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Fernsehturm: Anwohner nicht dabei

Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) verweigert der Bürgerinitiative die Teilnahme an der Lenkungsgruppe. Warum das so ist und wie sich das ändern könnte.

Der Fernsehturm soll wieder für die Öffentlichkeit zugänglich werden. Die Anwohner befürchten ein Verkehrschaos und möchten in die Vorbereitungen einbezogen werden.
Der Fernsehturm soll wieder für die Öffentlichkeit zugänglich werden. Die Anwohner befürchten ein Verkehrschaos und möchten in die Vorbereitungen einbezogen werden. © Sven Ellger

Dresden. Schon wieder gibt es Zoff zum Thema Fernsehturm. Laut dem Grünen-Stadtrat Wolfgang Deppe sei die Bürgerinitiative "Fernsehturm Dresden", die die Interessen der betroffenen Anwohner in Oberwachwitz und Pappritz vertritt, nicht in die Lenkungsgruppe eingeladen worden, die am kommenden Montag tagt. Die Grünen hatten die Einbeziehung der Initiative schon im Juni beantragt, die Bürgerinitiative selbst hatte sich mit diesem Anliegen bereits mehrfach an Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) gewandt hat.

In der Lenkungsgruppe zum Fernsehturm sind Mitarbeiter der Stadtverwaltung, Stadträte und auch des Fördervereins Fernsehturm vertreten. 

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"Es wird damit klar, dass OB Hilbert kritische Stimmen zum Projekt der Wiedereröffnung des Fernsehturms nicht weiter anhören will und die Lenkungsgruppe nur zum Abnicken seines kostspieligen Projekts benutzt", sagt Wolfgang Deppe, der selbst in der  Lenkungsgruppe für die Grüne-Stadtratsfraktion mitarbeitet.

Die Einwohnerversammlung vom 19. Juni habe die Mängel des Verkehrskonzepts und die daraus resultierenden Belastungen für die Anwohner offensichtlich gemacht. Es sei nicht hinnehmbar, dass deren Interessenvertreter nicht an der Lenkungsgruppe beteiligt werden, der Förderverein Fernsehturm aber gleich mit mehreren Vertretern präsent sein darf, so Deppe. Die Grünen fordern den Oberbürgermeister auf, dies bis zum Montag zu korrigieren.  

"OB kann Teilnehmer nicht willkürlich benennen"

Stefan Döring, Mitglied der Bürgerinitiative Fernsehturm, hat an den Oberbürgermeister geschrieben mit der Bitte, die Anwohner einzubeziehen. Doch Hilbert habe darauf verwiesen, dass die Zusammensetzung der Lenkungsgruppe vom Stadtrat beschlossen wurde und dieser einer Veränderung zustimmen müsse. "Aber Hilbert hat in der ersten Stadtratssitzung nach der Sommerpause gar nicht danach gefragt", sagt Döring enttäuscht.

Die Teilnahme der Bürgerinitiative am Montag wäre deshalb besonders wichtig, weil dort über das Verkehrskonzept beraten wird, so Döring. "Da will man uns Anwohner offenbar nicht dabei haben." 

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Diesen Vorwurf weist die Stadt von sich. "Der Oberbürgermeister verweigert nicht die Teilnahme des Vereins an der Lenkungsgruppe", betont Pressesprecher Kai Schulz. Die Lenkungsgruppe sei zusammengesetzt nach dem Beschluss des Stadtrates. "Der Oberbürgermeister kann hier nicht willkürlich weitere Teilnehmer benennen", so Schulz. In der nächsten Lenkungsgruppe - also am kommenden Montag - werde das Thema
angesprochen und gegebenenfalls müsse der Stadtrat entscheiden, ob der Verein künftig an Sitzungen teilnehmen kann. (mit SZ/noa)

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