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Dresden verbietet Pegida-Versammlung

Aufgrund der hohen Corona-Inzidenz sei eine Demo in der Innenstadt ein zu großes Risiko. Zunächst hatte Pegida an drei Orten gleichzeitig demonstrieren wollen.

Von Alexander Schneider & Christoph Springer
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Am 26. Oktober trafen sich Anhänger zum 6. Jahrestag der Gründung der islam- und fremdenfeindlichen Pegida-Bewegung auf dem Dresdner.
Am 26. Oktober trafen sich Anhänger zum 6. Jahrestag der Gründung der islam- und fremdenfeindlichen Pegida-Bewegung auf dem Dresdner. © Archiv/Sebastian Kahnert/dpa

Dresden. Die Dresdner Versammlungsbehörde hat die für Montagabend geplante Pegida-Demonstration untersagt. Das Ordnungsamt begründete diesen überraschenden Schritt mit der erwarteten hohen Teilnehmerzahl und der daraus resultierenden Gefährdung der öffentlichen Sicherheit vor dem Hintergrund der aktuellen Corona-Lage. In der Stadt liege der Wert der Sieben-Tage-Inzidenz bei weit über 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner. Daher seien Versammlungen entsprechend der aktuellen Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung auf maximal 200 Teilnehmer begrenzt.

Die Versammlungsbehörde geht davon aus, dass bei der geplanten Pegida-Versammlung auf dem Altmarkt mit einem Drei- bis Vierfachen der erlaubten Höchstteilnehmerzahl zu rechnen sei. Pegida hatte erst in der vergangenen Woche für den Abend drei Kundgebungen in der Innenstadt angemeldet, die gleichzeitig stattfinden sollten - am Theaterplatz, am Neumarkt und am Altmarkt. Dort sollten jeweils 200 Anhänger teilnehmen können.

"Demobilisierungsvideo"

Am Sonntag habe Pegida die Anmeldung jedoch modifiziert, heißt es in einer Rathaus-Pressemitteilung. Entgegen der ursprünglichen Anmeldung sei es nur noch um den Altmarkt als Versammlungsort gegangen. Auf Nachfrage seitens der Behörde habe durch den Veranstalter nicht schlüssig erklärt werden können, wieso anstelle von 600 nunmehr lediglich noch 200 Teilnehmer angenommen würden.

Pegida habe sogar in einem sogenannten "Demobilisierungsvideo" Demonstranten aus dem entfernteren Umland dazu aufgefordert, nicht anzureisen. Gleichzeitig seien jedoch Pegida-Anhänger aus Dresden und Umgebung zur Teilnahme an der heutigen Versammlung aufgerufen worden.

Daher geht die Versammlungsbehörde davon aus, dass deutlich mehr als die zulässigen 200 Teilnehmer am Versammlungsort erscheinen könnten. Darüber hinaus habe der Veranstalter auf Nachfrage auch nicht erklären können, welche organisatorischen Vorkehrungen er treffe, damit sich auf der angedachten Versammlungsfläche nur 200 Teilnehmer aufhalten.

Zur Verhinderung einer unkontrollierbaren Versammlungslage und zur Vermeidung unnötiger Menschenansammlungen im Umfeld der Versammlungsfläche stelle das Versammlungsverbot aus Sicht der Behörde daher die einzige Möglichkeit zum Schutz der Bevölkerung vor einem Superspreading-Event dar.

Update, 20 Uhr: Am Abend blieb der Altmarkt dann tatsächlich fast menschenleer. Hin und wieder kamen Leute vorbei, die sich wunderten, warum es keine Kundgebung gibt. Sie wurden meist von Polizisten angesprochen und über das Verbot informiert, das erst wenige Stunden alt war. In diesem Jahr wird es wohl keine Pegida-Kundgebung mehr in Dresden geben und im kommenden auch nicht gleich. Das hatte Pegida-Gründer Lutz Bachmann am Nachmittag in einem Video angekündigt.

Der eine oder andere verhinderte Teilnehmer wunderte sich jedoch, warum die Gegendemonstration - wie fast immer - dort am gleichen Platz jenseits des Polizei-Gitters stattfand. Warum die Einen demonstrieren dürfen, die Anderen aber nicht, hat nicht jeder verstanden. Allerdings waren die etwa zwei Dutzend Teilnehmer der Gegendemo zahlenmäßig weit von der 200er-Marke entfernt und dürften aus infektionsschutzgründen wohl eher kein Risiko dargestellt haben. So sind sie um ein Verbot herumgekommen. Als der Redner kurz nach 19 Uhr die Versammlung beendete, betonte er, dass in diesem Jahr Pegida in der Innenstadt nicht das letzte Wort gehabt habe.

Polizeisprecher Thomas Geithner teilte am Abend mit, dass rund 300 Uniformierte das Verbot der Pegida-Demo durchgesetzt und etwa 60 Menschen vom Altmarkt verwiesen haben. Auch am Abend würden die Beamten in der Innenstadt präsent bleiben.

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