Dresdner Bäder: "Die neue Halle in Klotzsche muss kommen"
Dresden. Die 1935 gebaute Schwimmhalle in Klotzsche ist in schlechtem Zustand. Seit Jahren ist daher ein Ersatzneubau durch mehrere Ratsbeschlüsse abgesichert. Dennoch teilte die Bäder GmbH Mitte Januar mit, dass die Auswirkungen der Energiekrise eine "Neubewertung" des Neubaus notwendig machen würden. Das Projekt sollte auf unbestimmte Zeit verschoben, das Grundstück anderweitig genutzt werden.
Der Widerspruch war groß. Eine Petition und gleich mehrere Ratsanträge wenden sich seither gegen die Verschiebung der Neubaupläne. Am Donnerstag kam es im Rahmen einer Aktuellen Stunde auf Antrag der FDP und der Freien Wähler zur Aussprache im Stadtrat.
Wer hat Schuld am Schwimmhallen-Debakel?
Aus Sicht der SPD muss OB Dirk Hilbert (FDP) als Sündenbock herhalten. "Der OB bricht sein Versprechen, einen Ersatzneubau zu ermöglichen. Er ist nicht fähig, die Stadt gut zu lenken", sagt Stadtrat Vincent Drews. Dirk Hilbert hätte als Aufsichtsratsvorsitzender der Technischen Werke - von dort erhält die Bäder GmbH die notwendigen Zuschüsse für den Betrieb von Hallen und Freibädern - gegensteuern müssen.
FDP-Chef Holger Zastrow sieht Versäumnisse bei der Bäder GmbH selbst. Die städtische Tochtergesellschaft hätte so eine wichtige Entscheidung wie den Planungstopp nicht selber treffen dürfen. "Die Bäder GmbH fährt mit den Stadtrat Schlitten, es mangelt dort am Respekt vor dem Rat." Daniela Walter (AfD) versucht hingegen, das Thema allgemeiner zu fassen: "Die Meldung über den Planungsstopp sorgte für viel Ärger. Es ist die Frage, wie verlässlich und vertrauenswürdig der Rat ist. Der Bürger unterscheidet nicht zwischen Rat, Verwaltung und Bäder GmbH."
Wie soll der Schwimmhallen-Neubau finanziert werden?
Die wichtigste Botschaft: Der Neubau der Halle wurde im Rat nicht infrage gestellt. Anke Wagner (CDU): "Die Halle in Klotzsche ist wichtig. Es gab Irritationen, das kann man nicht wegreden. Aber die Verwaltung hat schnell reagiert, die Dinge kommen wieder in geregelte Bahnen."
Martin Schulte-Wissermann (Dissidenten) machte erste Vorschläge, wie die unterfinanzierten Dresdner Bäder gestützt werden könnten. "OB Hilbert hat es selber vorgeschlagen: Die Parkgebühren müssen stadtweit steigen. Autos können Schwimmbäder subventionieren." 20 Millionen Euro könnten so pro Jahr eingenommen werden. Der Rat hat das bisher abgelehnt.
Stadtrat Torsten Schulze (Grüne) drängt auf Einsparmaßnahmen bei den Betriebskosten durch die Erzeugung von Wärme und Strom durch Solaranlagen auf den Hallendächern. Zudem seien städtische Zuschüsse an die Bäder GmbH denkbar.
Was hat die Stadt jetzt vor?
"Was uns eint: Die neue Halle in Klotzsche muss kommen", sagte Bürgermeister Jan Donhauser (CDU). Laut Donhauser sind die Kosten für den Schwimmhallenneubau jedoch von 25 auf 30 Millionen Euro gestiegen. Zudem sind eingeplante Fördergelder in Höhe von zehn Millionen Euro bisher nicht genehmigt worden. Donhauser: "Unser Ziel sind weiter Fördermittel in dieser Höhe." Die dann noch fehlenden fünf Millionen Euro müssten im Haushalt der Stadt aufgebracht werden.
"Wir sind dazu in Gesprächen." Donhauser versicherte, dass die alte Schwimmhalle in Klotzsche noch drei bis fünf weitere Jahre betrieben werden kann. Die Stadt wird zudem das Grundstück nicht, wie kurzzeitig geplant, anderweitig nutzen. "Wir müssen nicht nach einem neuen Standort suchen", so Donhauser.