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Kosten Fehler Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert das Amt?

Bei der Aufstellung von Dirk Hilbert zum OB-Kandidaten für Dresden wurden Fehler gemacht. Das ist gerichtlich festgestellt. Ob diese zu seinem Ausschluss hätten führen müssen, soll nun geklärt werden.

Von Andreas Weller
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Dirk Hilbert war 2021 Dresdens Oberbürgermeister und OB-Kandidat. Ob er zu Unrecht zugelassen wurde, klären Richter.
Dirk Hilbert war 2021 Dresdens Oberbürgermeister und OB-Kandidat. Ob er zu Unrecht zugelassen wurde, klären Richter. © René Meinig

Dresden. Im März hat das Verwaltungsgericht (VG) Dresden drei Klagen gegen die Zulässigkeit der Dresdner OB-Wahl abgewiesen. Jetzt sind die schriftlichen Urteilsbegründungen da. In einem Fall - und das ist sehr selten - haben die Richter die Berufung zugelassen.

Der Kläger will nun vor das Oberverwaltungsgericht ziehen, teilte dessen Anwalt Stephan Schumann auf Anfrage von Sächsische.de mit. Damit ist die Sache für OB Dirk Hilbert (FDP) noch nicht ausgestanden.

Zulassung der Berufung soll Kläger ermutigen

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