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Blaues Wunder: Poller-Gegner scheitern

Ein weiterer Versuch, das Parken am Elbufer zu dulden, ist am Freitag fehlgeschlagen. Allerdings sollen nun auch die Radfahrer ausgebremst werden.

Der Platz unterhalb des Blauen Wunders bleibt für Autofahrer gesperrt.
Der Platz unterhalb des Blauen Wunders bleibt für Autofahrer gesperrt. © Sven Ellger

Dresden. Selten haben eine paar Poller in Dresden eine so langanhaltende und hitzige Debatte ausgelöst, wie im Fall des abgesperrten wilden Parkplatzes unterhalb des Schillergartens in Blasewitz.

Nachdem Baubürgermeister Stephan Kühn (Grüne) Mitte Mai ernst machte und die Poller aufstellen ließ, brach der Streit erst so richtig los. Anwohner, Gewerbetreibende und so mancher Besucher des Wochenmarktes schimpften auf die Entscheidung und fanden Gehör bei der CDU, die die sofortige Aufhebung der Sperrung und die weitere Duldung des Parkens an dieser Stelle forderte.

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Die Emotionen machen deutlich, dass es hier von Anfang an um mehr als ein paar Poller ging. Der Streit steht stellvertretend für die verhärteten Fronten zwischen Radfahrern und Autofahrern in der Stadt, genauso wie die zwischen Umweltschutz und Wirtschaftsförderung.

Unglückliche Symbolik: Auf Aufstellen der Poller am Blauen Wunder im Mai fiel mit der Öffnung der Außengastronomie nach monatelanger Zwangspause zusammen.
Unglückliche Symbolik: Auf Aufstellen der Poller am Blauen Wunder im Mai fiel mit der Öffnung der Außengastronomie nach monatelanger Zwangspause zusammen. © Archiv/Sven Ellger

Nun, drei Wochen nach der Absperrung, steht fest: Die Poller werden bleiben. Der Antrag der CDU scheiterte am Freitagnachmittag denkbar knapp im Stadtrat. 34 Mitglieder stimmten dafür, ebenso viele wollten jedoch an der aktuellen Lösung festhalten. Das heißt: Eine Mehrheit für die Poller kam nicht zustande.

Eine Mehrheit gab es lediglich für die Forderung, einen Stadtratsbeschluss von 2017 umzusetzen, demzufolge unter anderem das Parken bei der Anlieferung für Märkte auf dem Schillerplatz abgesichert und die Parkmöglichkeiten im Ortskern Altloschwitz erweitert werden sollen.

Außerdem wurden zwei Ergänzungen der Freien Wähler angenommen, die gefordert hatten, gemeinsam mit den Bürgern eine dauerhafte Lösung für das Parken in Blasewitz zu entwickeln. Im Antrag war konkret von einem Runden Tisch mit dem Baubürgermeister die Rede.

Schließlich wurde der Oberbürgermeister auch beauftragt, mit geeigneten Maßnahmen allzu forsche Radfahrer auszubremsen, die die Sicherheit der Fußgänger gefährden.

Neue Stimmen, bekannte Argumente

Der Abstimmung vorausgegangen war eine einstündige Debatte, in der in weiten Teilen die in den vergangenen Wochen immer wieder gehörten Argumente wiederholt wurden. Die Grünen sahen Recht und Gesetz auf ihrer Seite, da Parken im Landschaftsschutzgebiet nun mal nicht erlaubt sei. Die CDU hob erneut den Mangel an Parkplätzen hervor und bezeichnete den Verweis auf die Unfallhäufigkeit als Scheinargument.

Holger Zastrow betonte für die FDP, historische Aufnahmen würden belegen, dass diese Fläche immer wirtschaftlich genutzt worden sei. Torsten Nitzsche von den Freien Wählern führte an, dass es immer falsch sei, Entscheidungen unter dem Druck einer Lobbyorganisation zu fällen - ein Verweis auf den in Dresden starken Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club (ADFC).

Die Befürworter und Gegner der Poller hatten sich jeweils einen Redner als Verstärkung ins Boot geholt. Stefan Kreuzer, Rechtsanwalt und Vorsitzender des Gewerbevereins Brückenschlag Blaues Wunder, sprach davon, dass die Zahl der Parkplätze in der Umgebung zuletzt stetig zurückgegangen sei, und forderte die Stadtverwaltung auf, den Parkplatz aus dem Landschaftsschutzgebiet auszugliedern. Wörtlich sagte er, Baubürgermeister Kühn solle "Größe zeigen".

Baubürgermeister reagiert auf Kritik

Die andere Seite vertrat Katharina von Kriegstein, Professorin für Neurowissenschaft an der TU Dresden und Mitglied des ADFC. Sie betonte, es gebe "keine rechtliche Grundlage für die Schaffung eines Parkplatzes an dieser Stelle". Das würde den Elberadweg als bedeutende touristische Attraktion unsicher machen.

Erst vor wenigen Tagen hatte auch Baubürgermeister Kühn in einem offenen Brief erneut die Verkehrssicherheit ins Feld geführt und daran erinnert, dass die Landesdirektion Sachsen die Stadt wiederholt aufgefordert habe, das wilde Parken am Blauen Wunder zu beenden. Damit hatte er auf Äußerungen der Betreiber des Schillergartens reagiert, die vor allem fehlendes "Fingerspitzengefühl" der Verwaltung moniert hatten.

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Das Aufstellen der Poller war zeitlich mit der Öffnung nach Außengastronomie nach fast sieben Monaten Zwangspause zusammengefallen. Diese zumindest unglückliche Symbolik sollte in der Diskussion aber letztlich nur eine Nebenrolle spielen.

Am Ende blieben noch immer viele Fragen offen und mit Sicherheit werden die Poller am Blauen Wunder auch weiterhin für zahlreiche Schimpftiraden sorgen. Die Entscheidung ist jedoch gefallen. Und sie ist nun erst einmal für sechs Monate bindend.

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