Dresden. Nach der Maskenpflicht für die Anti-Corona-Demonstrationen in Berlin gab es in Dresden ein Hin und Her. Zunächst hieß es, die Versammlungebehörde werde keine Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes für Demonstrationsteilnehmer in Dresden verhängen. Nun gibt es eine andere Entscheidung.
Am Donnerstag bestätigte Ordnungsamtsleiter Ralf Lübs auf SZ-Anfrage, dass die Versammlungsbehörde die Maske für jeden Teilnehmer der Pegida-Versammlung am kommenden Montag per Auflage zur Pflicht gemacht hat.
"Welche Beschränkungen einzelnen Versammlungen auferlegt werden, unterliegt der Einzelfallentscheidung der Versammlungsbehörde auf Grundlage einer Gefahrenprognose", so Lübs. "Im Rahmen der Gefahrenprognose berücksichtigt die Versammlungsbehörde wie sonst auch beispielsweise die Größe der Versammlung, die erwartete Dynamik des Versammlungsgeschehens sowie die Erkenntnisse aus vorangegangenen Versammlungslagen."
Ebenso werde für dies auch für die Gegendemonstration anhand der Gefahrenprognose und der Kooperationsgespräche geprüft. Gegenüber jedem Veranstaltern könne eine entsprechende Auflage erfolgen. "Dann wird diese Einzelfallentscheidung ebenfalls mittels Auflagenbescheid verfügt", erläutert Lübs.
Die jüngste Entscheidung des Bundesverfassungsgericht vom 30. August gebe die Möglichkeit, über die Vorgaben der Sächsischen Corna-Schutzverordnung hinauszugehen. "Dementsprechend kann die Versammlungsbehörde weitere infektionsschutzrechtliche Auflagen, wie eine Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung, verhängen, wenn diese zur Gefahrenabwehr erforderlich sind", sagt Lübs.
Damit bestätigt die Stadt nicht offiziell, dass es auch für die Gegendemo eine Masken-Pflicht geben wird. Aber Versammlungsleiterin Rita Kunert, die regelmäßig die Pegida-Gegendemos anmeldet, sagt auf SZ-Anfrage: "Es wird diese Pflicht geben, das wurde mir bereits mitgeteilt, auch wenn der Auflagenbescheid dazu noch nicht da ist."
Der Grund dafür ist laut Kunert vor allem der, dass bei diesen Versammlungen nicht 1,50 Meter Mindestabstand eingehalten werden können. "Das ist tatsächlich schwierig, deshalb haben wir mit einer Masken-Pflicht auch kein Problem." Sie und die Ordner werden das bei der Gegendemo am Montag auch durchsetzen. "Wem das nicht passt, der muss sich an den Rand, außerhalb der Versammlung, stellen."
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