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„Ehemaliger“ Obdachlosen-Helfer muss Hass-Posting löschen

Grünen-Dissident Michael Schmelich wurde auf Facebook attackiert und verklagte den Urheber. Beim Gütetermin war wenig Güte im Spiel.

Von Alexander Schneider
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Wegen seines Facebook-Kommentars stand der Vizechef eines Dresdner Obdachlosen-Vereins nun als Beklagter vor dem Landgericht Dresden.
Wegen seines Facebook-Kommentars stand der Vizechef eines Dresdner Obdachlosen-Vereins nun als Beklagter vor dem Landgericht Dresden. © Symbolfoto: Rene Meinig

Dresden. Am schönsten ist es, wenn die Kuh vom Eis ist und sich alle wieder liebhaben. In Zivilprozessen gibt es daher Gütetermine, in denen man versucht, den Streit der Parteien per Vergleich gesichtswahrend beizulegen. So ist es verständlich, dass Richter Stefan Dreher in seinem Unterlassungsprozess am Landgericht Dresden versuchte, eine befriedende Atmosphäre aufzubauen, gerade in der beginnenden heißen Wahlkampfphase, wie er sagte.

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