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Dresdens kulturloses Scheingefecht

Die Förderung für etliche Dresdner Kultur-Vereine stand auf der Kippe, weil Freie Wähler und AfD genau das provoziert haben. Ein Kommentar.

Feste wie der Bunte Republik Neustadt standen wegen eines Streits im Stadtrat auf der Kippe. Dabei ging es den Verursachern nur um Öffentlichkeit, meint SZ-Redakteur Andreas Weller.
Feste wie der Bunte Republik Neustadt standen wegen eines Streits im Stadtrat auf der Kippe. Dabei ging es den Verursachern nur um Öffentlichkeit, meint SZ-Redakteur Andreas Weller. © Sven Ellger

Dresden. Rund 70 Dresdner Vereine könnten Feste nicht organisieren, Bühnen nicht bespielen, Clubs nicht betreiben, Angebote für Kinder nicht aufrechterhalten – wenn es nach Freien Wählern und AfD ginge.

Das peinliche Scheingefecht entlarvt sie und die Dresdner können nur hoffen, dass es keine Auswirkungen hat.

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Wie sinnlos es war, dass die beiden Fraktionen das Thema im Dezember ausgebremst haben und es nun im Stadtrat behandelt werden musste, zeigt schon das Ergebnis. Nur die Räte dieser beiden Fraktionen waren dagegen oder enthielten sich, eine breite demokratische Mehrheit hat die Förderung der Vereine mit rund fünf Millionen Euro beschlossen.

Sie haben also nichts bewirkt, bis auf das, was Freie-Wähler-Stadträtin Susanne Dagen auch offen zugibt. Sie wollte Öffentlichkeit und hat sie bekommen. Allerdings auf dem Rücken der betroffenen Vereine und allen Dresdnern. Zumindest wurde in Kauf genommen, dass die Vereine nicht weiterarbeiten können, mitten im Corona-Lockdown auch noch Veranstaltungen sterben, auf die sich viele freuen, wenn es wieder möglich ist. Das ist kulturlos.

Einflussnahme auf Kultur ist kreuzgefährlich

Die AfD im Dresdner Stadtrat dürfte sich nun auch für den Letzten entlarvt haben. Immer wieder gibt es von dieser Seite Attacken auf das, was im Festspielhaus Hellerau an Kulturveranstaltungen geboten wird. Sie fordern offen eine andere Nutzung dafür, weil das Dargebotene den Dresdnern nicht gefalle. Ein vorgeschobenes Argument, weil es in Wahrheit der AfD missfällt.

Einflussnahme auf Kultur ist kreuzgefährlich, die Abschaffung der Förderung freier Kultur würde zudem die Kulturstadt Dresden ad absurdum führen und wahrscheinlich international für Wirbel sorgen.

Etwas anders zu sehen und zu kritisieren, ist legitim. Einen aussichtslosen Kampf zu führen, kann ein politisches Mittel sein. Allerdings nur, wenn andere dadurch nicht geschädigt werden. Hier wurde mit der Existenz einer über Jahre aufgebauten Dresdner Kulturlandschaft gespielt.

Eine Demokratie lebt davon, dass sich über Kompromisse Mehrheiten finden

Es gibt das Minderheitsvotum, mit dem ein Thema in den Stadtrat gehoben wird, was eigentlich in einem Ausschuss beschlossen werden soll, aus guten Gründen. Minderheitenrechte sind ein hohes Gut. Damit werden beispielsweise in Untersuchungsausschüssen abweichende Meinungen zum Abschlussbericht dokumentiert.

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Es gab auch in Dresden bereits Fälle, in denen sich durch das Heben im Stadtrat eine andere Mehrheit ergeben hat als im Ausschuss. Aber dieses Recht sollte nicht missbraucht werden, um Öffentlichkeit zu erlangen, wie hier von den Gegnern selbst zugegeben wird. Eine Demokratie lebt davon, dass sich über Kompromisse Mehrheiten finden. Diese haben die Unterlegenen dann zu respektieren und nicht zu torpedieren.

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