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Dresdner Baubürgermeister: nun drei Kandidaten

Der Dresdner Stadtrat entscheidet am Donnerstag, wer neuer Baubürgermeister wird. Kurz vor der Sitzung wird klar: Es gibt einen weiteren Kandidaten.

Stephan Kühn (Grüne) soll der neue Dresdner Baubürgermeister werden. Aber er hat Konkurrenten.
Stephan Kühn (Grüne) soll der neue Dresdner Baubürgermeister werden. Aber er hat Konkurrenten. © Sven Ellger

Dresden. In der Stadtratssitzung am Donnerstag wird Raoul Schmidt-Lamontain (Grüne) offiziell verabschiedet. Kurz darauf soll sein Nachfolger als Dresdner Baubürgermeister gewählt werden.

Das Vorschlagsrecht haben erneut die Grünen. Sie haben sich bereits vor einer Weile auf Stephan Kühn aus ihrer Partei festgelegt. Ein Gegenkandidat war bisher bekannt, nun steht fest: Kühn muss sich gegen mindestens zwei Konkurrenten behaupten.

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Die Neubesetzung ist notwendig, weil Schmidt-Lamontain ab Oktober Klimabürgermeister in Heidelberg wird. Sein Abgang wurde bekannt, kurz nachdem CDU, Grüne, Linke und SPD unter sich ausgemacht hatten, wer das Vorschlagsrecht für welches Bürgermeisteramt bekommt.

Bereits damit sorgten die Grünen für Unmut unter den eigenen Verbündeten, weil wenige Tage nach Vertragsschluss bekannt wurde, dass Schmidt-Lamontain geht. Dann verkündeten die Grünen die Personalie Kühn, bevor der Stadtrat die Ausschreibung und die genauen Details zu den Anforderungen beschlossen hatte.  Prompt wurde ihnen "Kungelei" vorgeworfen

Freie Wähler schlagen Ronald Franke vor

Dann liefen sich nach und nach Gegenkandidaten warm. Als erster wurde Piraten-Stadtrat Martin Schulte-Wissermann vorgeschlagen. Bewerber Joachim Brockpähler brachte sich selbst ins Spiel. Da nur Stadträte Vorschläge machen können, die dann auch zur Wahl stehen, sah es bisher so aus, dass Schulte-Wissermann der einzige Gegenkandidat für Kühn ist. 

Nun kommt aber ein neuer Bewerber hinzu. Die Fraktion Freie Wähler hat mit Kühn und Ronald Franke gesprochen. "Wir schlagen Herrn Dr. Franke für die Wahl vor", verkündete Fraktionschef Jens Genschmar.

Franke sei ein qualifizierter Bewerber aus Dresden, so die Freien Wähler. Er hat an der TU Dresden Architektur studiert, ist parteilos, war Hochschullehrer und betreibt seit 2005 sein eigenes Architektur-Büro in Dresden.  

Entscheidungen nicht aufgrund von Zufallsmehrheiten

Überzeugt habe Franke sie, weil er alle Verkehrsteilnehmer gleichberechtigt behandeln wolle, sagt Freie-Wähler-Stadträtin Susanne Dagen. "Zudem ist er ein parteiübergreifend agierender Kandidat."

Durch den Vorschlag der Fraktion kommt Franke auf jeden Fall auf den Wahlzettel der Stadträte am Donnerstag. Seine Aussichten, gewählt zu werden, dürften sich aber in Grenzen halten. 

Kühn hat neben den eigenen Grünen auf jeden Fall die SPD und die CDU hinter sich. Die Linke hatte sich trotz der Vereinbarung noch nicht festgelegt. „Die Grünen haben mit ihrem Vorgehen weder der Demokratie noch Herrn Kühn einen Gefallen getan", so Linke-Fraktionschef André Schollbach.

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"Bei der Entscheidungsfindung haben wir uns jedoch von sachlichen Gesichtspunkten leiten lassen", sagt Schollbach. "Es geht darum, dass wesentliche Entscheidungen im Stadtrat der Landeshauptstadt auf einer berechenbaren Grundlage und nicht aufgrund von Zufallsmehrheiten erfolgen.“ Die AfD sagte, sie wolle am Donnerstag entscheiden, wie sie sich verhält. 

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