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Warum darf Dresden Ukraine-Geflüchtete abweisen?

Dresden stoppt wegen Überlastung die direkte Aufnahme von Ukrainern - als einzige Stadt in Sachsen. Was das Land dazu sagt und wie es nun weitergeht.

Von Julia Vollmer & Sandro Pohl-Rahrisch
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Dresden stoppt die direkte Aufnahme von Ukraine-Kriegsflüchtlingen .
Dresden stoppt die direkte Aufnahme von Ukraine-Kriegsflüchtlingen . © dpa/Annette Riedl

Dresden. Die Stadt wird ab dem 16. Mai die Registrierung ukrainischer Kriegsflüchtlinge einstellen. Wer dann in Dresden ankommt, muss denselben Weg gehen wie jeder Asylbewerber. Dieser führt in eine Erstaufnahmeeinrichtung des Freistaats. Von dort aus werden die Flüchtlinge auf die sächsischen Kreise und kreisfreien Städte verteilt, sofern sie nicht selbst eine Unterkunft finden. Der direkte Weg in eine von der Stadt organisierten Wohnung fällt weg.

Die Masse an Flüchtlingen bringe die Verwaltung, insbesondere das Sozialamt an die Kapazitätsgrenzen, rechtfertigt Sozialbürgermeisterin Kristin Kaufmann (Linke) den Schritt, der bislang einzigartig in Sachsen ist. Dresden habe bereits über 2.000 Menschen mehr aufgenommen als es der Verteilungsschlüssel vorsieht. Aber: Kann die Stadt das einfach so entscheiden? Warum fehlen Kapazitäten? Und was passiert mit Asylbewerbern, die nicht aus der Ukraine kommen? Das sind die wichtigsten Fragen und Antworten zum Aufnahmestopp.

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