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Ein Erdrutsch und kein Ende

Im langen Rechtsstreit um eine eingestürzte Mauer in Dresden ist noch keine Entscheidung gefallen. Jetzt soll der Gutachter einen kniffligen Preis berechnen.

Am 11. Mai 2015 stürzte in Dresden-Plauen eine Stützmauer ein, der Hang rutschte ab und nahm einen Parkplatz und drei Autos mit. Im Rechtsstreit um Schadenersatz für die marode Stützmauer gab es nun eine überraschende Entscheidung.
Am 11. Mai 2015 stürzte in Dresden-Plauen eine Stützmauer ein, der Hang rutschte ab und nahm einen Parkplatz und drei Autos mit. Im Rechtsstreit um Schadenersatz für die marode Stützmauer gab es nun eine überraschende Entscheidung. © Archivfoto: Roland Halkasch

Dresden. Eigentlich wollte Richter Dieter Münch noch im April ein lang herbeigesehntes Urteil um eine eingestürzte Stützmauer mit dubiosen Begleiterscheinungen verkünden. Doch es kam anders. Münch will noch einmal einen Bausachverständigen bemühen, eine ungewöhnliche Rechnung anzustellen. Statt eines Urteils in dem Schadensersatzprozess am Landgericht Dresden verkündete der Richter am Freitag „nur“ einen Beweisbeschluss.

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Es geht in dem Zivilverfahren um die Folgen eines spektakulären Hangrutsches am 11. Mai 2015 im Stadtteil Plauen. Dort fanden Bauarbeiten am Hinterhaus eines Grundstücks in der Gitterseestraße statt. Abrissarbeiten. Das Verschwinden des Gebäudes hatte den Blick auf eine durch und durch marode Stützwand freigegeben. Diese „Mauer“ gehörte zu dem acht Meter darüberliegenden Mehrfamilienhaus an der Coschützer Straße 7 und sicherte bis zu jenem Nachmittag den Parkplatz des Grundstücks.

Als es nun aus der Mauer besorgniserregend zu rieseln begann, alarmierte man die Bauaufsicht, sperrte die Fläche ab, es sollen auch Mieter aus ihren Wohnungen gerufen worden sein. Wenig später gab die Wand nach, der Hang rutsche ab und mit ihm der Parkplatz samt drei Fahrzeugen.

Tatsachen geschaffen

Inzwischen steht längst ein neues Hinterhaus an der Stelle des alten – doch es gibt noch immer keine neue Stützmauer. Statt miteinander zu reden, waren Tatsachen geschaffen worden. Die Eigentümergemeinschaft des Mehrfamilienhauses oben fordert Schadenersatz von mehreren Parteien, die sie für ihre Misere zumindest mitverantwortlich machen – Eigentümer des unteren Grundstücks, Baufirma und Versicherung. Es geht ihnen um deutlich mehr als 200.000 Euro.

Zuletzt gab es Ende März ein mehrstündiges Aufeinandertreffen der Streitparteien vor Gericht. Aus Sicherheitsgründen hatte Münch die Hauptverhandlung in das besonders geschützte Prozessgebäude des Oberlandesgerichts am Hammerweg verlegt. Der Grund war jedoch die Größe des Saals, sodass die zahlreichen Beteiligten pandemiebedingt ausreichend Abstand halten konnten. Auch inhaltlich näherten sich die Parteien dort nicht wesentlich an. Es gab eine Überlegung der Beklagten, die von ihnen angebotene Summe auf 40.000 Euro zu verdoppeln. Ein Angebot sei das aber nicht, sagten sie. Für die Kläger war auch das indiskutabel.

Ein Bausachverständiger wurde sehr deutlich. Der Zustand des Bauwerks – oben mehr Beton, unten fast nur Erde und Stein – sei bekannt gewesen, die Mauer hätte jederzeit in sich zusammenfallen können. Für ein neues Bauwerk seien weit höhere Summen notwendig, geschätzt 300.000 bis 500.000 Euro.

Doch haben die Kläger darauf einen Anspruch? Diese Frage muss Richter Münch klären. Bei einem Verkehrsunfall ersetzt die Versicherung beispielsweise nur den Zeitwert des demolierten Autos. Auf mehr habe der Kläger keinen Anspruch. Im Fall der Mauer wäre das der Wiederbeschaffungswert der nicht standsicheren Stützwand.

Das sei auch für den erfahrenen Sachverständigen eine echte Herausforderung, heißt es am Landgericht. Bis Ende Mai haben die Parteien nun Zeit, darüber nachzudenken oder sich gütlich zu einigen, möglicherweise mit der von den Beklagten in den Raum gestellten Summe von 40.000 Euro. Ohne Einigung muss der Baugutachter ran. Mit einem Urteil ist dann in diesem Jahr wohl eher nicht mehr zu rechnen.

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