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Dresden

Dresden liegt mit seinem Budget im Plan

Obwohl die Corona-Krise auch dieses Jahr viel Geld kostet und die Stadt weniger Einkommenssteuer einnimmt, sieht es beim Haushalt nicht schlecht aus.

Dresden hat aktuell genug Geld, um alle Aufgaben und Investitionen aus eigener Tasche zu stemmen.
Dresden hat aktuell genug Geld, um alle Aufgaben und Investitionen aus eigener Tasche zu stemmen. © dpa-Symbolfoto

Dresden. Sparen, sparen, sparen, lautete das Motto im ersten Corona-Krisenjahr. Umso überraschender verkündete Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) im Mai plötzlich, dass man noch 100 Millionen Euro übrig habe. Zu solch einer Fehleinschätzung soll es dieses Jahr nicht kommen. Finanzbürgermeister Peter Lames (SPD) hat am Dienstag seinen Zwischenbericht für das laufende Haushaltsjahr vorgelegt.

Zwar zehre die Corona-Krise am städtischen Budget. Das Jahr 2021 stelle insbesondere für die Ämter, die an der Bewältigung der Pandemie mitarbeiten oder direkt von den Auswirkungen betroffen sind, eine besondere Herausforderung dar, heißt es aus dem Rathaus. Aber: Zur Jahresmitte liege der Gesamthaushalt im Plan, strengere Maßnahmen wie eine Haushaltssperre seien derzeit nicht notwendig.

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Ein Grundproblem bleibt ungelöst

So erwartet der Finanzbürgermeister für dieses Jahr eine Verbesserung des ordentlichen Ergebnisses von rund vier Millionen Euro, verglichen mit den prognostizierten Zahlen. Insbesondere die Gewerbesteuer werde sich nach derzeitigem Stand der Steuerschätzung deutlich positiver entwickeln als zunächst angenommen. Dies ermögliche, Ausfälle bei der Einkommenssteuer, aber auch bei den Kulturbetrieben aufzufangen.

"Die wirtschaftliche Entwicklung in der Stadt Dresden gestaltet sich trotz der weltweiten Corona-Pandemie deutlich positiver als bisher erwartet", so Lames. Dadurch sei es möglich, die erkennbaren Mehrbelastungen zu kompensieren und weiterhin die geplanten Investitionen uneingeschränkt umzusetzen. "Spielraum für weitere Ausgaben besteht nicht. Vielmehr bleibt das Grundproblem unseres Haushaltes ungelöst: Wir geben mehr aus, als wir einnehmen. Das geht nur durch Zugriff auf Rücklagen aus vergangenen Jahren. Dieses Problem müssen wir weiter diszipliniert bearbeiten."

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