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Infektionsgefahr für Stadtbezirksbeiräte?

Mehrere politische Vertreter fühlen sich bei Sitzungen unsicher. Es ist von fehlendem Abstand und Maskenverweigerern die Rede.

Der Stadtrat in Dresden tagt bereits seit Längerem in großen Hallen, um das Infektionsrisiko zu mindern.
Der Stadtrat in Dresden tagt bereits seit Längerem in großen Hallen, um das Infektionsrisiko zu mindern. © Sven Ellger

Dresden. Julia Günther und ihre Kollegen sind in Sorge. Die grüne Stadtbezirksbeirätin im Dresdner Stadtteil Prohlis sieht sich durch ihr Engagement gefährdet. Doch es geht nicht etwa um Bedrohungen oder Attacken durch politische Gegner, sondern um den Umgang mit Corona bei den monatlichen Sitzungen der Stadtbezirksbeiräte.

"Die letzte Sitzung in Prohlis war gefühlt die erste, bei der ich mitbekommen habe, dass zumindest gelüftet wurde", sagt Günther. Immer wieder säßen auch Vertreter anderer Parteien im Bürgersaal, die keine Maske tragen würden.

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Beirätin warnt: "Unkalkulierbares Risiko"

Dazu käme, so Günther, dass die Räumlichkeiten, in denen die Beiräte tagen, zu klein seien, um den nötigen Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. In einer gemeinsamen virtuellen Konferenz mit Beiräten ihrer Fraktion aus anderen Dresdner Stadtteilen am vergangenen Freitag hätten Kollegen ihr von ähnlichen Erfahrungen berichtet.

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"Alle tragen Verantwortung für ihr ehrenamtliches, berufliches und nicht zuletzt privates Umfeld", sagt Günther, die verhindern möchte, dass sich das Virus durch einen laxen Umgang in den Sitzungen weiterverbreitet. Sie spricht von einem "unkalkulierbaren Risiko", dem die Räte ausgesetzt würden.

Sommer will Maskenverweigerer aus dem Saal werfen

Günthers Fraktionskollegin Doreen Sommer aus Blasewitz sieht das ähnlich. Sie fordert deshalb eine Maskenpflicht für die Sitzungen. Der Bezirksamtsleiter fordert Sommer auf, "von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und sich weigernde Mitglieder gegebenenfalls der Sitzung zu verweisen".

Aber ist das rechtens und durchsetzbar? Die Corona-Schutzverordnung des Freistaats Sachsen sieht zumindest vor, dass für "Zusammenkünfte der kommunalen Vertretungskörperschaften" der Mindestabstand einzuhalten ist.

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Die Maskenpflicht hingegen gilt nur "beim Aufenthalt in allen für die Öffentlichkeit zugänglichen Räumlichkeiten mit regelmäßigem Publikumsverkehr", hierzu zählen auch Verwaltungen.

Julia Günther spricht von "widersprüchlichen Angaben". Sie verweist darauf, dass es auch in den Ausschüssen im Stadtrat ein Maskengebot gebe, das zumindest deutlich stärker sei als eine reine Empfehlung.

Uni-Säle als Lösung?

Noch viel wichtiger aber ist der Grünen-Beirätin und ihren Kollegen, dass es in den Wintermonaten eine ordentliche Durchlüftung gibt. Günther schlägt deshalb vor, dass in Zukunft Stadtbezirksbeiratssitzungen auch außerhalb des jeweiligen Viertels stattfinden können - wenn vor Ort kein geeigneter Raum gefunden wird.

Die Übersetzerin könnte sich etwa vorstellen, dass die Beiräte in Zukunft in die momentan leeren großen Uni-Säle ziehen könnten. So könnte permanentes Lüften in der kalten Jahreszeit vermieden werden. "Mir schwebt zum Beispiel das Audimax vor, das sowieso schon klimatisiert ist", sagt Günther.

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