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Dresdner Hartz-IV-Empfänger leihen sich mehr Geld

Die Höhe der Darlehen ist in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen. Welche Rolle Corona, höhere Strompreise und eine neue Software spielen.

Wer beim Jobcenter ein Darlehen aufnehmen muss, hat häufig Probleme, seine Stromrechnung oder die Miete zu zahlen.
Wer beim Jobcenter ein Darlehen aufnehmen muss, hat häufig Probleme, seine Stromrechnung oder die Miete zu zahlen. © dpa-Zentralbild

Dresden. Hartz-IV-Empfänger in Dresden erhalten mittlerweile deutlich höhere Darlehen vom Jobcenter als noch vor zehn Jahren. Auch die Anzahl derjenigen, die sich Geld leihen müssen, ist gestiegen. 

Das geht aus Zahlen der Agentur für Arbeit in Dresden auf Sächsische.de-Anfrage hervor. Im Jahr 2010 haben demnach 645 Arbeitslosengeld-II-Bezieher Darlehen in Höhe von 74.526 Euro erhalten. Im Schnitt gewährte das Jobcenter pro Person einen zinslosen Kredit von 116 Euro. 

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Dresden liegt deutlich über dem Bundesschnitt

Acht Jahre später, 2018, lag das durchschnittliche Darlehen bei 396 Euro, also fast viermal so hoch, insgesamt bekamen 681 Sozialhilfebezieher ein Darlehen.  Damit liegt Dresden deutlich über dem Bundestrend. Eine Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Sabine Zimmermann hatte ergeben, dass sich die Höhe der gewährten Darlehen bundesweit seit 2007 verdoppelt hat. 

Die Dresdner Arbeitsagentur sieht jedoch zumindest bei den Fallzahlen keine "signifikante Steigerung" zwischen 2010 und 2020 in der Landeshauptstadt. Stattdessen sei die Statistik unter anderem teilweise auf eine Umstellung der Berechnungssoftware zurückzuführen. 

"Die Beobachtung im Zeitverlauf ist nur eingeschränkt möglich", sagt die Pressesprecherin der Arbeitsagentur Dresden, Grit Löst. Einige neu eingeführte Leistungen seien in dem Programm A2LL, das bis 2015 von den Jobcentern genutzt wurde, auch unter Darlehen geführt worden, obwohl es sich nicht um tatsächliche Darlehensleistungen handle.

Das sei etwa bei Leistungen für die Schule der Fall, worunter bis 2011 zum Beispiel Schulbücherzuschüsse zählten. Gleichzeitig seien, besonders bei der Nutzung der alten Software, nicht alle Leistungen als Darlehen gewährt worden, sondern manche auch als Zuschuss. 

Sind gestiegene Strompreise schuld?

Der Unterschied: Zuschüsse müssen von Hartz-IV-Empfängern nicht zurückgezahlt werden, Darlehen hingegen schon. In den Folgemonaten werden den Beziehern monatlich 10 Prozent des Regelsatzes abgezogen, bis das Darlehen vollständig abgegolten ist. 

Wie viel die gestiegenen Darlehen mit der Softwareumstellung zu tun haben, kann auch der Dresdner Sozialrechtsanwalt Gerhard Rahn nicht sagen. "Ich würde das nicht per se abstreiten", sagt er. Seiner Erfahrung nach nehmen die meisten Sozialhilfebezieher Darlehen beim Jobcenter auf, um Energie- oder Mietschulden zu bezahlen.

So hatte das Jobcenter Bremen kürzlich gegenüber dem Weser-Kurier geäußert, dass gestiegene Darlehen in der Hansestadt vor allem auf höhere Strompreise zurückzuführen sind. Seit 2010 sind die Strompreise im Bundesgebiet von 23,7 auf 31,4 Cent pro Kilowattstunde geklettert. Auch Rechtsanwalt Rahn hat immer wieder Klienten, für die das ein Problem darstellt.  

"Das Dresdner Jobcenter wird das aber nicht unbedingt zugeben, weil sie sich so eingestehen müssten, dass die Leistungen nicht ausreichend sind", sagt Rahn. Gleichzeitig beobachtet der Jurist, dass gestiegene Mieten in der Stadt vermehrt besonders Hartz-IV-Empfänger betreffen. 

Darlehen spielen vor Gericht eine große Rolle

"Die Leute ziehen in eine angemessene Wohnung ein und bekommen dann eine Mieterhöhung, die das Jobcenter nicht mitträgt. Dann müssen sie umziehen oder die Differenz vom Regelsatz zahlen." Rahn macht für diese Probleme auch große Wohnkonzerne wie Vonovia verantwortlich, die keine Möglichkeit für Mieterhöhungen auslassen würden. 

Wenn sich Jobcenter und Bezieher nicht einig sind, landen beide Parteien häufig vor dem Sozialgericht. Das Thema Darlehen spiele in den vergangenen Jahren eine große Rolle, heißt es dort. 

"Teilweise haben wir ein Eilverfahren pro Woche", sagt Gerichtssprecherin Friederike von Wedel. Häufig gehe es dabei um das Thema Strom, Mietrückstände seien seltener Gegenstand der Verhandlungen. Generell sei die Belastung des Sozialgerichts Dresden mit Hartz-IV-Verfahren in den vergangenen Jahren aber leicht rückläufig. 

Corona zumindest scheint bisher noch keinen großen Einfluss auf die Darlehen zu haben. "Bis zum Stichtag 30.06.2020 wurden an 270 Leistungsberechtigte Leistungen in Höhe von 119.420 Euro ausgereicht", so Arbeitsagentur-Sprecherin Löst. 

Corona hat bisher kaum Einfluss

Im vergangenen Jahr waren es bis Ende Juni 338 Sozialhilfeempfänger, die insgesamt 174.112 Euro bekamen. "Ich glaube, es hat sehr viel mit der Einzelperson zu tun, wie gut sie mit Geld umgehen kann", sagt Rovena Winkler von der Beratungsstelle für Langzeitarbeitslose der Diakonie Dresden. In der Corona-Zeit sei es manchen ihrer Klienten noch schwieriger gefallen, die Zeit herumzubringen. Andere hingegen hätten sogar gespart.

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Abseits der Pandemie lässt sich jedoch feststellen, dass auch von 2018 auf 2019 die Höhe der durchschnittlichen Darlehen gestiegen ist, nämlich von 396 Euro auf 430 Euro im Durchschnitt. Ebenso waren es zwölf Sozialhilfeempfänger mehr, die sich in Dresden Geld vom Amt leihen mussten - obwohl das Jobcenter damals schon längst auf ein neues Berechnungsprogramm umgestellt hatte. 

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