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Dresdner JVA-Beamte: Ausländer verhöhnt?

Justizbeamte sollen ausländische Gefangene geschlagen haben. Anklage wurde im August 2020 erhoben, doch die Verhandlung lässt auf sich warten.

Die Justizvollzugsanstalt Dresden.
Die Justizvollzugsanstalt Dresden. © Christian Juppe

Dresden. Justizbeamte sollen ausländische Gefangene geschlagen und sich in ihrer Chatgruppe für ihre Übergriffe gerühmt haben – auch sieben Monate nach Anklageerhebung gegen sechs Bedienstete der Justizvollzugsanstalt Dresden (JVA) ist kein Termin für ihre Hauptverhandlung in Sicht. Das Amtsgericht Dresden verweist auf das Problem eines Verfahrens mit so vielen Beteiligten angesichts der Corona-Epidemie. Frühestens im Herbst sei mit einem Prozess zu rechnen.

Die Staatsanwaltschaft wirft den Beschuldigten gefährliche Körperverletzung im Amt vor. Im August 2020 wurde Anklage gegen sechs Männer im Alter von 29 bis 57 Jahren erhoben. Sie sollen im Jahr 2018 mehrfach vorsätzlich Gewalt gegenüber ausländischen Gefangenen des Dresdner Gefängnisses ausgeübt haben.

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Erst vergangene Woche berichtete Focus online über dieses Verfahren und nannte angebliche Details der Kommunikation der Verdächtigen via WhatsApp. In den Chats, die dem Magazin zugespielt worden seien, sollen die Beschuldigten über ihre Taten berichtet und sich auch Tipps gegeben haben, wie die Übergriffe unerkannt blieben. Darüber hinaus seien die Gefangenen verhöhnt und rassistisch beleidigt worden. Es ginge daraus jedoch auch hervor, dass die Bediensteten angefeindet worden seien. Im Visier hätten vor allem Nordafrikaner gestanden.

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2018 hatten bei mehreren Beamten Durchsuchungen wegen der Verletzung von Dienstgeheimnissen stattgefunden. Anlass war die illegale Veröffentlichung eines Haftbefehls nach einem Tötungsdelikt in Chemnitz im August 2018. Der ehemalige JVA-Mitarbeiter, der wegen Fotografierens und Veröffentlichens des Haftbefehls inzwischen verurteilt wurde, gehört ebenfalls zum Kreis der Beschuldigten.

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