. Er könne kommunizieren - "Konflikte entstehen dort, wo nicht kommuniziert wird."

Eine Vollzeitstelle plus 50.000 Euro

Laut dem Antrag soll Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) die Weichen stellen für die Einführung eines solchen Postens. Dann müssten ein Konzept verfasst und ein Pilotprojekt vorbereitet werden. Den finanziellen Rahmen dafür liefern die Initiatoren gleich mit, "damit klar wird, dass das kein Ehrenamtlicher machen kann", wie Magnus Hecht sagt. Das Geld für eine Vollzeitstelle plus 50.000 Euro Sachkosten soll sich die Stadt den Nachtbürgermeister pro Jahr kosten lassen. Dazu sei wenigstens noch eine Halbzeitstelle für den "Brückenpfeiler" im Rathaus nötig.

Einen Finanzierungsvorschlag bleiben die drei Fraktionen schuldig - ganz bewusst. Sie sind davon überzeugt, dass sich dieses Geld im Haushalt finden lässt. Schließlich gebe es "manche Felder, die noch Dinge abdecken, die gar nicht mehr so relevant sind", ist Christiana Filius-Jehne überzeugt. Im Klartext: Anderswo könnte dafür Geld eingespart werden. Wo, das weiß sie noch nicht.

Zusammenarbeit mit Streitschlichtern

Die sogenannte Neustadtkümmerin, die unter anderem dafür da ist, Probleme im Szeneviertel zu lösen, und die neuen "Nachtschlichter" für die Ecke Louisenstraße/Görlitzer Straße/Rothenburger Straße, häufig "Assi-Eck" genannt, sollen bleiben, wenn es einen Nachtbürgermeister für Dresden gibt. Schließlich soll der nicht nur für die Neustadt zuständig sein. Sie könnten aber bei Problemlösungen helfen und insbesondere die "Nachtschlichter" eng mit dem neuen Bürgermeister ohne Bürgermeisteramt zusammenarbeiten.

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Der Zeitplan: Nachdem der jetzt gestellte Antrag die Beratungsrunde der Verwaltung durchlaufen hat, könnte die Stelle ausgeschrieben und ab dem nächsten Jahr besetzt werden. Zunächst befristet bis zum September 2023. Parallel dazu soll die Arbeit des Nachtbürgermeisters überprüft, notfalls dessen Aufgabenfeld angepasst und das neue Bürgermeisteramt ohne Amtsstube im Rathaus dann eine dauerhafte Einrichtung werden.

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