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Masern: Keine Kita und kein Hort für ungeimpfte Kinder

Am Montag beginnt auch in Dresden wieder die Schule und für viele jüngere Kinder die Kita. Ungeimpften drohen dann Strafen. Ein Überblick.

Seit März 2020 gilt das Masernschutzgesetz.
Seit März 2020 gilt das Masernschutzgesetz. © Robert Günther/dpa (Symbolbild)

Dresden. Am Montag beginnt für die Dresdner Schüler wieder der Unterricht und für viele jüngere Kinder der Start ins Kindergartenleben. Doch nur, wer auch gegen Masern geimpft ist, bekommt einen Kitaplatz. Denn seit dem 1. März 2020 ist das Masernschutzgesetz in Deutschland in Kraft. Es verpflichtet Kinder in Schulen und Kitas, aber auch die Erzieher und Personal in Kindertages- und medizinischen Einrichtungen, einen ausreichenden Masernschutz nachzuweisen. Diesen müssen genauso ehrenamtlich Tätige, Praktikanten oder Angehörige von Dienstleistungsunternehmen erbringen, sofern sie regelmäßig in den Einrichtungen tätig sind, erklärt das Dresdner Gesundheitsamt.

Die wichtigsten Fragen und Antworten dazu.

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Wie viele Masernfälle gibt es in Dresden?

In diesem Fall hatten die Coronapandemie und die Schutzmaßnahmen gegen sie einen positiven Effekt: Sowohl 2021 als auch 2020 gab es keine Masernfälle in Dresden, so Frank Bauer, Leiter des Dresdner Gesundheitsamtes. 2015 gab es dagegen einen größeren Ausbruch mit über 130 Fällen in der Stadt.

Werden in Dresden noch Kinder neu in die Kita aufgenommen, die nicht geimpft werden?

Nein. Kinder und Beschäftige, die keinen ausreichenden Masernschutz nachweisen können oder bei denen keine Impfunfähigkeit wegen Vorerkrankungen ärztlich bescheinigt wurde, dürfen seit dem 1. März 2020 nicht neu in die Kita aufgenommen oder dort beschäftigt werden. Es gibt aber eine Übergangsfrist für Kinder und Beschäftige, die vor dem 1. März 2020 betreut oder beschäftigt worden sind. Diese wurde bis 31. Dezember dieses Jahres verlängert, so das Gesundheitsamt.

Wird bei Neueinstellungen von Lehrern und Erziehern der Impfstatus kontrolliert?

Dies ist Aufgabe des Arbeitgebers, erklärt das Gesundheitsamt. Also Aufgabe des Freistaats bei den Lehrern und der Stadt oder den freien Träger bei den Erziehern. "Sofern bei der Neueinstellung kein Masernschutz gegeben oder keine Kontraindikation bescheinigt ist, darf die Beschäftigung nicht erfolgen", betont Bauer.

Wird der Impfstatus bei den neuen Hortkindern kommende Woche kontrolliert?

Der Impfstatus eines Kindes wird vor Aufnahme durch den Hort kontrolliert, entweder durch Vorlage eines Impfausweises oder ärztlicher Bescheinigung durch die Eltern oder durch eine Bescheinigung der Schulleitung. Wenn ein Hortkind nicht geimpft ist, kommt es zu keiner Aufnahme in den Hort, außer es liegt eine ärztliche Bescheinigung einer Kontraindikation vor, so das Gesundheitsamt.

Welche Regeln gelten für Schulkinder?

Die Abfrage über den Masern-Impfstatus passiert bereits über die Kita. "Im Rahmen der Schulaufnahmeuntersuchung wird der Impfstatus ebenfalls durch den Arzt geprüft und auf den entsprechenden Unterlagen dokumentiert. Diese werden der Schule zur Verfügung gestellt", so Susann Meerheim aus dem Kultusministerium. Wenn das Kind bis dahin nicht geimpft ist oder die Eltern nicht nachweisen können, dass das Kind immun ist gegen Masern oder aus gesundheitlichen Gründen nicht geimpft werden kann, muss das bis zum Schuljahresbeginn in der Schule vorgezeigt werden.

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Wenn das auch bis zur Einschulung nicht passiert, steht grundsätzlich die Schulpflicht über der Impfpflicht bei Masern. "Das Kind kann weiter zur Schule gehen. Durch die Schule erfolgt eine Meldung an das zuständige Gesundheitsamt. Dieses wird den Kontakt mit den Eltern suchen", so Meerheim. In Einzelfällen kann es zu einem Ordnungswidrigkeitsverfahren kommen. Wird ein Nachweis dann von den Eltern nicht erbracht, wird ein Bußgeld in Höhe von 2.500 Euro festgelegt. Dieses wird jährlich neu mit Beginn des Schuljahres verhängt, sofern immer noch kein Impfnachweis erbracht wird. Weitere Maßnahmen gibt es aber laut Stadt nicht, da der Gesetzgeber der Schulpflicht hier einen klaren Vorrang eingeräumt hat.

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