"Dresden soll Modellstadt für modernen Verkehr werden"

Dresden. Torsten Herbst tritt im linkselbischen Wahlkreis in Dresden als Direktkandidat für den Bundestag an. Weshalb der 48-Jährige bereits vorher so gut wie sicher erneut im Bundestag sitzen wird und was er dort vorhat.
"Mahner sein und die Regierung zu treiben", das macht Torsten Herbst auf Dauer keinen Spaß. Der FDP-Mann sitzt seit 2017 im Bundestag. "Das Ziel ist es, in die Regierung zu kommen", so Herbst. Da könne man mehr erreichen. "Aus der Opposition heraus ist es immer schwierig, für Dresden konkrete Ziele umzusetzen", so die Erfahrung von Herbst. "Aber es funktioniert auch, wenn man ein gemeinsames positives Projekt hat."
Damit meint Herbst den Dresdner Fernsehturm. Die Bundesmittel für die Sanierung habe er mit unterstützt. "Thomas Jurk hat als Teil der Regierungskoalition natürlich den wesentlichen Part daran." Der SPD-Mann hat die Finanzierung im Haushaltsausschuss durchgesetzt, tritt allerdings nicht erneut an.
"Nicht das Autofahren verbieten"
Herbst ist Obmann der FDP im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur. Da verwundert es nicht, dass seine Ziele für Dresden und die Region auch aus diesem Bereich kommen. Die Elektrifizierung der Bahn bis nach Görlitz und der Autobahnausbau stehen da ganz oben.
Als Beitrag für eine Verkehrswende sieht Herbst Dresden in einer besonderen Rolle. "Dresden soll bundesweit Modellstadt für modernen Verkehr werden. Mit der Technischen Universität, den vielen Instituten und Zentren - beispielsweise dem 5-G-Lab - haben wir die Voraussetzungen, zu zeigen, wie Verkehr geht." Dafür wolle er Gelder gezielt nach Dresden lenken.
Eine Politik "weg vom Auto" werde in der Realität nicht passieren. "85 Prozent des Transportverkehrs erfolgen mit dem motorisierten Individualverkehr, viele sind auf ihr Auto angewiesen, Dresden ist ein Verkehrsknotenpunkt", so Herbst. "Deshalb sollten wir die Autos umweltfreundlicher gestalten und nicht das Autofahren verbieten."
Die Bürger sollten die Wahl haben, sich für Verkehrsmittel zu entscheiden, ist Herbst überzeugt. "Ich fahre viel Fahrrad, aber auch Auto und Straßenbahn, nach Berlin fahre ich mit dem Zug, weil ich dort kein Auto brauche." Generell sei er aber lieber in Dresden als in Berlin. "Dresden ist mein Lebensmittelpunkt, hier fühle ich mich wohler und mag die Lebensqualität." Herbst wohnt in Striesen; in Berlin, wo er rund die Hälfte des Jahres verbringt, lebt er fußläufig zum Reichstagsgebäude.
Zudem wolle er möglichst auch Geld fürs Blaue Wunder beschaffen. "Dresden sollte sich um Bundesmittel bewerben, damit die Sanierung schneller vorangeht. Dieses Denkmal steht für den Verkehrsbau in einer Epoche."
"Bisher werden 100 Prozent unserer Anträge und Gesetze abgelehnt"
Da die Umfragen gerade ganz gut aussehen für seine Partei, hofft Herbst auf eine Beteiligung an der künftigen Bundesregierung. "Wir haben natürlich die größten Schnittmengen mit CDU und CSU, aber es hängt natürlich immer von den konkreten Inhalten ab", deshalb will sich Herbst auf keine Lieblings-Konstellation festlegen.
"Bisher werden 100 Prozent unserer Anträge und Gesetze abgelehnt", das solle sich ändern. "Aber wir sind als Opposition schneller und kreativer als die Regierung", doch Herbst wolle auch mal mit der FDP was durchsetzen. Deshalb sei er generell offen für mögliche Partner - bis auf eine Partei. "Die AfD bekämpfen wir politisch, sie sollen ihre Rechte ausüben." Aber es gebe keine Zusammenarbeit.
Herbst werde um jede Stimme kämpfen, obwohl er weiß: "Direktmandate sind für die FDP immer schwierig." Aber große Sorgen muss er sich nicht machen. "Wenn die FDP in den Bundestag einzieht, bin ich drin", denn er ist auf Platz eins der sächsischen Landesliste gesetzt.
Die SZ stellt die Kandidaten der sechs aussichtsreichsten Parteien zur Bundestagswahl vor.